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Sitzung 13. Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2026       zum Video
 
Aktenzahl  421704-2026-GBI  (Antrag Stadtsenat)       zum Video
Betreff  1) Der Inhalt der vorgelegten Förderrichtlinie zur Förderung inklusiver Betreuung sowie die dar gelegte Vorgehensweise werden genehmigt und die MA 10 wird ermächtigt, redaktionelle und formelle Anpassungen sowie inhaltliche Änderungen an der Förderrichtlinie vorzunehmen, sofern damit keine finanziellen Auswirkungen und keine Änderungen der Fördervoraussetzungen verbunden sind. 2) Der Magistrat, vertreten durch die MA 10, wird ermächtigt, das Förderprogramm Förderung inklusiver Betreuung gemäß der Förderrichtlinie zur Förderung inklusiver Betreuung mit einem Rahmenbetrag von maximal 86,644.000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen abzuschließen. Der auf das Finanzjahr 2026 entfallende Betrag in der Höhe von 20,844.000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 10 im Rahmen des Globalbudgets in den kommenden Voranschlägen Vorsorge zu treffen (Postnummer 1)
Beteiligte  Nikola Poljak, BA, MA (SPÖ) als GR u. Berichterstatter        zum Video       zum Video
Mag.a Dolores Bakos, BA (NEOS) als GRin u. Rednerin        zum Video
Mag. Marcus Gremel, MBA (SPÖ) als GR u. Redner        zum Video
Marina Hanke, BA (SPÖ) als 3. GVors u. Rednerin        zum Video
Leo Lugner (FPÖ) als GR u. Redner        zum Video
Mag. Thomas Reindl (SPÖ) als 1. GVors u. Redner        zum Video
Felix Stadler, BSc, MA (GRÜNE) als GR u. Redner        zum Video
Michael Stumpf, BA (FPÖ) als GR u. Redner        zum Video
Harald Zierfuß (ÖVP) als GR u. Redner        zum Video
Schlagworte  Magistratsabteilung 10 - Kindergärten (ab 1.12.2019, davor Wiener Kindergärten); Behinderte Menschen; Förderung - Subvention; Kinderbetreuung; Kindergarten (elementarpädagogische Einrichtungen) - früher Kindertagesheim (Hauptaspekte)
Erledigung  nach Debatte einstimmig angenommen
Kommentar  Zustimmung SPÖ, NEOS, FPÖ, GRÜNE und ÖVP
Folgevorgänge  PGL-616952-2026-KVP/GAT (Beschlussantrag)   PGL-616954-2026-KVP/GAT (Beschlussantrag)   PGL-620275-2026-KFP/GAT (Beschlussantrag)   PGL-620276-2026-KFP/GAT (Beschlussantrag)   PGL-622135-2026-KGR/GAT (Beschlussantrag)
Sitzungsprotokoll  Seite 5-6
Wörtliches Protokoll  - Protokoll liegt noch nicht vor
 
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