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Sitzung der Bezirksvertretung Neubau vom 4. September 2025

Protokoll

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Anfragen und schriftliche Beantwortungen

Für die Bezirksvertretungssitzung vom 4. September 2025 wurden nachfolgende 6 Anfragen zugelassen. Die Anfragen wurden entweder mündlich in der Sitzung oder werden schriftlich innerhalb von zwei Monaten beantwortet.

Einbringende Fraktion und Betreff der Anfragen, die in der Sitzung am 4. September 2025 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 7 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Einbringende ParteiBetreff
FPÖOranges Blink-Licht - Lindengasse/Schottenfeldgasse (mündlich)
FPÖPflegegeldbeziehende in Neubau (schriftlich)
KPÖ-LINKSPfandringe in Neubau (mündlich)
KPÖ-LINKSSozial-Märkte (mündlich)
KPÖ-LINKSResolution "Sicherer Hafen" vom März 2021 (mündlich)
KPÖ-LINKSFassadenbegrünung (mündlich)

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Anträge und Resolutionen

Für die Bezirksvertretungssitzung vom 4. September 2025 wurden nachfolgende 19 Anträge und Resolutionen zugelassen. Diese wurden entweder einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen, einem Ausschuss oder einer Kommission zugewiesen oder abgelehnt.

Einbringende Partei sowie Betreff der Anträge, die in der Sitzung am 4. September 2025 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 20 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Einbringende ParteiBetreff
ÖVPEntschärfung der Linkskurve Zieglergasse – Bernardgasse
NEOS, GrüneGebärdensprachendolmetsch für mehr politische Teilhabemöglichkeit
NEOS, SPÖ, GrüneHPV-Impfaktion im Amtshaus Neubau
FPÖBegrünte Wartehäuschen an geeigneten Haltestellen
FPÖVerschmutzung durch den Altkleidercontainer in der Stiftgasse/Mariahilfer Straße
KPÖ-LINKSDauerhafte Umwandlung von Teilen der Kirchengasse und Lindengasse in Fußgänger*innen- und Radverkehrsbereiche
KPÖ-LINKSSonnen-Schutz für Spielplätze
KPÖ-LINKSVielfalt in der Gestaltung von Begegnungs- und Fußgänger*innenzonen sichern
KPÖ-LINKSEinrichtung von Grätzl-Ladezonen im 7. Bezirk
GrüneTempo 30 für höhere Schulwegsicherheit und Verkehrssicherheit in Wien Neubau
GrüneAusweitung kinderfreundlicher Schulumgebungen in Neubau
GrüneRadübungsplatz Neubau
GrünePlanung zur Verkehrsorganisation im Umfeld des neuen Stadtquartiers beim ehemaligen Sophienspital
Grüne, NEOSResolution - "Neubau verbindet" - Bekenntnis zum Eurovision Song Contest
GrüneEurovision Song Contest 2026: Hotellerie unterstützen – Wohnraum schützen
GrüneUnterstützung lokaler Künstler:innen aus Wien Neubau als ESC Begleitprogramm
Grüne, NEOS, ÖVPEinführung eines Pilotprojekts für Pfandringe
Grüne, SPÖ, ÖVP, KPÖ-LINKSBenennung Sophienpark
Grüne, ÖVPGestaltung von klimafitten Mikroaufenthaltsflächen zur Attraktivierung der Einkaufsstraße Kaiserstraße

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Telefon: +43 1 4000-07110
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