Ergebnisliste
Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
112968 Vorgänge gefunden
| Vorgangstyp | Datum | Aktenzahl | Betreff |
|---|---|---|---|
| Zusatzfrage | 25.03.2026 | Id(199409) | Laut einer aktuellen Anfragebeantwortung von Stadträtin Emmerling gibt es derzeit 113 öffentliche Pflichtschulen, die als Ganztagsschulen in verschränkter Form geführt werden. Darunter 94 Volksschulen, 16 Mittelschulen und 3 Sonderschulen. Der Gemeinde Wien kommt dabei als Schulerhalterin (siehe § 40 Abs. 2 Wiener Schulgesetz) eine wichtige Rolle zu. Welche bereits bestehenden Halbtagsschulen (ohne Nachmittagsbetreuung) oder offene Schulen (Nachmittagsbetreuung in getrennter Form) sollen auf Grund aktueller Überlegungen 2026 und 2027 in Ganztagsschulen mit Tagesbetreuung in verschränkter Form umgewandelt werden? |
| Zusatzfrage | 25.03.2026 | Id(199408) | Laut einer aktuellen Anfragebeantwortung von Stadträtin Emmerling gibt es derzeit 113 öffentliche Pflichtschulen, die als Ganztagsschulen in verschränkter Form geführt werden. Darunter 94 Volksschulen, 16 Mittelschulen und 3 Sonderschulen. Der Gemeinde Wien kommt dabei als Schulerhalterin (siehe § 40 Abs. 2 Wiener Schulgesetz) eine wichtige Rolle zu. Welche bereits bestehenden Halbtagsschulen (ohne Nachmittagsbetreuung) oder offene Schulen (Nachmittagsbetreuung in getrennter Form) sollen auf Grund aktueller Überlegungen 2026 und 2027 in Ganztagsschulen mit Tagesbetreuung in verschränkter Form umgewandelt werden? |
| Zusatzfrage | 25.03.2026 | Id(199401) | Medienberichten zufolge droht dem Postsportverein Wien der Verlust seiner Sportanlage in Hernals, da der Pachtvertrag mit der Österreichischen Post AG 2027 ausläuft und eine Neuausschreibung des Areals geplant ist. Davon wären tausende Sportler, insbesondere auch Kinder und Jugendliche, sowie zahlreiche Breiten- und Amateursportarten betroffen. Welche konkreten Maßnahmen werden Sie als zuständiger Stadtrat und Ihr Ressort setzen, um sicherzustellen, dass die bestehenden Sportangebote am Postsportplatz in Hernals über das Jahr 2027 hinaus langfristig abgesichert werden und insbesondere auch nicht-kommerzielle sowie breitensportorientierte Nutzungen dauerhaft erhalten bleiben? |
| Zusatzfrage | 25.03.2026 | Id(199403) | Medienberichten zufolge droht dem Postsportverein Wien der Verlust seiner Sportanlage in Hernals, da der Pachtvertrag mit der Österreichischen Post AG 2027 ausläuft und eine Neuausschreibung des Areals geplant ist. Davon wären tausende Sportler, insbesondere auch Kinder und Jugendliche, sowie zahlreiche Breiten- und Amateursportarten betroffen. Welche konkreten Maßnahmen werden Sie als zuständiger Stadtrat und Ihr Ressort setzen, um sicherzustellen, dass die bestehenden Sportangebote am Postsportplatz in Hernals über das Jahr 2027 hinaus langfristig abgesichert werden und insbesondere auch nicht-kommerzielle sowie breitensportorientierte Nutzungen dauerhaft erhalten bleiben? |
| Zusatzfrage | 25.03.2026 | Id(199402) | Medienberichten zufolge droht dem Postsportverein Wien der Verlust seiner Sportanlage in Hernals, da der Pachtvertrag mit der Österreichischen Post AG 2027 ausläuft und eine Neuausschreibung des Areals geplant ist. Davon wären tausende Sportler, insbesondere auch Kinder und Jugendliche, sowie zahlreiche Breiten- und Amateursportarten betroffen. Welche konkreten Maßnahmen werden Sie als zuständiger Stadtrat und Ihr Ressort setzen, um sicherzustellen, dass die bestehenden Sportangebote am Postsportplatz in Hernals über das Jahr 2027 hinaus langfristig abgesichert werden und insbesondere auch nicht-kommerzielle sowie breitensportorientierte Nutzungen dauerhaft erhalten bleiben? |
| Aktuelle Stunde | 24.03.2026 | AST-435703-2026-KNE/AL; ASTTH-454826-2026-KNE/ALTH | Das Land Wien als europäischer Forschungs- und Innovationsstandort: Wir stärken Wissenschaft, Talente und Zukunftschancen |
| Antwort | 24.03.2026 | Id(198933) | Anwendung der Sanktionsbestimmungen des § 15 Abs. 1 Wiener Mindestsicherungsgesetz |
| Antwort | 24.03.2026 | Id(199300) | Berichte aus den Wiener Pensionistenheimen informieren über die Unterbringung einer Vielzahl an Flüchtlingen an diversen Standorten. Wie viele Flüchtlinge welcher Staatsbürgerschaft sind im Rahmen der Grundversorgung aktuell in den Pensionistenwohnheimen der Stadt Wien untergebracht? |
| Antwort | 24.03.2026 | Id(199296) | Das Budget im Bereich der Vollen Erziehung der Kinder- und Jugendhilfe explodiert. Wenn man den Voranschlag für 2026 mit den Zahlen aus dem Rechnungsabschluss 2024 vergleicht, weiß man, wohin sehr viel Geld aus dem Bildungsressort wandert: Etwa 15 Millionen mehr zu den sozialpädagogischen Einrichtungen auf Ansatz 4350 oder 54 Millionen mehr in das Pflegekinderwesen auf Ansatz 4391. Regelmäßig wird das Land Wien hier auch von Volksanwaltschaft oder dem Kinder- und Jugendanwalt kritisiert, dass es trotz allen Ausbaues der ambulanten Betreuung von Familien in Wien zu wenig Unterstützung in der Erziehung gibt. Wie viele professionelle Ressourcen im Rahmen der Vollziehung der Kinder- und Jugendhilfe (MA 11) stehen aktuell für Familien, die akut Unter-stützung in der Erziehung brauchen, in der ambulanten (!) Betreuung aktuell zur Verfügung? |
| Antwort | 24.03.2026 | Id(198879) | Daten zu Heimaufenthaltsdauer, Eintritts und Sterbealter sowie Wartezeiten auf Pflegeheimplätze in Wien |
| Antwort | 24.03.2026 | Id(199292) | Der Bund, die Länder und die Gemeinden beabsichtigen den Abschluss einer Vereinbarung gemäß 15a Bundes-Verfassungsgesetz über einen Österreichischen Stabilitätspakt 2025 (ÖStP 2025). Der ÖStP 2025 setzt die unionsrechtlichen Regeln über die Haushaltsdisziplin der Mitgliedstaaten um und regelt die innerstaatliche Haushaltskoordinierung für die Sektoren Bund, Länder und Gemeinden. Hintergrund für den ÖStP 2025 ist die Verpflichtung Österreichs, übermäßige öffentliche Defizite zu vermeiden. Der ÖStP 2025 soll rückwirkend mit 1. Jänner 2024 in Kraft treten und das neue Fiskalregelwerk der Europäischen Union (EU) innerstaatlich umsetzen. Welche Auswirkungen hat der Stabilitätspakt auf die Investitionsprogramme (Wohnbau, Infrastruktur, Klima, Gesundheit,...) in Wien? |
| Antwort | 24.03.2026 | Id(199266) | Dolmetschleistungen |
| Antwort | 24.03.2026 | Id(198871) | Inklusive Bildung an allgemeinbildenden Pflichtschulen Wiens 1 |
| Antwort | 24.03.2026 | Id(199138) | Neues Zulagensystem für die Personalvertretung der Wiener LandeslehrerInnen |
| Antwort | 24.03.2026 | Id(198753) | Schaffung von Eigentum in der Stadt Wien auf Basis des Wohnbaupaketes des Bundes |
| Antwort | 24.03.2026 | Id(198764) | Schließung der De La Salle Schule Währing |
| Antwort | 24.03.2026 | Id(199294) | Sehr geehrter Herr Stadtrat! Vor kurzem wurden die neuen Photovoltaik-Förderungen im Ökostrombeirat beschlossen, welche Auswirkungen hat dies auf die Energieversorgung und die Energiesicherheit für das Land Wien und für die Leistbarkeit für die Wiener Bevölkerung? |
| Antwort | 24.03.2026 | Id(198650) | Streichung der Mindestsicherung für subsidiär Schutzberechtigte und Überführung in die Grundversorgung ab 1. Jänner 2026 |
| Antwort | 24.03.2026 | Id(199298) | § 17 des Fischereilichen Managementplanes 2022-2028 sieht vor, dass zur Erfassung der Entwicklung der Gewässer und der Fischbestände durch die Nationalpark Donau-Auen GmbH wissenschaftliche Untersuchungen (Monitoring und Erfolgskontrolle) durchzuführen sind. Die Ergebnisse der Untersuchungen und Erhebungen gemäß § 17 Abs. 1 Z 2 und 3 leg. cit. sind der Nationalpark Donau-Auen GmbH jährlich am 31. Oktober vorzulegen. Wie stellt das Land Wien sicher, dass die nach § 15 Wiener Nationalparkgesetz mit Verwaltungsaufgaben betraute Körperschaft auf Basis dieses gesetzlich vorgesehenen Monitorings ihre Aufgaben im Hinblick auf die Einhaltung der gesetzlichen Schutzziele (bezüglich Fischbestand) in der Unteren Lobau wirksam erfüllt? |
| Bericht | 24.03.2026 | 1486418-2025 | 46. Bericht der Volksanwaltschaft 2024, Stellungnahmen (Postnummer 1) |
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