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Sitzung der Bezirksvertretung Mariahilf vom 12. Juni 2025

Protokoll

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Anfragen

In der Bezirksvertretungssitzung vom 12. Juni 2025 wurden 8 Anfragen eingebracht. 7 Anfragen werden direkt mündlich oder bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet. 1 Anfrage fällt nicht in den Kompetenzbereich des Bezirks und kann daher nicht beantwortet werden.

Betreff und einbringende Partei der Anfragen, die in der Sitzung am 12. Juni 2025 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 9 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Betreff und DownloadEinbringende Partei
Vorkehrungen für mehr Sicherheit der Radfahrenden an der Kreuzung Esterhazygasse und Gumpendorfer StraßeGrüne
Realisierung einer Aufzugsanlage neben der CorneliusstiegeÖVP
Situation rund um das Beratungszentrum "Gruft" in der BarnabitengasseÖVP
Informationen über die Durchführung einer Anrainer*innen-Versammlung zum Thema Drogenberatungseinrichtung JedmayerÖVP
Verkehrssicherheit an der Linken Wienzeile für VerkehrsteilnehmendeFPÖ
Umgestaltung der GrabnergasseFPÖ
Zukünftige Gestaltung der Viktor-Matejka-StiegeFPÖ
Zukünftige Pläne für Parkraumbewirtschaftung in WienKPÖ

Anträge

In der Bezirksvertretungssitzung vom 12. Juni 2025 wurden 4 Anträge mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet. Es gab 12 Zuweisungen an Ausschüsse beziehungsweise Kommissionen zur weiteren Beratung.

Betreff und Download, einbringende Partei und Abstimmungsergebnis der Anträge, die in der Sitzung am 12. Juni 2025 behandelt wurden. Die Tabelle hat 3 Spalten und 17 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Betreff und DownloadEinbringende ParteiAbstimmungsergebnis
Evaluierung der Schwerpunktmaßnahmen rund um die Sucht- und Drogeneinrichtung Jedmayer sowie Umsetzung konkreter MaßnahmenSPÖ, Grüne, ÖVP, NEOS, KPÖmehrheitlich angenommen
Attraktivierung der Grätzl durch eine neue Oberflächengestaltung in Folge des U-Bahn-BausSPÖ, Grüne, NEOSmehrheitlich angenommen
Attraktivierung der Grätzl durch neue Gestaltung der Oberfläche in Folge des Fernwärme-Ausbaus "Raus aus Gas"SPÖ, Grüne, NEOSmehrheitlich angenommen
Evaluierung und Überarbeitung der Mariahilfer Richtlinien zur KulturförderungSPÖ, Grünemehrheitliche Zuweisung in die Kulturkommission
Aufstellung von Sitzgelegenheiten in MariahilfGrüne, ÖVP, NEOS, KPÖeinstimmige Zuweisung in die Mobilitätskommission
Attraktivierung der Sonnenuhrgasse insbesondere vor der SchuleGrüne, ÖVP, NEOS, KPÖeinstimmige Zuweisung in die Kommission für Planung, Entwicklung und Gestaltung
Aufstellung einer Altstoffsammelstelle im Bereich Millergasse und FügergasseGrüne, ÖVP, NEOSeinstimmige Zuweisung in den Umweltausschuss
Verbesserung der Mariahilfer HundezonenGrüne, NEOSeinstimmige Zuweisung in den Umweltausschuss
Optimierung der Verkehrssicherheit für Radfahrer*innen im oberen Bereich der Joanelligasse und Gumpendorfer StraßeGrüne, KPÖmehrheitliche Zuweisung in die Mobilitätskommission
Stellplatzerhebung und -auslastung im öffentlichen Raum sowie im Privatbereich für KraftfahrzeugeÖVP, FPÖeinstimmige Zuweisung in die Mobilitätskommission
Verkehrszählung in der Gumpendorfer Straße und an der Linken WienzeileGrünemehrheitliche Zuweisung in die Mobilitätskommission
Umgestaltung der Fußgänger*innenzone in der StiegengasseGrünemehrheitliche Zuweisung in die Kommission für Planung, Entwicklung und Gestaltung
Umsetzung einer Begrünung in der Stiegengasse 5-7 und auf der gegenüberliegenden FlächeGrüneeinstimmige Zuweisung in die Kommission für Planung, Entwicklung und Gestaltung
Benennung öffentlicher Verkehrsflächen in Mariahilf nach FrauenGrünemehrheitliche Zuweisung in die Kulturkommission
Ersuchen um verstärkte Kontrollen der Anwohner*innen-Parkplätze im BezirkNEOSmehrheitlich angenommen
Ausweitung der Anwohner*innen-Parkplätze in der Gumpendorfer Straße auf Dauer der Bauarbeiten im Bereich der Theobaldgasse und KönigsklostergasseFPÖmehrheitliche Zuweisung in die Mobilitätskommission

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