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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 27.01.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 8

 

folgt gereiht werden, wobei die Postnummern 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8 und 9  nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt werden:

 

Postnummern 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 31, 37, 42, 44, 46, 18, 19, 20, 27, 55, 56, 47, 48, 50, 51 und 52.

 

Auf Vorschlag der Vorsitzenden GRin Inge Zankl beschließt der Gemeinderat mit Zweidrittelmehrheit, die auf der Tagesordnung stehenden Wahl durch Handerheben durchzuführen.

 

8. (00095-2010/0001-MDSALTG; P 1) An Stelle von GR Günther Reiter wird auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates GR Mag Thomas Reindl als Dritter Vorsitzender des Gemeinderates gewählt.

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

9. 05316-2009/0001-GIF; MA 17, P 2) Die Subvention an den Verein ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus Arbeit in der Höhe von 85 776 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(PGL - 00301-2010/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag des GR DDr Eduard Schock betreffend Bekenntnisurkunde wird abgelehnt.

 

(05317-2009/0001-GIF; MA 17, P 3) Die Subvention an den Verein Beratungsgruppe.at – Verein für Informationsvermittlung, Bildung und Beratung in der Höhe von 20 416 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(05318-2009/0001-GIF; MA 17, P 4) Die Subvention an den Verein Helping Hands in der Höhe von 30 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(05322-2009/0001-GIF; MA 17, P 5) Die Subvention an den Verein WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser in der Höhe von 40 175 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(05323-2009/0001-GIF; MA 17, P 6) Die Subvention an den Verein Beratungszentrum für Migranten und Migrantinnen wird in der Höhe von 361 700 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(05324-2009/0001-GIF; MA 17, P 7) Die Subvention an den Verein Station Wien in der Höhe von 635 854 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(05325-2009/0001-GIF; MA 17, P 8) Die Subvention an den Verein Hemayat – Betreuungszentrum für Folter- und Kriegsüberlebende in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(05476-2009/0001-GIF; MA 17, P 9) 1) Für die Förderung der Interface Wien GmbH wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe 2 722 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591 unter der neu zu eröffnenden Post 755, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) zu verrechnen und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/4591/757 mit 2 572 000 EUR und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/4110/757 mit 150 000 EUR zu decken ist.

2) Die Subvention an die Interface Wien GmbH in der Höhe von 2 721 100 EUR, davon 45 000 EUR als Kofinanzierung für das EFF Projekt "MoWien" wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/755 gegeben.

 

(Redner: Die GRe DDr Eduard Schock, Mag Maria Vassilakou) (Weitere Redner zu Punkt 9: StRin Ing Isalbella Leeb, die GRe Norbert Bacher-Lagler, Mag Wolfgang Jung, Susanne Jerusalem, Mag Sirvan Ekici und Mag Nicole Krotsch.)

 

10. Antrittsrede von Vorsitzendem GR Mag Thomas Reindl.

 

Folgende 8 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

11. (05319-2009/0001-GIF; MA 17, P 11) Die Subvention an den Verein Miteinander Lernen - Birlikte Öğrenelim, Beratungs-, Bildungs- und Psychotherapiezentrum für Frauen, Kinder und Familien in der Höhe von 127 635 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(05320-2009/0001-GIF; MA 17, P 12) Die Subvention an den Verein Schwarze Frauen Community für Selbsthilfe und Frieden in der Höhe von 21 744 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(05321-2009/0001-GIF; MA 17, P 13) Die Subvention an den Verein Vereinigung für Frauenintegration Amerlinghaus in der Höhe von 59 888 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(05326-2009/0001-GIF; MA 17, P 14) Die Subvention an den Verein LEFÖ – Beratung, Bildung und Begleitung für Migrantinnen in der Höhe von 47 018 EUR für "Koordination, Beratung und Betreuung für lateinamerikanische Migrantinnen" wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(05327-2009/0001-GIF; MA 17, P 15) Die Subvention an den Verein Piramidops in der Höhe von 64 672 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(05464-2009/0001-GIF; MA 17, P 16) Die Subvention an den Verein Orient Express - Beratungs-, Bildungs- und Kulturinitiative für Frauen in der Höhe von 82 182 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(05475-2009/0001-GIF; MA 17, P 17) Die Subvention an den Verein Peregrina – Bildungs-, Beratungs- und Therapiezentrum für Immigrantinnen in der Höhe von 112 235 EUR für das Projekt "Rechts-, Sozial- und Bildungsberatung, psychologische Beratung und Bildungsmaßnahmen für Migrantinnen" wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

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