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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 18.02.2026, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 9

 

(PGL-146329-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch, GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Helmut-Qualtinger-Hof (Daringergasse 12-20).

 

(PGL-146330-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch, GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Daringergasse 10.

 

(PGL-146331-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch, GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Richard-Stockinger-Hof (Cottagegasse 65).

 

(PGL-146332-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch, GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Börnergasse 15.

 

(PGL-146333-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch, GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Börnergasse 3.

 

(PGL-146334-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch, GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Budinskygasse 25-29.

 

(PGL-146335-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch, GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Josef-Wiedermann-Hof (Billrothstraße 32).

 

(PGL-146336-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales betreffend Zuständigkeit und Interpellationsrecht bei Förderangelegenheiten.

 

(PGL-146339-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Michael Stumpf, BA und GR Maximilian Krauss, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal betreffend Weinskandal im städtischen Weingut Cobenzl.

 

(PGL-146340-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales betreffend Konzernzugehörigkeit und Eigentumsstruktur der Wiener Donauraum GmbH.

 

(PGL-146341-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales betreffend tourismuspolitische Verantwortung bei Ländengebühren.

 

(PGL-115437-2026-KGR/GF) Anfrage von GRin Theresa Schneckenreither, MSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales betreffend Zuweisungen für überregionale Maßnahmen, Verkehr und Stadtgestaltung - konkrete Verwendung der unter Post 0501/729/976 veranschlagten Mittel.

 

(PGL-115438-2026-KGR/GF) Anfrage von GRin Theresa Schneckenreither, MSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke betreffend freies Kapital der Wiener Stadtwerke.

 

(PGL-128114-2026-KGR/GF) Anfrage von GRin Mag. Berivan Aslan an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte betreffend Säumnisbeschwerden in Verfahren der MA 35.

 

(PGL-152570-2026-KGR/GF) Anfrage von GRin Christina Wirnsberger und GRin Dr. Jennifer Kickert an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal betreffend Sicherstellung der Bio-Glaubwürdigkeit beim stadteigenen Weingut Cobenzl.

 

(PGL-239667-2026-KGR/GF) Anfrage von GRin Theresa Schneckenreither, MSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales betreffend Entwicklung relevanter Einnahmen Budget 2025.

 

(PGL-249708-2026-KGR/GF) Anfrage von GR Theodor Felix Löcker und GR David Ellensohn an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke betreffend inklusive Lehre innerhalb der Stadt Wien 2026.

 

(PGL-271688-2026-KGR/GF) Anfrage von GR Felix Stadler, BSc, MA und GRin Mag. Mag. Julia Malle an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte betreffend Essensausgabe durch externes Personal an ganztägig geführten Wiener Pflichtschulen.

 

(PGL-271689-2026-KGR/GF) Anfrage von GRin Mag. Mag. Julia Malle an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Gesamtbudget Opferschutz, Präventions- und Täterarbeit.

 

(PGL-235973-2026-KVP/GF) Anfrage von GR Harald Zierfuß an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal betreffend finanzielle Auswirkungen des neuen Dienstrechtes II.

 

(DRI-266762-2026-KGR/GF) Anfrage von GRin Theresa Schneckenreither, MSc, GR Georg Prack, BA, GRin Mag. Heidemarie Sequenz, GR Johann Arsenovic, GR Felix Stadler, BSc, MA und GRin Christina Wirnsberger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales betreffend "Faire Beiträge von Vermögen jetzt - Kürzungswahnsinn im Wiener Budget ist nicht alternativlos".

 

Gemäß § 37 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien wurde die dringliche Behandlung verlangt.

 

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