Ergebnisliste
Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
112966 Vorgänge gefunden
| Vorgangstyp | Datum | Aktenzahl | Betreff |
|---|---|---|---|
| Zusatzfrage | 27.04.2026 | Id(199918) | Am 23. April hat neuerlich der Wiener Töchtertag stattgefunden. Was ist das Ziel des Töchtertages, gab es Neuerungen und was bietet die Stadt Mädchen an stärkenden Maßnahmen auch über diesen Tag hinaus an? |
| Zusatzfrage | 27.04.2026 | Id(199919) | Am 23. April hat neuerlich der Wiener Töchtertag stattgefunden. Was ist das Ziel des Töchtertages, gab es Neuerungen und was bietet die Stadt Mädchen an stärkenden Maßnahmen auch über diesen Tag hinaus an? |
| Zusatzfrage | 27.04.2026 | Id(199916) | Am 23. April hat neuerlich der Wiener Töchtertag stattgefunden. Was ist das Ziel des Töchtertages, gab es Neuerungen und was bietet die Stadt Mädchen an stärkenden Maßnahmen auch über diesen Tag hinaus an? |
| Zusatzfrage | 27.04.2026 | Id(199901) | Der Wiener Gemeinderat fördert jährlich den Filmfonds Wien mit dem Ziel, einen konsequenten Ausbau der filmischen Infrastruktur zu erzielen. Welche Wirkungen konnten für den Filmstandort Wien mit dieser Subvention in den letzten Jahren erzielt werden? |
| Zusatzfrage | 27.04.2026 | Id(199902) | Der Wiener Gemeinderat fördert jährlich den Filmfonds Wien mit dem Ziel, einen konsequenten Ausbau der filmischen Infrastruktur zu erzielen. Welche Wirkungen konnten für den Filmstandort Wien mit dieser Subvention in den letzten Jahren erzielt werden? |
| Zusatzfrage | 27.04.2026 | Id(199900) | Der Wiener Gemeinderat fördert jährlich den Filmfonds Wien mit dem Ziel, einen konsequenten Ausbau der filmischen Infrastruktur zu erzielen. Welche Wirkungen konnten für den Filmstandort Wien mit dieser Subvention in den letzten Jahren erzielt werden? |
| Zusatzfrage | 27.04.2026 | Id(199903) | Der Wiener Gemeinderat fördert jährlich den Filmfonds Wien mit dem Ziel, einen konsequenten Ausbau der filmischen Infrastruktur zu erzielen. Welche Wirkungen konnten für den Filmstandort Wien mit dieser Subvention in den letzten Jahren erzielt werden? |
| Zusatzfrage | 27.04.2026 | Id(199905) | Drei Wirtschaftsprüfungsgesellschaften haben laut Stadtrechnungshofbericht (StRH I - 700090-2024) den Kinderbetreuungsverein Abendstern zwischen 2015 und 2020 geprüft. Bei jeder Prüfung wurden 'schwerwiegende Verstöße' gegen die Grundsätze einer ordnungsgemäßen Buchführung festgestellt, wie etwa 'In-sich-Geschäfte' mit Umgehungskonstrukten für 'unglaubwürdig und völlig überhöhte Verwaltungsausgaben', zahlreiche Geschäfte mit Scheinunternehmen ohne entsprechende Gewerbeberechtigungen, die mittlerweile wegen 'Sozialbetrug' amtswegig gelöscht wurden, überhöhte Gehälter für einen Teil des Vorstandes, der ausschließlich aus Familienmitgliedern besteht, sowie verrechnete Flugspesen nach Istanbul ohne Belege und vieles mehr. Laut einer Anfragebeantwortung der MA 10 nach Informationsfreiheitsgesetz vom 1.4.2026 habe es eine Rückforderung in der Höhe von 834.698,84 EUR (davon 130.563,97 EUR Zinsen) gegeben, die auf 490.000 EUR reduziert wurde. Dazu hält die MA 10 weiters fest: 'Es wurden alle Rückforderungen beglichen.' In der Tageszeitung 'Der Standard' vom 7.4.2026 behauptet jedoch der Vereinsobmann Mehmet Akkaya, 'sein Verein habe nie 490.000 EUR Fördergeld wegen Missbrauch zurückzahlen müssen.' Nun steht Aussage gegen Aussage: Es stellt sich die Frage, was hier nun der Wahrheit entspricht. Hat der Kinderbetreuungsverein Abendstern nun missbräuchlich verwendetes Fördergeld zurückbezahlt oder nicht? |
| Zusatzfrage | 27.04.2026 | Id(199907) | Drei Wirtschaftsprüfungsgesellschaften haben laut Stadtrechnungshofbericht (StRH I - 700090-2024) den Kinderbetreuungsverein Abendstern zwischen 2015 und 2020 geprüft. Bei jeder Prüfung wurden 'schwerwiegende Verstöße' gegen die Grundsätze einer ordnungsgemäßen Buchführung festgestellt, wie etwa 'In-sich-Geschäfte' mit Umgehungskonstrukten für 'unglaubwürdig und völlig überhöhte Verwaltungsausgaben', zahlreiche Geschäfte mit Scheinunternehmen ohne entsprechende Gewerbeberechtigungen, die mittlerweile wegen 'Sozialbetrug' amtswegig gelöscht wurden, überhöhte Gehälter für einen Teil des Vorstandes, der ausschließlich aus Familienmitgliedern besteht, sowie verrechnete Flugspesen nach Istanbul ohne Belege und vieles mehr. Laut einer Anfragebeantwortung der MA 10 nach Informationsfreiheitsgesetz vom 1.4.2026 habe es eine Rückforderung in der Höhe von 834.698,84 EUR (davon 130.563,97 EUR Zinsen) gegeben, die auf 490.000 EUR reduziert wurde. Dazu hält die MA 10 weiters fest: 'Es wurden alle Rückforderungen beglichen.' In der Tageszeitung 'Der Standard' vom 7.4.2026 behauptet jedoch der Vereinsobmann Mehmet Akkaya, 'sein Verein habe nie 490.000 EUR Fördergeld wegen Missbrauch zurückzahlen müssen.' Nun steht Aussage gegen Aussage: Es stellt sich die Frage, was hier nun der Wahrheit entspricht. Hat der Kinderbetreuungsverein Abendstern nun missbräuchlich verwendetes Fördergeld zurückbezahlt oder nicht? |
| Zusatzfrage | 27.04.2026 | Id(199906) | Drei Wirtschaftsprüfungsgesellschaften haben laut Stadtrechnungshofbericht (StRH I - 700090-2024) den Kinderbetreuungsverein Abendstern zwischen 2015 und 2020 geprüft. Bei jeder Prüfung wurden 'schwerwiegende Verstöße' gegen die Grundsätze einer ordnungsgemäßen Buchführung festgestellt, wie etwa 'In-sich-Geschäfte' mit Umgehungskonstrukten für 'unglaubwürdig und völlig überhöhte Verwaltungsausgaben', zahlreiche Geschäfte mit Scheinunternehmen ohne entsprechende Gewerbeberechtigungen, die mittlerweile wegen 'Sozialbetrug' amtswegig gelöscht wurden, überhöhte Gehälter für einen Teil des Vorstandes, der ausschließlich aus Familienmitgliedern besteht, sowie verrechnete Flugspesen nach Istanbul ohne Belege und vieles mehr. Laut einer Anfragebeantwortung der MA 10 nach Informationsfreiheitsgesetz vom 1.4.2026 habe es eine Rückforderung in der Höhe von 834.698,84 EUR (davon 130.563,97 EUR Zinsen) gegeben, die auf 490.000 EUR reduziert wurde. Dazu hält die MA 10 weiters fest: 'Es wurden alle Rückforderungen beglichen.' In der Tageszeitung 'Der Standard' vom 7.4.2026 behauptet jedoch der Vereinsobmann Mehmet Akkaya, 'sein Verein habe nie 490.000 EUR Fördergeld wegen Missbrauch zurückzahlen müssen.' Nun steht Aussage gegen Aussage: Es stellt sich die Frage, was hier nun der Wahrheit entspricht. Hat der Kinderbetreuungsverein Abendstern nun missbräuchlich verwendetes Fördergeld zurückbezahlt oder nicht? |
| Zusatzfrage | 27.04.2026 | Id(199915) | Im ersten großen Interview in der Kronen Zeitung am 9.4.2026 gab die neue Wohnbaustadträtin ihre Vorstellungen von der für sie sozial verträglichen Miethöhe bekannt - statt dem bis dato gültigen Nettomietzins von 6,74 EUR/m² wären für Sie bis zu 10 EUR/m² vorstellbar. Das entspräche einer Erhöhung der Nettomiete (Richtwert) um 3,26 EUR/m², was einen Anstieg von 48,4 Prozent bedeute. Weshalb denken Sie, dass bis zu 10 EUR/m² Mietzins im sozialen Wohnbau angemessen und gerechtfertigt sind? |
| Zusatzfrage | 27.04.2026 | Id(199914) | Im ersten großen Interview in der Kronen Zeitung am 9.4.2026 gab die neue Wohnbaustadträtin ihre Vorstellungen von der für sie sozial verträglichen Miethöhe bekannt - statt dem bis dato gültigen Nettomietzins von 6,74 EUR/m² wären für Sie bis zu 10 EUR/m² vorstellbar. Das entspräche einer Erhöhung der Nettomiete (Richtwert) um 3,26 EUR/m², was einen Anstieg von 48,4 Prozent bedeute. Weshalb denken Sie, dass bis zu 10 EUR/m² Mietzins im sozialen Wohnbau angemessen und gerechtfertigt sind? |
| Zusatzfrage | 27.04.2026 | Id(199913) | Im ersten großen Interview in der Kronen Zeitung am 9.4.2026 gab die neue Wohnbaustadträtin ihre Vorstellungen von der für sie sozial verträglichen Miethöhe bekannt - statt dem bis dato gültigen Nettomietzins von 6,74 EUR/m² wären für Sie bis zu 10 EUR/m² vorstellbar. Das entspräche einer Erhöhung der Nettomiete (Richtwert) um 3,26 EUR/m², was einen Anstieg von 48,4 Prozent bedeute. Weshalb denken Sie, dass bis zu 10 EUR/m² Mietzins im sozialen Wohnbau angemessen und gerechtfertigt sind? |
| Zusatzfrage | 27.04.2026 | Id(199911) | Sehr geehrte Frau Bildungsstadträtin! Bezugnehmend auf die Aussage im letzten Gemeinderatsausschuss für Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte vom 9.4.2026, dass es in der MA 10 bereits eine Kostenaufschlüsselung für städtische und private Kindergartenplätze gibt, bitten wir um diese Zahlen. Deshalb hier meine konkrete Frage: Wie viel kostete der Stadt Wien im Jahr 2025 durchschnittlich ein Platz in einem städtischen Kindergarten im Vergleich zu einem Platz im privaten Kindergarten? |
| Zusatzfrage | 27.04.2026 | Id(199912) | Sehr geehrte Frau Bildungsstadträtin! Bezugnehmend auf die Aussage im letzten Gemeinderatsausschuss für Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte vom 9.4.2026, dass es in der MA 10 bereits eine Kostenaufschlüsselung für städtische und private Kindergartenplätze gibt, bitten wir um diese Zahlen. Deshalb hier meine konkrete Frage: Wie viel kostete der Stadt Wien im Jahr 2025 durchschnittlich ein Platz in einem städtischen Kindergarten im Vergleich zu einem Platz im privaten Kindergarten? |
| Zusatzfrage | 27.04.2026 | Id(199910) | Sehr geehrte Frau Bildungsstadträtin! Bezugnehmend auf die Aussage im letzten Gemeinderatsausschuss für Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte vom 9.4.2026, dass es in der MA 10 bereits eine Kostenaufschlüsselung für städtische und private Kindergartenplätze gibt, bitten wir um diese Zahlen. Deshalb hier meine konkrete Frage: Wie viel kostete der Stadt Wien im Jahr 2025 durchschnittlich ein Platz in einem städtischen Kindergarten im Vergleich zu einem Platz im privaten Kindergarten? |
| Aktuelle Stunde | 25.03.2026 | ASTTH-461068-2026-KGR/AGTH | Leistbares Leben in Gefahr: Von Gebühren bis Wohnen, die WienerInnen zahlen mehr und bekommen dafür weniger Leistung |
| Antrag Stadtsenat | 25.03.2026 | 111676-2026-GWS | Der Abschluss eines PPP-Vertrages (Public Private Partnership) für den Bildungscampus Nordwestbahnhof mit Bietergemeinschaft HYPO NOE Leasing GmbH/STRABAG Real Estate GmbH/Caverion Österreich GmbH entsprechend den vorgelegten Beilagen wird genehmigt und dem Magistrat die Ermächtigung erteilt, alle damit in Verbindung stehenden Verträge und Dokumente sowie alle mit der PPP-Realisierung im Zusammenhang stehenden bewilligungspflichtigen Rechtsgeschäfte und nützlich erscheinenden Vereinbarungen abzuschließen. Die aus diesem Vertragswerk entstehenden jährlichen Kosten betragen 10,414.721,66 EUR brutto, zuzüglich allfälliger Indexierungen laut BPI 2020 und VPI 2020 in einzelnen Bereichen gemäß vorgelegtem Vertrag. Für den Anteil des Zentralbudgets ist von den Magistratsabteilungen 10, 13 und 56 im Rahmen des Globalbudgets auf den Haushaltsstellen 1/2400/720, 1/3200/700 und 1/2101/707 Vorsorge (Postnummer 58) |
| Antrag Stadtsenat | 25.03.2026 | 116119-2026-GGK | Die Ausstattung der operativen MitarbeiterInnen der Wiener Stadtgärten mit neuer Bekleidung mit Gesamtauszahlungen in der Höhe von 1,530.000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 42 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag und in der mittelfristigen Finanzplanung Vorsorge zu treffen (Postnummer 29) |
| Antrag Stadtsenat | 25.03.2026 | 124352-2026-GBI | Die Förderung an den Verein ZARA - Zivilcourage und Anti-Rassismus Arbeit für Gesamtförderung 2026 in der Höhe von 93.575 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Integration und Diversität genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben (Postnummer 5) |
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