Regierungsmonitor

Umsetzungstand Regierungsprogramm SPÖ-NEOS - 28.6.2021

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Stadt der Arbeit - Arbeit und Wirtschaft

Arbeit

Wiener Arbeitnehmer_innen weiterbilden

Wiener Arbeitnehmer_innen weiterbilden
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Weiterentwicklung des Qualifikationsplans Wien 2030 in Umsetzung
Unterstützung beim Erwerb von formalen Bildungsabschlüssen in Umsetzung
Qualifikationspass weiterentwickeln in Umsetzung
Beratung und Förderung der Aus- und Weiterbildung weiterentwickeln in Umsetzung
digitale Kompetenzen durch Fernlernangebote erweitern in Planung
Angebote des waff in den Bezirken ausbauen in Planung
Bildungskarenz und -teilzeit sowie Fachkräftestipenien bekannter und treffsicherer machen in Umsetzung

Neue Arbeitsformen begleiten und gestalten

Neue Arbeitsformen begleiten und gestalten
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Chancen des mobilen Arbeitens nutzen in Umsetzung
Glasfasernetz in den Bezirken ausbauen und 5G-Ausbau unterstützen in Umsetzung

Fachkräftebedarf der Wiener Wirtschaft sichern

Fachkräftebedarf der Wiener Wirtschaft sichern
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Einrichtung eines Fachkräftezentrums im Wr. Arbeitnehmer_innen Förderungsfonds waff in Planung
Fachkräftesicherung durch qualititive Lehrausbildung in Umsetzung
Ausbau und Weiterentwicklung von Arbeitsstiftungen als Instrument der Fachkräftesicherung in Umsetzung

Niemanden zurücklassen

Niemanden zurücklassen
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Weiterentwicklung der Wiener Ausbildungsgarantie für Jugendliche in Umsetzung
zusätzliche schulähnliche Ausbildungsangebote für Wiener Jugendliche in Umsetzung
Joboffensive 50plus weiterentwickeln in Umsetzung
Pilotprojekt "Social Impact Bonds" in Planung

Wirtschaft

Wiener Resilienzprinzip: Vielfältige Ökonomie statt anfälliger Monokultur

Wiener Resilienzprinzip: Vielfältige Ökonomie statt anfälliger Monokultur
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Konjunkturturbo mit zusätzlichen 600 Millionen Euro für städtische Investitionen in Umsetzung

Leichter Wirtschaften in Wien: "So viel Freiheit wie möglich, so viel Regulierung wie nötig"

Leichter Wirtschaften in Wien: "So viel Freiheit wie möglich, so viel Regulierung wie nötig"
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
"One-Stop-Shop" als Online-Plattform in Umsetzung
Arbeitsgruppe Entbürokratisierung in Umsetzung

Stolz auf die eigenständige Wiener Wirtschaftsförderung

Stolz auf die eigenständige Wiener Wirtschaftsförderung
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Moderne Wiener Wirtschaftsförderung in Umsetzung
neues Business Immigration Office in Umsetzung
Umsetzung der Sozialpartner-Abkommen in Umsetzung
Markenstärke von Wiener Familienunternehmen und Leitbetrieben stützen in Umsetzung
neue Wiener Hotelförderung in Umsetzung
neue "Clubkultur Wien"-Förderung in Umsetzung

Strategisch auf Kurs: "WIEN 2030 - Wirtschaft & Innovation

Strategisch auf Kurs: "WIEN 2030 - Wirtschaft & Innovation
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Wiens Stärken zu international konkurrenzfähigen und sochtbaren Spitzenthemen ausbauen in Umsetzung
Unternehmen und Hochschulen entwickeln technolog. und gesell. Lösungen für eine hohe urbane Lebensqualität in Umsetzung
die Wiener Lebensqualität wird auch digital sichergestellt und zur Marke ausgebaut in Umsetzung
Moderne Produktionsbetriebe sollen Teil der Lösung des Klimaproblems werden in Umsetzung
Wien als moderner Kongress- und Headquarterstandort mit Zukunft in Umsetzung
Wiener Traditionen und innovative Spitzenleistungen in der Kultur- und Kreativmetropole Wien in Szene setzen in Umsetzung
technische und organisatorische Lösungen suchen als Beitrag zum Klimaschutz in Umsetzung

Stolz auf Wiener Kleinunternehmen: Selbständige, EPU und KMU in Wien

Stolz auf Wiener Kleinunternehmen: Selbständige, EPU und KMU in Wien
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
neues Förderangebot für EPU und Kleinstunternehmen "Mutig aus der Krise" in Umsetzung
Gründer_innen-Stipendium in Planung
städtische Ausschreibungen sollen für EPU zugänglicher gemacht werden in Umsetzung
Kooperation mit der WK in Sachen "Corona-Weiterbildungsscheck" in Planung
Einsatz für die Anhebung und frühere Auszahlung des Krankengeldes für Selbständige in Umsetzung

StartUp und Gründer_innen-Hauptstadt Wien

StartUp und Gründer_innen-Hauptstadt Wien
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Stärkung des StartUp-Ökosystems in Wien (zB Prototyping, Musterwerkstätte, Life Sciences, Serious Games) in Umsetzung
Förderung des "Happy Lab" und Übersiedlung in den 2. Bezirk umgesetzt
ViennaUP21 Festival, um die Möglichkeiten des Standortes international sichtbar zu machen umgesetzt
etappenweise Errichtung eines neuen Labor- und Bürogebäudes am Standort Neu Marx in Umsetzung

Grätzl-Offensive: lokale Wirtschaft stärken

Grätzl-Offensive: lokale Wirtschaft stärken
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Reform der Wiener Geschäftsstraßenförderung mit Schwerpunkt Leerstandsaktivierung in Umsetzung
Förderangebot "Geschäftsbelebung" attraktiver machen mit Zwischennutzungslösungen umgesetzt
in ausgewählten Grätzln ganzheitlicher Ansatz durch Zusammenarbeit mit Stadtplanung, Wohnbau, Zivilgesell. in Umsetzung
Datenbank für verfügbare Räume für Co-working bis zur Zwischennutzung in Planung
Homeoffice-Förderung 2020 evaluieren in Umsetzung
Ideenwettbewerb "Hybride Lösungen" mit Homeoffice und disloziertem Arbeiten für alle Bereiche in Umsetzung
Grätzl-Büros in Planung
Pilotstudie "Community Wealth Building" für alternat. Modell der Wirtschaftsorganisation und -steuerung in Planung

Produktion in der Stadt - Urban Manufactoring

Produktion in der Stadt - Urban Manufactoring
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Gewerbehof und Fertigungscluster in aspern Seestadt in Umsetzung

Medienvielfalt und Qualität fördern und fordern

Medienvielfalt und Qualität fördern und fordern
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Bevorzugte Zusammenarb. mit Medien, wo journ. Sorgfalt, Innovation-, Aus- und Weiterbild. Stellenwert haben in Umsetzung
erneut Unterstützung innovativer, qualitativ hochwertiger journ. Medienprojekte in Umsetzung
ab 2021 Jahresbericht der MA 53 zur Stadtkommunikation in Umsetzung
Evaluierung der Förderung partizipativer Senderformate mit Schwerpunkt Vermittlung von Medienkompetenz in Planung
Steigerung der Attraktivität für internationale Filmproduktionen in Wien in Umsetzung

Europa und Internationales

Förderung von gemeinsamen Initiativen europäischer Metropolen und konsequente Vertretung städtischer Interessen

Förderung von gemeinsamen Initiativen europäischer Metropolen und konsequente Vertretung städtischer Interessen
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Stärkere städtische Einbindung bei der Entwicklung neuer europäischer Maßnahmen und Werkzeugen in Umsetzung
Säule sozialer Rechte auf europäischer Ebene stärken in Umsetzung
Einsatz für faire und nachhaltige Regeln für europäische Märkte und Budgets in Umsetzung
Investitionen in eine faire Sharing Economy und Social Impact Bonds in Planung
Dialogforum mit Bürger_innen zur Zukunftskonfenz für Europa in Planung

Urbane Lösungen im europäischen Kontext

Urbane Lösungen im europäischen Kontext
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Kompetenzzentrum für urbane Lösungen in Umsetzung
Neuer FH-Lehrgang mit Fokus auf öffentlichem Management und europäische Städtepolitik umgesetzt
Wien zu einer Gastgeber_innenstadt für europäische Konferenzen machen in Umsetzung

Globale Digitalökonomie: Gleiche und faire Wettbewerbsbedingungen für alle

Globale Digitalökonomie: Gleiche und faire Wettbewerbsbedingungen für alle
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Aktive Beteiligung an der Entwicklung des "Digital Service Act" in Umsetzung
AdR-Beschluss (von Wien) muss in die Novelle einfließen in Umsetzung
Eintritt für die Sicherung der öffentlichen Dienstleistungen in Umsetzung

Wien Stadt des Friedens und des internationaln Dialogs

Wien Stadt des Friedens und des internationaln Dialogs
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Reformkonzept für Deradikalisierung in Planung
Einsatz für eine menschenwürdige Asyl- und Migrationspolitik in Umsetzung

Standort Wien: eine starke Marke im internationalen Wettbewerb

Standort Wien: eine starke Marke im internationalen Wettbewerb
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Ausbau der Marke Wien in Umsetzung
Ausbau der Ansiedlungs- und Expatberatung in Umsetzung

Wien Tourismus & Kongress-Standort

Wien Tourismus & Kongress-Standort
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Bekennung zu einem smarten, nachhaltigen und vielfältigen Tourismus umgesetzt
Stärkung der Tourismusbranche duch die "Visitor Economy Strategie" in Umsetzung
Austragung einer "Nights - Stadt nach Acht"-Konferenz in Planung
Erweiterung des Messe- und Kongresstandorts in Umsetzung

Finanzen

Solide Finanzen als Basis zur Sicherstellung leistungsfähiger Strukturen

Solide Finanzen als Basis zur Sicherstellung leistungsfähiger Strukturen
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Überprüfung aller Abgaben mit dem Ziel Entbürokratisierung, Entlastung, Ökologisierung, Leistungssicherung in Umsetzung
Doppelbudgets umgesetzt
Nachhaltige Finanzierungsvorschläge der Ressorts im Fall über- und außerplanmäßger Überschreitungen in Umsetzung
Finanzierungsübereinkommen für noch mehr ausgegliederte Organisationen und Unternehmungen in Umsetzung

Gemeinschaftliche Einnahmen effizient einheben und sinnvoll einsetzen

Gemeinschaftliche Einnahmen effizient einheben und sinnvoll einsetzen
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Finanzausgleich verlängern in Umsetzung
Ausnahme von Investitionen aus den Verschuldungskriterien der EU in Umsetzung

Transparenter, offener Haushalt und Klimabudget

Transparenter, offener Haushalt und Klimabudget
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Voranschläge und Rechnungsabschlüsse werden in maschinenlesbarer Form zur Verfügung gestellt in Planung
Onlineauftritt im Finanzbereich in einfacher Sprache in Umsetzung
Finanzverwaltung steht als Budgetdienst auch den politischen Organen zur Verfügung umgesetzt
Stadt legt Vermögens-, Ergebnis- und Finanzierungshaushalt transparent und offen dar umgesetzt
Rechnungsabschlüsse des WiGeV, von Wien Kanal und Wr. Wohnen sowie Bilanzen der Holding offen darlegen umgesetzt
Optimierung des Beteiligungsmanagements mit dem Ziel Strukturvereinfachungen und Synergien in Umsetzung
Klima- und Treibhausgasbudget der Stadt ab 2022 mit dem Ziel "Nulldefizit" und mit Bürger_innenbeteiligung in Planung