Ergebnisliste
Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
112966 Vorgänge gefunden
| Vorgangstyp | Datum | Aktenzahl | Betreff |
|---|---|---|---|
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199841) | Der Wiener Gemeinderat fördert jährlich den Filmfonds Wien mit dem Ziel, einen konsequenten Ausbau der filmischen Infrastruktur zu erzielen. Welche Wirkungen konnten für den Filmstandort Wien mit dieser Subvention in den letzten Jahren erzielt werden? |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199843) | Drei Wirtschaftsprüfungsgesellschaften haben laut Stadtrechnungshofbericht (StRH I - 700090-2024) den Kinderbetreuungsverein Abendstern zwischen 2015 und 2020 geprüft. Bei jeder Prüfung wurden 'schwerwiegende Verstöße' gegen die Grundsätze einer ordnungsgemäßen Buchführung festgestellt, wie etwa 'In-sich-Geschäfte' mit Umgehungskonstrukten für 'unglaubwürdig und völlig überhöhte Verwaltungsausgaben', zahlreiche Geschäfte mit Scheinunternehmen ohne entsprechende Gewerbeberechtigungen, die mittlerweile wegen 'Sozialbetrug' amtswegig gelöscht wurden, überhöhte Gehälter für einen Teil des Vorstandes, der ausschließlich aus Familienmitgliedern besteht, sowie verrechnete Flugspesen nach Istanbul ohne Belege und vieles mehr. Laut einer Anfragebeantwortung der MA 10 nach Informationsfreiheitsgesetz vom 1.4.2026 habe es eine Rückforderung in der Höhe von 834.698,84 EUR (davon 130.563,97 EUR Zinsen) gegeben, die auf 490.000 EUR reduziert wurde. Dazu hält die MA 10 weiters fest: 'Es wurden alle Rückforderungen beglichen.' In der Tageszeitung 'Der Standard' vom 7.4.2026 behauptet jedoch der Vereinsobmann Mehmet Akkaya, 'sein Verein habe nie 490.000 EUR Fördergeld wegen Missbrauch zurückzahlen müssen.' Nun steht Aussage gegen Aussage: Es stellt sich die Frage, was hier nun der Wahrheit entspricht. Hat der Kinderbetreuungsverein Abendstern nun missbräuchlich verwendetes Fördergeld zurückbezahlt oder nicht? |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199719) | Entwicklung relevanter Einnahmen Budget 2025 |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199593) | Faire Pflegegeld-Einstufung für Menschen mit ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom) |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199816) | Finanzielle Auswirkungen des neuen Dienstrechtes II |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199839) | Flächenfraß, Ressourcenverschwendung und Emissionen: Milliardenschwere Straßenbauprojekte gefährden Wiens Klimaziele |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199491) | Grundbesitz von stadteigenen Unternehmen bzw. stadtnahen Einrichtungen 2026 |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199847) | Im ersten großen Interview in der Kronen Zeitung am 9.4.2026 gab die neue Wohnbaustadträtin ihre Vorstellungen von der für sie sozial verträglichen Miethöhe bekannt - statt dem bis dato gültigen Nettomietzins von 6,74 EUR/m² wären für Sie bis zu 10 EUR/m² vorstellbar. Das entspräche einer Erhöhung der Nettomiete (Richtwert) um 3,26 EUR/m², was einen Anstieg von 48,4 Prozent bedeute. Weshalb denken Sie, dass bis zu 10 EUR/m² Mietzins im sozialen Wohnbau angemessen und gerechtfertigt sind? |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199600) | Inklusive Lehre innerhalb der Stadt Wien 2026 |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199594) | Inklusive Lehre innerhalb der Stadt Wien 2026 |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199732) | Kleinräumige Bevölkerungsprognose im Bildungsbereich |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199599) | Klima-Touren |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199486) | Konzernzugehörigkeit und Eigentumsstruktur der Wiener Donauraum GmbH |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199868) | Leistungen städtischer Dienststellen für die Wiener Donauraum GmbH |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199718) | Schließung der städtischen Bücherei Bernoullistraße |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199845) | Sehr geehrte Frau Bildungsstadträtin! Bezugnehmend auf die Aussage im letzten Gemeinderatsausschuss für Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte vom 9.4.2026, dass es in der MA 10 bereits eine Kostenaufschlüsselung für städtische und private Kindergartenplätze gibt, bitten wir um diese Zahlen. Deshalb hier meine konkrete Frage: Wie viel kostete der Stadt Wien im Jahr 2025 durchschnittlich ein Platz in einem städtischen Kindergarten im Vergleich zu einem Platz im privaten Kindergarten? |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199689) | Senkung der Verwaltungskosten |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199468) | Sicherstellung der Bio-Glaubwürdigkeit beim stadteigenen Weingut Cobenzl |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199490) | Säumnisbeschwerden in Verfahren der MA 35 |
| Antwort | 27.04.2026 | Id(199485) | Tourismuspolitische Verantwortung bei Ländengebühren |
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