Ergebnisliste
Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
112968 Vorgänge gefunden
| Vorgangstyp | Datum | Aktenzahl | Betreff |
|---|---|---|---|
| Vorsitzführung | 25.03.2026 | Id(199146) | Umstellung der Tagesordnung |
| Vorsitzführung | 25.03.2026 | Id(199424) | Unterbrechung der Sitzung |
| Vorsitzführung | 25.03.2026 | Id(199155) | Unterbrechung der Sitzung |
| Vorsitzführung | 25.03.2026 | Id(199151) | Unterbrechung der Sitzung |
| Vorsitzführung | 25.03.2026 | Id(199149) | Unterbrechung der Sitzung |
| Vorsitzführung | 25.03.2026 | Id(199425) | Wiederaufnahme der Sitzung |
| Wahlen | 25.03.2026 | 283370-2026 | Wahl einer Stadträtin und deren Angelobung (§§ 34 und 35 WStV) (Postnummer 2) |
| Wahlen | 25.03.2026 | 283412-2026 | Wahl einer Vizebürgermeisterin (§ 34 WStV) (Postnummer 3) |
| Wahlen | 25.03.2026 | 283441-2026 | Wahl einer amtsführenden Stadträtin (nach dem in einer Sitzung des Stadtsenates erstellten Vorschlag - §§ 36 und 96 WStV) (Postnummer 4) |
| Wahlen | 25.03.2026 | 305312-2026 | Wahl Gemeinderat Kilian Stark GRÜNE zum Schriftführer anstelle von Gemeinderätin Mag. Barbara Huemer GRÜNE (Postnummer 1) |
| Zusatzfrage | 25.03.2026 | Id(199406) | Am 10. März wurde im Europäischen Parlament der Initiativbericht zum leistbaren Wohnraum (Report on the housing crisis in the European Union with the aim of proposing solutions for decent, sustainable and affordable housing, 2025/2070 INI) abgestimmt. Der Affordable Housing Plan der Europäischen Kommission geht aber noch viel weiter - was ist vom Affordable Housing Plan der Europäischen Kommission zu erwarten und welche Auswirkungen hat das auf die Gemeinde Wien? |
| Zusatzfrage | 25.03.2026 | Id(199405) | Am 10. März wurde im Europäischen Parlament der Initiativbericht zum leistbaren Wohnraum (Report on the housing crisis in the European Union with the aim of proposing solutions for decent, sustainable and affordable housing, 2025/2070 INI) abgestimmt. Der Affordable Housing Plan der Europäischen Kommission geht aber noch viel weiter - was ist vom Affordable Housing Plan der Europäischen Kommission zu erwarten und welche Auswirkungen hat das auf die Gemeinde Wien? |
| Zusatzfrage | 25.03.2026 | Id(199404) | Am 10. März wurde im Europäischen Parlament der Initiativbericht zum leistbaren Wohnraum (Report on the housing crisis in the European Union with the aim of proposing solutions for decent, sustainable and affordable housing, 2025/2070 INI) abgestimmt. Der Affordable Housing Plan der Europäischen Kommission geht aber noch viel weiter - was ist vom Affordable Housing Plan der Europäischen Kommission zu erwarten und welche Auswirkungen hat das auf die Gemeinde Wien? |
| Zusatzfrage | 25.03.2026 | Id(199413) | Kürzlich wurde die Fortsetzung der Radwegoffensive für das Jahr 2026 vorgestellt. Wo setzen Sie dieses Jahr die Schwerpunkte und wie schließt dies an die bisherigen Jahre an? |
| Zusatzfrage | 25.03.2026 | Id(199415) | Kürzlich wurde die Fortsetzung der Radwegoffensive für das Jahr 2026 vorgestellt. Wo setzen Sie dieses Jahr die Schwerpunkte und wie schließt dies an die bisherigen Jahre an? |
| Zusatzfrage | 25.03.2026 | Id(199414) | Kürzlich wurde die Fortsetzung der Radwegoffensive für das Jahr 2026 vorgestellt. Wo setzen Sie dieses Jahr die Schwerpunkte und wie schließt dies an die bisherigen Jahre an? |
| Zusatzfrage | 25.03.2026 | Id(199410) | Laut Presseaussendung des SPÖ-Rathausklubs vom 12.3.2026 erklärten Sie, Herr Bürgermeister, dass die Bezirke ab 2027 wieder mehr finanziellen Spielraum erhalten werden, weil die Bezirksbudgetpolitik die gesamtstädtische Lage achtsam und vorausschauend mitgetragen hat. Ab 2027 sollen die Bezirksmittel wieder erhöht werden - um etwa 27 Mio. EUR, also um rund 10 Prozent. Bedeutet diese Aussage, dass die Bezirksmittel für das Jahr 2027 gemäß § 1 der aktuell geltenden Bezirksmittelverordnung zugeteilt werden, ohne von der Kürzungsermächtigung nach § 6 Gebrauch zu machen? |
| Zusatzfrage | 25.03.2026 | Id(199412) | Laut Presseaussendung des SPÖ-Rathausklubs vom 12.3.2026 erklärten Sie, Herr Bürgermeister, dass die Bezirke ab 2027 wieder mehr finanziellen Spielraum erhalten werden, weil die Bezirksbudgetpolitik die gesamtstädtische Lage achtsam und vorausschauend mitgetragen hat. Ab 2027 sollen die Bezirksmittel wieder erhöht werden - um etwa 27 Mio. EUR, also um rund 10 Prozent. Bedeutet diese Aussage, dass die Bezirksmittel für das Jahr 2027 gemäß § 1 der aktuell geltenden Bezirksmittelverordnung zugeteilt werden, ohne von der Kürzungsermächtigung nach § 6 Gebrauch zu machen? |
| Zusatzfrage | 25.03.2026 | Id(199411) | Laut Presseaussendung des SPÖ-Rathausklubs vom 12.3.2026 erklärten Sie, Herr Bürgermeister, dass die Bezirke ab 2027 wieder mehr finanziellen Spielraum erhalten werden, weil die Bezirksbudgetpolitik die gesamtstädtische Lage achtsam und vorausschauend mitgetragen hat. Ab 2027 sollen die Bezirksmittel wieder erhöht werden - um etwa 27 Mio. EUR, also um rund 10 Prozent. Bedeutet diese Aussage, dass die Bezirksmittel für das Jahr 2027 gemäß § 1 der aktuell geltenden Bezirksmittelverordnung zugeteilt werden, ohne von der Kürzungsermächtigung nach § 6 Gebrauch zu machen? |
| Zusatzfrage | 25.03.2026 | Id(199407) | Laut einer aktuellen Anfragebeantwortung von Stadträtin Emmerling gibt es derzeit 113 öffentliche Pflichtschulen, die als Ganztagsschulen in verschränkter Form geführt werden. Darunter 94 Volksschulen, 16 Mittelschulen und 3 Sonderschulen. Der Gemeinde Wien kommt dabei als Schulerhalterin (siehe § 40 Abs. 2 Wiener Schulgesetz) eine wichtige Rolle zu. Welche bereits bestehenden Halbtagsschulen (ohne Nachmittagsbetreuung) oder offene Schulen (Nachmittagsbetreuung in getrennter Form) sollen auf Grund aktueller Überlegungen 2026 und 2027 in Ganztagsschulen mit Tagesbetreuung in verschränkter Form umgewandelt werden? |
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