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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates

Sitzung

14. Sitzung des Gemeinderates vom 19.05.2026zum Video (19.05.2026)

Aktenzahl

VO-548677-2026

(Antrag Stadtsenat)

zum Video (19.05.2026)

Betreff

Entwurf einer Verordnung des Gemeinderates, mit der die Verordnung des Gemeinderates, mit der für die Herstellung oder Verstärkung einer an eine Wasserleitung der Stadt Wien angeschlossenen Anschlussleitung oder einer davon abzweigenden Anschlussleitung die Entrichtung einer Abgabe vorgeschrieben wird, die Anschlussleitungspauschale VO 2021, die Wassergebührenordnung 1990 und die Wiener Hundeabgabeverordnung geändert werden sowie die Verordnung des Gemeinderates über die Festsetzung des Einheitssatzes für die Kanaleinmündungsgebühr erlassen wird (Postnummer 9) Amtsblatt der Stadt Wien Nr. 22/2026-s4-5, 28.5.2026

Beteiligte

PersonWörtliches ProtokollVideo
Yvonne Rychly (SPÖ) als GRin und Berichterstatterin
Armin Blind (FPÖ) als 2. GVors und Redner
Mag. Thomas Reindl (SPÖ) als GR und Redner
Theresa Schneckenreither, MSc (GRÜNE) als GRin und Rednerin
  • Erledigung: nach Debatte angenommen

  • Kommentar:Zustimmung SPÖ und NEOS, Ablehnung FPÖ, GRÜNE und ÖVP

  • Sitzungsprotokoll:
  • Wörtliches Protokoll:
  • Schlagworte:HundHundeabgabeWasserversorgungMagistratsabteilung 06 - Rechnungs- und Abgabewesen (1950-1996 Rechnungsamt)Magistratsabteilung 31 - Wiener Wasser (seit 2012), Wiener Wasserwerke 1946-2012

Mitverhandelte Vorgänge

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