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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 18.02.2026, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 9

 

konkreten Maßnahmen setzt die Stadt Wien, um sicherzustellen, dass Ampelschaltungen und Verkehrsführungen - nicht zuletzt im Sinne einer 'Age-Friendly City' - den Bedürfnissen von Seniorinnen und Senioren entsprechen und ihnen eine sichere und angstfreie Teilnahme am Straßenverkehr - insbesondere beim Überqueren von Straßen - ermöglicht wird?"

 

(FSP-65592-2026-KGR/GM) 5. Anfrage von GRin Mag. Heidemarie Sequenz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke:

 

"In der Sitzung des Gemeinderates der Stadt Wien am 18. Dezember 2025 erklärte Frau GRin Cornelia Sucher zum Thema Radweg durch die Donau City, dass der Herr Ausschussvorsitzende GR Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi bereits mit dem zuständigen Bundesministerium in dieser Sache in Kontakt war und eine Lösung mit der ASFINAG unmittelbar bevorstünde. Welche Lösung strebt die Stadt Wien für den Radweg durch die Donau City an?"

 

4. (ASTTH-269750-2026-KNE/AGTH) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag des NEOS Rathausklubs eine Aussprache über das Thema "Wien denkt den Kindergarten neu!" statt.

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Mag. Dolores Bakos, BA, GR Harald Zierfuß, GRin Mag. Mag. Julia Malle, GR Maximilian Krauss, MA, GR Nikola Poljak, BA, MA, GRin Sabine Keri, GR Mag. Lukas Burian, GR Felix Stadler, BSc, MA, GR Mag. Bernd Saurer und GR Mag. Marcus Gremel, MBA)

 

5. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 26, des Grünen Klubs im Rathaus 8 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 1:

 

(PGL-104993-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Armin Blind und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte betreffend Strafanzeigen bei Verdacht auf Förderungsmissbrauch.

 

(PGL-104994-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales betreffend öffentliche Bedürfnisanstalten der Stadt Wien.

 

(PGL-104995-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Armin Blind und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte betreffend Rückzahlung von Förderungen aus Fördermitteln.

 

(PGL-104996-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Armin Blind und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte betreffend engmaschige Kontrolle auffälliger Träger.

 

(PGL-110338-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA und GR Michael Stumpf, BA an den Bürgermeister sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal betreffend Photovoltaikanlage Rathaus Wien.

 

(PGL-146316-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch, GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Greinergasse 3.

 

(PGL-146317-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch, GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Flotowgasse 7.

 

(PGL-146318-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Lukas Brucker, MA, GR Klemens Resch, GR Maximilian Krauss, MA und GR Michael Niegl an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Umwidmung und Bauvorgänge am Khleslplatz - illegaler Abriss, behördliche Kontrollmechanismen, wirtschaftliche Situation des Projektträgers sowie Schutz weiterer historischer Bauwerke.

 

(PGL-146319-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch, GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Rebec-Hof (Flotowgasse 12).

 

(PGL-146320-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch, GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Gatterburggasse 2C.

 

(PGL-146321-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch, GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Eichelhofstraße 2.

 

(PGL-146322-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch, GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Emil-Reich-Hof (Döblinger Hauptstraße 87-93).

 

(PGL-146324-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch, GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Arthur-Schnitzler-Hof (Döblinger Hauptstraße 1).

 

(PGL-146326-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch, GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Döblinger Gürtel 10.

 

(PGL-146328-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch, GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Professor-Jodl-Hof (Döblinger Gürtel 21-23).

 

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