9.3 Die TDB aus Sicht der Fördernehmer*innen
Aus Sicht der Fördernehmer*innen tritt die Transparenzdatenbank als Transparenzportal in Erscheinung, ein im Internet zugängliches Informationsservice.
Potentielle Förderwerber*innen können sich dort in einem öffentlich zugänglichen Bereich über Förderprogramme (Leistungsangebote/“Förderungen“) des Bundes, der Länder und einiger Gemeinden informieren. Neben einer allgemeinen Beschreibung des Förderprogrammes finden sich dort z.B. Informationen über die Voraussetzungen für die Gewährung der Förderungen und Kontaktinformationen.
Fördernehmer*innen können sich aber auch am Transparenzportal mittels Handy-Signatur, Bürgerkarte, Finanz-Online-Kennung oder Unternehmensserviceportal-Kennung einloggen und Einsicht in folgende sie selbst betreffende Daten nehmen:
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Erhaltene und gemeldete Auszahlungen zu Förderungen/Transferleistungen
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Erhaltene Sozialversicherungsleistungen (z.B. Krankengeld): Da diese Leistungen auf Beiträgen basieren, werden sie als eigene Kategorie am Transparenzportal ausgewiesen.
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Erhaltene Ruhe- und Versorgungsbezüge (z.B. Pension): Diese werden als Teil des Einkommens dargestellt.
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Ertragsteuerliche Ersparnisse (z.B. Sonderausgaben, begünstigte Besteuerung bestimmter Einkünfte, Bildungsfreibetrag, Kinderfreibetrag, etc.)
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Jahreseinkommen brutto und netto
Für Bürger*innen sowie für Unternehmen und sonstige nicht-natürliche Personen sind somit am Transparenzportal mehr als nur die erhaltenen Förderungen abrufbar. Die erhaltenen Förderungen/Transferzahlungen stammen aus den Leistungsmitteilungen der Fördergeber*innen. Die zusätzlichen Informationen stammen aus Datenbanken des Bundes. Auszahlungen an konkrete Personen sind dabei (mit Ausnahme bestimmter Covid-19-Wirtschaftshilfen) nicht veröffentlicht oder frei zugänglich. Fördernehmer*innen haben jeweils ausschließlich Einsicht in ihre eigenen erhaltenen Zahlungen/Förderungen. Am öffentlichen Transparenzportal werden lediglich die Auszahlungssummen bezogen auf das jeweilige Leistungsangebot angezeigt.