Gemeinderat,
60. Sitzung vom 31.05.2010, Wörtliches Protokoll -
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Vorsitzende GRin Inge Zankl:
Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Sandra Frauenberger: Vielen Dank für diese
Frage!
In dieser Frage geht es darum, dass ich die Möglichkeit bekomme, so wie
Sie in den anderen Oppositionsparteien Fragen stellen können, auch einmal sehr konstruktiv
und positiv darzustellen, was Vereine alles leisten können. Ich habe gerade der
GRin Ekici gegenüber das Integrationskonzept noch einmal ausgeführt, und dieser
Bereich der Kooperationen mit den Vereinen und wie wichtig die Vereine sind,
das gilt jetzt eigentlich fürs gesamte Integrationsprojekt. Denn ob das jetzt
die Einbeziehung der Vereine und ihrer Strukturen in die Arbeit der
Zuwanderungskommission ist, ob das jetzt die Einbeziehung der Maßnahmen, die
die Vereine selber setzen, in die Stadt Wien, in unsere Integrations- und
Niederlassungsbegleitung, das ist einmal schon das eine, und das andere ist,
dass sämtliche Vereine eigentlich sehr aktiv – die meisten in allen drei
Säulen, viele halt auch vielleicht nur in der ersten und in der zweiten, also
Sprache, Arbeitsmarkt und Bildung, aber eigentlich alle in der
Zusammenleben-Säule – mitarbeiten. Und das ist eine sehr konstruktive Arbeit,
eine sehr, sehr gute Kooperation.
Was man aber auch sagen muss – und das habe ich hier an dieser Stelle
schon immer wieder gesagt –, ist: Wir müssen uns darüber im Klaren sein,
Migrantinnen und Migranten sind genauso viel oder so wenig in Vereinen
organisiert wie Nichtmigrantinnen und Nichtmigranten. Also das heißt, wir
erreichen zwar viele über die Vereinsstrukturen, aber natürlich nicht alle.
Aber was so wichtig ist, ist, dass man mit diesen Teilen der Community gut
zusammenarbeitet, um auch ein gutes Gespür dafür zu bekommen: Wie kommen denn
die Maßnahmen an? Gehen aus einem Verein zum Beispiel viele junge zugewanderte
Frauen in „Mama lernt Deutsch" oder eher dort nicht, und wenn dort eher
nicht, dann sind das tolle Partner, um gute Maßnahmen an die Community besser
und konkreter zu verkaufen. Das ist eigentlich einmal das Essentielle.
Das
andere, was so wichtig ist, ist, dass wir diese Kooperation und Vernetzung auch
brauchen, um im Sinne der Partizipation von Zugewanderten, die kein Wahlrecht,
kein Stimmrecht haben, trotzdem eine Vernetzung zustande zu bringen und denen
auch eine Stimme zu geben, um mit uns und mit den Institutionen auch gut
kooperieren und reden zu können. Das ist, denke ich mir, ein zweiter ganz
wesentlicher Punkt an dieser Community-Struktur, an diesen wichtigen
KooperationspartnerInnen der Vereine.
Wo
tun wir das? Das tun wir auf der einen Seite in den Vereinsplattformen, wo
Bezirkseinrichtungen und alle Institutionen zusammenarbeiten, aber das tun wir
natürlich auch dann, wenn es darum geht, zum Beispiel den interreligiösen
Dialog weiterzuführen, oder wenn es darum geht, dass wir als MA 17 hier
immer wiederum alle Vereine, alle Institutionen in den Rathauskeller einladen,
um ihnen neue Wege der Integrationsarbeit der Stadt zu kommunizieren, damit sie
sie wieder als MultiplikatorInnen hinaustragen können.
Also
ich denke mir, diese Kooperation und diese Zusammenarbeit ist essentiell und
ist ein ganz wesentlicher Teil des Erfolges unseres Integrationsprogramms, und
wir sind auch sehr, sehr stolz darauf, dass das so gut funktioniert, denn das
ist auch eine Vertrauensfrage, und die muss man sich auch entsprechend
erarbeiten. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzende GRin Inge Zankl:
Die letzte Zusatzfrage wird von Frau GRin Matiasek gestellt. – Bitte.
GRin Veronika Matiasek (Klub der Wiener Freiheitlichen): Ja, ein Satz vielleicht
zum Rückblick, den die Kollegin Ekici gemacht hat. Das steht ja außer Frage,
dass in den letzten 30 Jahren in Wien sehr stark zugewandert wurde ohne
entsprechende Begleitmaßnahmen, was die Integration betrifft, und man sieht ja
auch, dass jetzt erst, eigentlich erst nach der Nationalratswahl 2008, eine
sehr große Betriebsamkeit entstanden ist.
Frau Stadträtin, es ist hier auch, glaube
ich, nicht zu leugnen, dass dort, wo religiöse Zentren sind, die gleichzeitig
andere Bildungsarbeit oder Integrationsarbeit durchführen, natürlich eine
gewisse Nähe ist, und wir hatten ja auch schon einmal im Ausschuss die Debatte,
und da hat es geheißen, selbst aus Ihren eigenen Reihen, wir wollen keine
Deutschkurse in der Moschee. Aber diese Tendenz, dass es zwischen Religion und
gesellschaftspolitischen Ansätzen wirklich eine sehr dichte Verschränkung gibt,
die ist ja zweifellos vorhanden.
Eine andere Frage habe ich noch. Sie sagen
etwa zu dem Projekt der älteren Männer, die im Park jetzt aufgesucht werden
sollen, hier sind wir experimentell unterwegs, unter anderem also auch bei
diesen Projekten. Halten Sie es wirklich für gerechtfertigt in diesem Bereich,
wo wir ja extreme Konfliktpotenziale in Wien haben – die sind ja nicht
wegzudiskutieren und das schlägt sich ja auch in der Diskussion tagtäglich
nieder, aber auch im Wahlverhalten, selbst von Zugewanderten, von Migranten,
die heute sehr gut integriert sind und mit der Vorgangsweise der Stadt nicht
einverstanden sind –, halten Sie es hier wirklich für gerechtfertigt,
experimentell unterwegs zu sein?
Vorsitzende GRin Inge Zankl:
Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Sandra Frauenberger: Nun,
Frau Gemeinderätin, Sie tun so, als ob wir nur experimentell unterwegs wären. Wir
haben in unseren Basiskursen und in den vielen, vielen Sprachmaßnahmen, die die
Stadt Wien setzt, im vergangenen Jahr 11 000 Menschen die deutsche Sprache
gelehrt.
Was wir aber tun, ist, dass wir in der Säule der
Sprache auch sehr stark die Orientierung und die Zielgruppen in den Fokus
nehmen, und wir sehen, wen wir gut erreichen mit den Sprachmaßnahmen, und wir
sehen, wen wir weniger gut erreichen. Und die älteren Männer erreichen wir
weniger gut. Ich gebe zu, dass aber gerade diese Gruppen oft sehr stark
verwendet
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