Eintragungszeitraum Volksbegehren November 2023
Vom 6. bis 13. November 2023 fand österreichweit der vom Bundesminister für Inneres festgelegte gemeinsame Eintragungszeitraum für folgende Volksbegehren statt:
- Gerechtigkeit den Pflegekräften
- COVID-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren
- Impfpflichtgesetz abschaffen - Volksbegehren
In diesem Zeitraum hatten die Stimmberechtigten Gelegenheit, eines oder mehrere dieser Volksbegehren zu unterschreiben.
Ergebnisse Volksbegehren November 2023
- Gerechtigkeit den Pflegekräften (2,7 MB PDF)
- COVID-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren (2,7 MB PDF)
- Impfpflichtgesetz abschaffen - Volksbegehren (2,7 MB PDF)
Weiterführende Informationen
- Volksbegehren November 2023 in Wien – Rechtzeitig unterschreiben (rk-Meldung vom 10.11.2023)
- Volksbegehren November 2023 – Eintragungszeitraum beginnt am Montag (rk-Meldung vom 3.11.2023)
- Verlautbarung über das Eintragungsverfahren für die Volksbegehren (577 KB PDF)
- Volksbegehren - Informationen der Stadt Wien
- Volksbegehren - Informationen des Bundesministeriums für Inneres
- Vergangene Volksbegehren in Wien
- ID Austria - Mein Ich-organisiere-das-von-überall-Ausweis
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Stadt Wien - Wahlen und verschiedene Rechtsangelegenheiten
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- Letzte Aktualisierung: 03.09.2025, 04.26 Uhr
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