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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
Sitzung
Aktenzahl
Betreff
Der Abschluss eines PPP-Vertrages (Public Private Partnership) für den Bildungscampus Nordwestbahnhof mit Bietergemeinschaft HYPO NOE Leasing GmbH/STRABAG Real Estate GmbH/Caverion Österreich GmbH entsprechend den vorgelegten Beilagen wird genehmigt und dem Magistrat die Ermächtigung erteilt, alle damit in Verbindung stehenden Verträge und Dokumente sowie alle mit der PPP-Realisierung im Zusammenhang stehenden bewilligungspflichtigen Rechtsgeschäfte und nützlich erscheinenden Vereinbarungen abzuschließen. Die aus diesem Vertragswerk entstehenden jährlichen Kosten betragen 10,414.721,66 EUR brutto, zuzüglich allfälliger Indexierungen laut BPI 2020 und VPI 2020 in einzelnen Bereichen gemäß vorgelegtem Vertrag. Für den Anteil des Zentralbudgets ist von den Magistratsabteilungen 10, 13 und 56 im Rahmen des Globalbudgets auf den Haushaltsstellen 1/2400/720, 1/3200/700 und 1/2101/707 Vorsorge (Postnummer 58)
Beteiligte
| Person | Wörtliches Protokoll | Video |
|---|---|---|
| Thomas Mader (SPÖ) als GR und Berichterstatter | ||
| Dipl.-Ing.in Selma Arapovic (NEOS) als GRin und Rednerin | ||
| Mag.a Dolores Bakos, BA (NEOS) als GRin und Rednerin | ||
| Dr.in Jennifer Kickert (GRÜNE) als 4. GVors und Rednerin | ||
| Michael Niegl (FPÖ) als GR und Redner | ||
| Astrid Pany, BEd MA (SPÖ) als GRin und Rednerin | ||
| Mag. Thomas Reindl (SPÖ) als 1. GVors und Redner | ||
| Felix Stadler, BSc, MA (GRÜNE) als GR und Redner | ||
| Harald Zierfuß (ÖVP) als GR und Redner |
Erledigung: nach Debatte angenommen
Kommentar:Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP
- Sitzungsprotokoll:
- Wörtliches Protokoll:
Schlagworte:
Bauwirtschaft Bezirk 20 Kindergarten (elementarpädagogische Einrichtungen) - früher Kindertagesheim Magistratsabteilung 13 - Bildung und Jugend (ab 1.12.2019, zuvor Bildung und außerschulische Jugendbetreuung) Schule Magistratsabteilung 56 - Wiener Schulen (seit 2011), Städtische Schulverwaltung (1953-2011) Magistratsabteilung 34 - Bau- und Gebäudemanagement Magistratsabteilung 10 - Kindergärten (ab 1.12.2019, davor Wiener Kindergärten) Public Private Partnership
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