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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
Sitzung
Aktenzahl
Betreff
1) Der Inhalt der vorgelegten Förderrichtlinie zur Förderung inklusiver Betreuung sowie die dar gelegte Vorgehensweise werden genehmigt und die MA 10 wird ermächtigt, redaktionelle und formelle Anpassungen sowie inhaltliche Änderungen an der Förderrichtlinie vorzunehmen, sofern damit keine finanziellen Auswirkungen und keine Änderungen der Fördervoraussetzungen verbunden sind. 2) Der Magistrat, vertreten durch die MA 10, wird ermächtigt, das Förderprogramm Förderung inklusiver Betreuung gemäß der Förderrichtlinie zur Förderung inklusiver Betreuung mit einem Rahmenbetrag von maximal 86,644.000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen abzuschließen. Der auf das Finanzjahr 2026 entfallende Betrag in der Höhe von 20,844.000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 10 im Rahmen des Globalbudgets in den kommenden Voranschlägen Vorsorge zu treffen (Postnummer 1)
Beteiligte
| Person | Wörtliches Protokoll | Video |
|---|---|---|
| Nikola Poljak, BA, MA (SPÖ) als GR und Berichterstatter | ||
| Mag.a Dolores Bakos, BA (NEOS) als GRin und Rednerin | ||
| Mag. Marcus Gremel, MBA (SPÖ) als GR und Redner | ||
| Marina Hanke, BA (SPÖ) als 3. GVors und Rednerin | ||
| Leo Lugner (FPÖ) als GR und Redner | ||
| Mag. Thomas Reindl (SPÖ) als 1. GVors und Redner | ||
| Felix Stadler, BSc, MA (GRÜNE) als GR und Redner | ||
| Michael Stumpf, BA (FPÖ) als GR und Redner | ||
| Harald Zierfuß (ÖVP) als GR und Redner |
Erledigung: nach Debatte einstimmig angenommen
Kommentar:Zustimmung SPÖ, NEOS, FPÖ, GRÜNE und ÖVP
- Sitzungsprotokoll:
- Wörtliches Protokoll:
Schlagworte:
Behinderte Menschen Kinderbetreuung Kindergarten (elementarpädagogische Einrichtungen) - früher Kindertagesheim Förderung - Subvention Magistratsabteilung 10 - Kindergärten (ab 1.12.2019, davor Wiener Kindergärten)
Folgevorgänge
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