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Gemeinderat, 29. Sitzung vom 14.12.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 16

 

Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2008 für die Jahressubvention in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(05376-2007/0001-GKU; P 136) Die Subvention an das Theaterhaus für Kinder – Kinder Theater GmbH für den Betrieb des "DSCHUNGEL WIEN - Theaterhaus für junges Publikum" im Jahr 2008 in der Höhe von 1 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(05542-2007/0001-GKU; P 137) Die Subvention an den Kunstverein Wien für 2008 in der Höhe von 1 354 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung von 1 188 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 und von 166 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(05632-2007/0001-GKU; P 138) Der Investitionskostenzuschuss für den Kunstverein Wien (Alte Schmiede) im Jahr 2007 in der Höhe von 16 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 16 500 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

(05194-2007/0001-GSV; P 145) Der Abschluss des vorgelegten Vorvertrages (Übereinkommen) für den Ankauf der im Teilungsplan der Vermessung Angst Ziviltechnikergesellschaft mbH, GZ 11560B3, vom 17. Jänner 2007, mit Teilstück 19 und 20 bezeichneten als neue Grundstücke 382/25 und ./26 ausgewiesenen 844 m² und 10 m² großen Trennstücke des provisorischen Grundstückes 382/9, EZ 456, KatG Liesing sowie des mit Teilstück 29 bezeichneten als verkleinertes Grundstück 402/2 ausgewiesenen 49 m² großen Trennstückes des provisorischen Grundstückes 402/2, EZ 658, KatG Liesing, somit von Grundflächen im Gesamtausmaß von cirka 903 m² zu einem Kaufpreis von 423 360 EUR sowie die Unterfertigung eines zu gleichen Bedingungen zu erstellenden verbücherungsfähigen Kaufvertrages und dessen grundbücherliche Durchführung wird genehmigt.

 

(05279-2007/0001-GSV; P 147) Die Einreichung und Dotation des Wiener Ingenieurpreises in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 10 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6122/729 veranschlagt. Für die Bedeckung der Folgekosten ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05187-2007/0001-GSV; P 149) Plan Nr 7836: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Sebastian-Kohl-Gasse, Linienzug 1-3, Linienzug 3-6 (Karl-Humenberger-Gasse), Satzingerweg, Linienzug 7-9 und Karl-Nieschlag-Gasse im 21. Bezirk, KatG Donaufeld (Beilage Nr 164/07)

 

(05196-2007/0001-GSV; P 150) Der Abschluss des vorgelegten Vorvertrages (Übereinkommen) für den erforderlichen Ankauf der im Teilungsplan der Vermessung Angst Ziviltechnikergesellschaft mbH, GZ 11585A3, vom 9. Mai 2007,

 

a) mit Teilstück 10 bezeichneten als Grundstück 538/1 ausgewiesenen 1 534 m² großen Restfläche des zuvor durch Grundstücksvereinigung vergrößerten provisorischen Grundstückes 538/1, EZ 168, KatG 01651 Aspern,

 

b) des mit Teilstück 40 bezeichneten als neues Grundstück 538/11 ausgewiesenen 1 m² großen Trennstückes des provisorischen Grundstückes 538/1, EZ 168, KatG 01651 Aspern,

 

c) des mit Teilstück 8 bezeichneten als neues Grundstück 538/8 ausgewiesenen 2 m² großen Trennstückes des provisorischen Grundstückes 538/1, EZ 168, KatG 01651 Aspern und

 

d) des Grundstückes 538/2, EZ 168, KatG 01651 Aspern, im Ausmaß von 667 m², somit von Grundflächen im Gesamtausmaß von 2 204 m², zu einem Kaufpreis von 440 800 EUR sowie die Unterfertigung eines zu gleichen Bedingungen zu erstellenden, verbücherungsfähigen Kaufvertrages und dessen grundbücherliche Durchführung wird genehmigt.

 

(05252-2007/0001-GSV; P 151) Der Abschluss des vorgelegten Vorvertrages (Übereinkommen) für den Ankauf von Teilflächen der Grundstücke 2128/2 und 2133/2, beide EZ 1036, KatG Leopoldau sowie 1413/1, EZ 3206, Eisenbahnbuch, Teileinlage für die KatG Leopoldau, im Gesamtausmaß von cirka 1 309 m² und weiters für den Rückkauf einer cirka 13 m² großen, im außerbücherlichen Eigentum der ÖBB stehenden, Teilfläche des Grundstückes 2229/253, EZ 2782 (öG), KatG Leopoldau, somit von Grundflächen im Gesamtausmaß von cirka 1 322 m², zu einem Kaufpreis von 202 266 EUR und einem davon in Abzug zu bringenden Betrag in der Höhe von 14 808,33 EUR, sodass der Differenzbetrag in der Höhe von 187 457,67 EUR zur Anweisung gelangt, wird genehmigt. Weiters wird die Unterfertigung eines zu gleichen Bedingungen zu erstellenden, verbücherungsfähigen Kaufvertrages und dessen grundbücherliche Durchführung genehmigt.

 

(05370-2007/0001-GSV; P 152) Plan Nr 7817: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Linzer Straße, östl Grenze der Liegenschaft Linzer Straße Onr 221 (EZ 905), Westbahn und Zehetnergasse im 14. Bezirk, KatG Unterbaumgarten (Beilage Nr 165/07)

 

(05307-2007/0001-GGU; P 154) Der Lagerwarenkredit für das Stadtgartenamt in der Höhe von 2 500 000 EUR wird genehmigt.

 

(05186-2007/0001-GGU; P 157) Die MA 48 wird ermächtigt, mit der Firma MAN Nutzfahrzeuge Vertrieb Süd AG, 23, Brunner Straße 44, den Vertrag über den Ankauf von cirka 57 Fahrzeugen pro Jahr für den gesamten Magistrat der Stadt Wien und dem Wiener Krankenanstaltenverbund für die Jahre 2008 bis 2010 auf Grund des Angebotes vom 24. September 2007, Zl: MA 48/V4-1/2001 und der Niederschrift vom 6. November 2007 mit jährlichen Kosten von cirka 7 000 000 EUR abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag der 45 Fahrzeuge ist auf Haushaltsstelle 1/8520 und 1/8140 jeweils auf Post 040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05270-2007/0001-GGU; P 162) Der Technischen Universität Wien – Institut für Wassergüte, Ressourcenmanagement und Abfallwirtschaft werden für die Jahre 2007 bis 2009 nachstehende Subventionen gewährt:

2007	15 000 EUR
2008	15 000 EUR
2009	15 000 EUR
Gesamt	45 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in der Höhe von 15 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05271-2007/0001-GGU; P 163) Die Subvention an das Forum Österreichischer Wissenschaftler für Umweltschutz in

 

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