Ergebnisliste
Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
113765 Vorgänge gefunden
| Vorgangstyp | Datum | Aktenzahl | Betreff |
|---|---|---|---|
| Beschlussantrag | 22.10.2026 | PGL-1468650-2026-KGR/GAT | Hitzeschutz für Wiens Kindergärten und Schulen |
| Beschlussantrag | 22.10.2026 | PGL-1468651-2026-KGR/GAT | 30 Prozent Baumüberschirmung für ein klimafittes Wien |
| Beschlussantrag | 22.10.2026 | PGL-1468652-2026-KGR/GAT | Ausweitung des Mobilpasses Wien - sozial gerechte Teilhabe für einkommensbenachteiligte Haushalte |
| Beschlussantrag | 22.10.2026 | PGL-1468653-2026-KGR/GAT | Recht auf kühles Wohnen sichern - Gebäude klimafit machen |
| Beschlussantrag | 22.10.2026 | PGL-1470771-2026-KFP/GAT | Flächendeckende Klimatisierungsoffensive für Wiens öffentliche Einrichtungen |
| Schriftlicher Antrag | 22.10.2026 | PGL-1468663-2026-KGR/GAT | Bäume am Otto-Wagner-Areal schützen |
| Verlangen Einberufung Gemeinderat gemäß § 21 Abs 4 WStV | 22.10.2026 | VER-1330664-2026-KGR/VG | Klarer Plan statt heißer Luft: Wien braucht endlich verbindlichen Hitzeschutz. Die rot-pinke Stadtregierung muss jetzt handeln! |
| Vorsitzführung | 22.10.2026 | Id(201929) | Eröffnung der Sitzung |
| Vorsitzführung | 22.10.2026 | Id(201930) | Mitteilung des Einlaufs |
| Aktuelle Stunde | 21.10.2026 | ASTTH-1457569-2026-KGR/AGTH | Regierung ohne Kompass. Bei den Budgetkürzungen im Sozialbereich zahlen 2027 die Verletzlichsten einmal mehr drauf |
| Antrag des Stadtsenates an den Gemeinderat | 21.10.2026 | 1138520-2026-GGK | Für Personalsysteme 2.0 wird eine erste Erhöhung des Sachkredites von 32,506.000 EUR inklusive der nicht abziehbaren Vorsteuer (das sind 37,000.000 EUR brutto) um 29,373.000 EUR auf Gesamtauszahlungen in der Höhe von 61,879.000 EUR inklusive der nicht abziehbaren Vorsteuer (das sind 68,510.000 EUR brutto) genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 2 im Rahmen des Globalbudgets in den kommenden Voranschlägen auf den Haushaltsstellen 1/0110/640 und 728 Vorsorge zu treffen (Postnummer 17) |
| Antrag des Stadtsenates an den Gemeinderat | 21.10.2026 | 1139343-2026-GWS | Der Ankauf der Liegenschaft EZ 179 der KatG Kagran, bestehend aus dem Grundstück Nr. 541/1, im Ausmaß von insgesamt 4.568 m², von Alois Schaden zu einem Kaufpreis von 1,370.400 EUR, zuzüglich 4,6 Prozent Nebengebühren, wird zu den im Bericht des Immobilienmanagements der Stadt Wien vom 16.9.2026, Zl. MA 69-464569-2024, angeführten Bedingungen genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/8520/280 im Budget der MA 48 gegeben (Postnummer 26) |
| Antrag des Stadtsenates an den Gemeinderat | 21.10.2026 | 1148242-2026-GBI | 1) Für die Förderung an Die Wiener Volkshochschulen GmbH für Förderung 2.0- Wiener Lernhilfe und für kommende Förderungen werden außerplanmäßige Auszahlungen in der Höhe von 5,242.000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2026 auf dem neu zu eröffnenden Ansatz 2320, Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche, unter den neu zu eröffnenden Gruppen 755, Transfers an Unternehmen (ohne Finanzunternehmen) und andere, in der Höhe von 11.000 EUR, 757, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck, in der Höhe von 3,946.000 EUR, 781, Transfers an Beteiligungen der Gemeinde/des Gemeindeverbandes, in der Höhe von 1,285.000 EUR zu verrechnen und in Minderauszahlungen auf Ansatz 2720, Volksbildung, Gruppe 757, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 2,972.000 EUR und in Minderauszahlungen auf Ansatz 2720, Volksbildung, Gruppe 781, Transfers an Beteiligungen der Gemeinde/des Gemeindeverbandes, mit 2,000.000 EUR und in Minderauszahlungen auf Ansatz 4692, Frauenförderung und Koordinierung von Frauenangelegenheiten, Gruppe 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 270.000 EUR zu decken sind. 2) Die Förderung an Die Wiener Volkshochschulen GmbH für Förderung 2.0 - Wiener Lernhilfe in der Höhe von 5,500.000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien- Bildung und Jugend-Erwachsenenbildung und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2026 entfallende Betrag in der Höhe von 1,285.000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2320/781 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2027 Vorsorge zu treffen (Postnummer 4) |
| Antrag des Stadtsenates an den Gemeinderat | 21.10.2026 | 1180686-2026-GGM | Abänderung Flächenwidmungs- und Bebauungsplan, Beilage 132/2026, (kundgemachter Plan 7208E2, Textbeschreibung zum Plan) für das Gebiet zwischen Schulgasse, Kutschkergasse, Schopenhauerstraße und Theresiengasse im 18. Bezirk, KatG Währing sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs. 1 der BO für Wien für einen Teil des Plangebietes (Postnummer 13) |
| Antrag des Stadtsenates an den Gemeinderat | 21.10.2026 | 1204001-2026-GKU | 1) Für das Förderprogramm Rahmenbetrag Wiener Altstadterhaltungsfonds wird eine außer planmäßige Auszahlung in der Höhe von 1,200.000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2026 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, unter der neu zu eröffnenden Gruppe778, Kapitaltransfers an private Haushalte, zu verrechnen und in Verstärkungsmitteln mit 1,200.000 EUR zu decken ist. 2) Das Förderprogramm Rahmenbetrag Wiener Altstadterhaltungsfonds für Unterstützung zur Erhaltung der historischen Bausubstanz Wiens in der Höhe von 1,200.000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3630/778 gegeben (Postnummer 20) |
| Antrag des Stadtsenates an den Gemeinderat | 21.10.2026 | 1218743-2026-GBI | Die Förderung an die Diakonie - Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH für die Beratung und Unterstützung für geflüchtete Frauen bei der gewaltfreien Erziehung in der Höhe von 25.000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Kinder- und Jugendhilfe genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/4399/755 gegeben (Postnummer 2) |
| Antrag des Stadtsenates an den Gemeinderat | 21.10.2026 | 1218761-2026-GBI | Die Förderung an die möwe Kinderschutz gemeinnützige GmbH für Unterstützung von klinisch psychologischen und psychotherapeutischen Behandlungen sowie klientInnenbezogene und allgemeine Tätigkeiten der Kinderschutzarbeit in Wien in der Höhe von 130.000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien- Kinder- und Jugendhilfe genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/4399/755 gegeben (Postnummer 3) (Befangenheitserklärung gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderates von Gemeinderätin Ingrid Korosec) |
| Antrag des Stadtsenates an den Gemeinderat | 21.10.2026 | 1240253-2026-GWS | Der vorgelegte Entwurf für eine Äußerung des Gemeinderates an den Verfassungsgerichtshof betreffend einen Antrag auf Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens des VfGH zu Zl. E 4634/2024-15 wird zum Beschluss erhoben (Postnummer 28) |
| Antrag des Stadtsenates an den Gemeinderat | 21.10.2026 | 1273579-2026-GGK | Die Förderung an den Verein Lokale Agenda 21 in Wien zur Förderung von Bürger:innenbeteiligungsprozessen für das Projekt "Aktionsprogramm Grätzloase - Wir verwandeln den Freiraum 2027" in der Höhe von 300.000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien- Umweltschutz - Förderungen für Umweltprojekte genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2027 auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben (Postnummer 19) (Befangenheitserklärung gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderates von Gemeinderätin Patricia Anderle und Gemeinderätin Cornelia Sucher, BA) |
| Antrag des Stadtsenates an den Gemeinderat | 21.10.2026 | 1279099-2026-GKU | 1) Das vorgelegte Finanzierungsübereinkommen samt dazugehöriger Anlagen, wodurch sich die Stadt Wien im Zeitraum 2027 bis 2029 zur Leistung eines jährlichen Finanzierungsbeitrages an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) nach folgender Aufteilung verpflichtet: 2027: 10,500.000 EUR, 2028: 12,500.000 EUR, 2029: 14,000.000 EUR wird genehmigt. 2) Der Magistrat der Stadt Wien, MA 7, wird ermächtigt, allenfalls erforderliche redaktionelle Änderungen am vorgelegten Finanzierungsübereinkommen samt dazugehöriger Anlagen nach Herstellung des Einvernehmens mit der MA 5 vorzunehmen. 3) Die amtsführende Stadträtin für Kultur und Wissenschaft wird ermächtigt, das vorgelegte Finanzierungsübereinkommen samt dazugehöriger Anlagen zu unterfertigen. Für den auf das Finanzjahr 2027 entfallenden Betrag in der Höhe von 10,500.000 EUR ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2027 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den kommenden Voranschlägen Vorsorge zu treffen (Postnummer 21) |
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