Ergebnisliste
Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
112913 Vorgänge gefunden
| Vorgangstyp | Datum | Aktenzahl | Betreff |
|---|---|---|---|
| Antwort | 21.09.2026 | Id(201506) | Zustand des Gemeindebaues Sickenberggasse 1-5 |
| Antwort | 21.09.2026 | Id(201510) | Zustand des Gemeindebaues Sickenberggasse 11a |
| Antwort | 21.09.2026 | Id(201496) | Zustand des Gemeindebaues Sieveringer Straße 102 |
| Antwort | 21.09.2026 | Id(201511) | Zustand des Gemeindebaues Sieveringer Straße 163 |
| Antwort | 21.09.2026 | Id(201509) | Zustand des Gemeindebaues Sieveringer Straße 25 |
| Antwort | 21.09.2026 | Id(201497) | Zustand des Gemeindebaues Silbergasse 4 |
| Antwort | 21.09.2026 | Id(201545) | Zustand des Gemeindebaues Svoboda-Hof (Heiligenstädter Straße 80) |
| Antwort | 21.09.2026 | Id(201499) | Zustand des Gemeindebaues Weimarer Straße 110 |
| Antwort | 21.09.2026 | Id(201500) | Zustand des Gemeindebaues Weinberggasse 17 |
| Antwort | 21.09.2026 | Id(201116) | Öffentliche Bedürfnisanstalten der Stadt Wien |
| Antwort | 21.09.2026 | Id(201399) | Öffentliche Bedürfnisanstalten der Stadt Wien |
| Antwort | 21.09.2026 | Id(201126) | Öffentliche Bedürfnisanstalten der Stadt Wien |
| Abänderungsantrag | 26.06.2026 | PGL-906108-2026-KGR/LAT | Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Wiener Wohnungsvergabegesetz - WrWVG geändert wird |
| Aktuelle Stunde | 26.06.2026 | AST-896746-2026-KSP/AL; ASTTH-896051-2026-KSP/ALTH | Die europäische Kohäsionspolitik im zukünftigen Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union und deren nationale Umsetzung - Wien setzt sich für eine umfassende Einbindung der Regionen (Länder, Städte und Gemeinden) ein! |
| Antwort | 26.06.2026 | Id(201071) | Das Wiener Leichen- und Bestattungsgesetz - WLBG regelt unter anderem die Errichtung und den Betrieb samt Ausstattungsauflagen von Bestattungsanlagen, insbesondere auch von Friedhöfen. Auch grundsätzliche Bestimmungen und Hygienevorschriften sowie die Pflicht zur Erstellung einer Bestattungsanlagenordnung als Hausordnung werden normiert. Letztere gebietet unter anderem, dass das Verhalten während des Aufenthaltes auf den Friedhöfen dem Ernst, der Würde und der Widmung eines Friedhofes zu entsprechen hat. Anfang Juni präsentierten nun die Verantwortlichen der städtischen Wiener Friedhöfe (im Beisein von Amtsführender Stadträtin Mag. Ulli Sima) medienwirksam neu aufgestellte Fitnessgeräte am Meidlinger Friedhof - offenbar mit der Intention, die Wiener Friedhöfe sukzessive zu multifunktionalen Aufenthaltswelten umzugestalten. Eine Maßnahme, die jedoch nicht zu befürworten ist, ist doch zu befürchten, dass sie dem zitierten 'Ernst, der Würde und der Widmung eines Friedhofes' keinesfalls gerecht wird. Es ist daher zwecks Klarstellung geboten, die Aufstellung von deutlich widmungsfremden Installationen wie Fitnessgeräten und Ähnlichem auch landesgesetzlich zu verbieten. Werden Sie vor diesem Hintergrund als zuständiges Mitglied der Wiener Landesregierung einen Gesetzesentwurf (eine Novelle des WLBG) erarbeiten lassen und dem Wiener Landtag zur Beschlussfassung vorlegen, welcher eine solche Klarstellung beinhaltet? |
| Antwort | 26.06.2026 | Id(200562) | Das Wiener Nationalparkgesetz in Verbindung mit der Nationalparkverordnung der Landesregierung befristet die landwirtschaftliche Nutzung von Sonderbereichen in den Außenzonen des Nationalparkes Donau-Auen bis Ende 2027. Danach gelten diese Zonen als Naturzonen. Ist bereits sichergestellt, dass die landwirtschaftliche Nutzung im Nationalpark zu Gunsten von naturschutzrelevanten Habitaten zum vorgesehenen Datum tatsächlich endet? |
| Antwort | 26.06.2026 | Id(200984) | Elektronische Überprüfung der Einhaltung der Pflichten gemäß dem Integrationsgesetz und damit in Verbindung stehenden Sanktionen bei der Mindestsicherung 2025 |
| Antwort | 26.06.2026 | Id(201073) | In dem am 5. Mai 2026 veröffentlichten Bericht zur Prüfung der Maßnahmenbekanntgabe des Wiener Stadtrechnungshofes zur Zahl StRH II - 964826-2025 betreffend die MA 11 (Prüfung der Organisation und Aufgabenwahrnehmung im Bereich Pflegekinder) gibt diese Dienststelle bekannt: 'Am 22. Mai 2023 hat der Startworkshop zu "M11DI" stattgefunden. Ziel ist die Schaffung einer möglichst einheitlichen, zeitgemäßen und effizienten Lösung für die 22 Applikationen, welche aktuell in Verwendung sind. Mit der Umsetzung der neuen EDV-Lösung ist bis 2025 zu rechnen.' Dieser Termin konnte nicht eingehalten werden, im Gegensatz dazu finden sich in dem selben Bericht zur Prüfung der Maßnahmenbekanntgabe Aussagen der MA 11, in der diese von einer Fertigstellung des Systems M11DI bis Ende 2026 und sogar bis Ende 2027 ausgeht. Die MA 11 betont aber mehrfach, es brauche für die Umsetzung einiger Empfehlungen des Stadtrechnungshofes die Implementierung des neuen EDV-Systems. Wie lautet der Umsetzungsstand des Systems M11DI zum gegenwärtigen Zeitpunkt? |
| Antwort | 26.06.2026 | Id(201064) | Kontrolle des Kinderbetreuungsvereines Abendstern |
| Antwort | 26.06.2026 | Id(201002) | MA 11 Kinder- und Jugendhilfe - statistische Kennzahlen |
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