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Ergebnisliste

Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates

112384 Vorgänge gefunden

VorgangstypDatumAktenzahlBetreff
Antrag Stadtsenat19.05.2026487125-2026-GGKDie Förderung an den Verein Umwelt Spürnasen Club für das Projekt "NATURforschen als ER LEBNIS" in der Höhe von 21.600 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Umweltschutz - Förderungen für Umweltprojekte genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben (Postnummer 22)
Antrag Stadtsenat19.05.2026487247-2026-GGKDie Förderung an den Verein Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 für das Projekt "Installation von Trinkwasseraufbereitungsanlagen für die Kinder der Ukraine 2026" in der Höhe von 44.100 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Umweltschutz - Förderungen für Umweltprojekte genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2026 der MA 31 auf Haushaltsstelle 1/8500/728 gegeben (Postnummer 29)
Antrag Stadtsenat19.05.2026492282-2026-GWSDie MA 69 wird zu den im Bericht der MA 69 vom 7.4.2026, Zl. MA 69-1401360-2025, angeführten Bedingungen zum Abschluss eines Tauschvertrages über Flächen der ÖBB-Infrastruktur AG gegen Flächen der Stadt Wien, nämlich Flächen der Stadt Wien: Liegenschaft EZ 92 in der KatG Floridsdorf mit einem Gesamtausmaß von 387 m² zu einem Preis von 616.000 EUR (das sind 1.590 EUR/m²) an die ÖBB gegen Flächen der ÖBB: Teilflächen der Grundstücke Nr. 135/2 und Nr. 135/61 der Liegenschaft EZ 3633 in der KatG Favoriten mit einem Gesamtausmaß von 1.791 m² zu einem Preis von 179.100 EUR (das sind 100 EUR/m²) an die Stadt Wien ermächtigt. Die Kosten für den Ankauf in der Höhe von insgesamt 187.339,50 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/8400/280 im Budget der MA 69 bedeckt (§ 25 WStV) (Postnummer 37)
Antrag Stadtsenat19.05.2026492363-2026-GWSDie MA 69 wird zu den im Bericht der MA 69 vom 7.4.2026, Zl. MA 69-1401157-2025, angeführten Bedingungen zum Abschluss eines Tauschvertrages über Flächen der ÖBB-Infrastruktur AG gegen eine Fläche der Stadt Wien, nämlich Fläche der Stadt Wien: Grundstück Nr. 2098 der Liegenschaft EZ 1614 in der KatG Kaiserebersdorf mit einem Gesamtausmaß von 696 m² zu einem Preis von 134.000 EUR (das sind 193 EUR/m²) an die ÖBB gegen Flächen der ÖBB: Teilflächen des Grundstückes Nr. 1970/1 der Liegenschaft EZ 3955 und das Grundstück Nr. 1735 der Liegenschaft EZ 1247, jeweils in der KatG Simmering, mit einem Gesamtausmaß von 5.590 m² zu einem Preis von 1,101.230 EUR (das sind 197 EUR/m²) an die Stadt Wien ermächtigt. Die Kosten für den Ankauf in der Höhe von insgesamt 1,151.887,10 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/8400/280 im Budget der MA 69 bedeckt (§ 25 WStV) (Postnummer 41)
Antrag Stadtsenat19.05.2026498163-2026-GGKÄnderung der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien mit Wirksamkeit vom 1.6.2026, gemäß § 88 Abs. 1 lit. b der Wiener Stadtverfassung, Beilage 113/2026 (Postnummer 25)
Antrag Stadtsenat19.05.2026499388-2026-GGKDer vorgelegte Beschluss, mit dem Zulagenregelungen im Bereich des Wiener Gesundheitsverbundes geändert werden, wird genehmigt (Postnummer 26)
Antrag Stadtsenat19.05.2026501882-2026-GGMFestsetzung Flächenwidmungs- und Bebauungsplan, Beilage 116/2026 (kundgemachter Plan 8377, Textbeschreibung zum Plan), sowie Kenntnisnahme der zusammenfassenden Erklärung über die Berücksichtigung von Umwelterwägungen für das Gebiet zwischen Montleartstraße, Flötzersteig, Linienzug 1-4, Johann-Staud Straße und Linienzug 5-8 im 16. Bezirk, KatG Ottakring (Postnummer 18)
Antrag Stadtsenat19.05.2026501965-2026-GGKDie Änderung des Kollektivvertrages für die Forst- und Landarbeiter/innen der Gemeinde Wien gemäß vorgelegter Beilage wird genehmigt (Postnummer 27)
Antrag Stadtsenat19.05.2026502136-2026-GGKDie Änderung des Kollektivvertrages für die Angestellten des Landwirtschaftsbetriebes der Stadt Wien gemäß vorgelegter Beilage wird genehmigt (Postnummer 28)
Antrag Stadtsenat19.05.2026512485-2026-GWSDie Ermächtigung für den Abschluss eines Kaufvertrages zum Ankauf des Grundstückes Nr. 1640/1, EZ 3041 des Grundbuches der KatG Simmering, im Ausmaß von 3.964 m², zu einem Kaufpreis in der Höhe von 3,135.080 EUR zuzüglich 4,6 Prozent Nebengebühren - somit insgesamt 3,279.293,80 EUR (das sind 790,89 EUR/m² Grundfläche) - zu den im Bericht des Immobilienmanagements der Stadt Wien vom 15.4.2026, Zl. MA 69-1037190-2023, angeführten Bedingungen wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/8400/280 gegeben (Postnummer 42)
Antrag Stadtsenat19.05.2026512628-2026-GGMFestsetzung Flächenwidmungs- und Bebauungsplan, Beilage 115/2026 (kundgemachter Plan 8489, Textbeschreibung zum Plan), für das Gebiet zwischen Castelligasse, Gartengasse, Linienzug 1-3, Linienzug 3-4 (Viktor-Christ-Gasse) und Zentagasse im 5. Bezirk, KatG Margarethen sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs. 1 der BO für Wien und einer Wohnzone gemäß § 7a Abs. 1 der BO für Wien für einen Teil des Plangebietes (Postnummer 14)
Antrag Stadtsenat19.05.2026514029-2026-GGMDer Magistrat wird zur Durchführung des Vergabeverfahrens Straßenbau: Betonarbeiten in Wien, Rahmenvertrag und zur Zuschlagserteilung ermächtigt (Postnummer 16)
Antrag Stadtsenat19.05.2026539364-2026-GGK1) Der Inhalt der vorgelegten Förderrichtlinie "Gebäudebegrünung und Entsiegelung - 2027 - 2030" sowie die dargelegte Vorgehensweise werden genehmigt und die MA 22 wird ermächtigt, redaktionelle und formelle Anpassungen sowie inhaltliche Änderungen an der Förderrichtlinie vorzunehmen, sofern damit keine finanziellen Auswirkungen und keine Änderungen der Fördervoraussetzungen verbunden sind. 2) Der Magistrat, vertreten durch die MA 22, wird ermächtigt, das Förderprogramm "Gebäudebegrünung und Entsiegelung - 2027 - 2030" gemäß der Förderrichtlinie "Gebäudebegrünung und Entsiegelung - 2027 - 2030" mit einem Rahmenbetrag von maximal 960.000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe je Förderschiene von höchstens je *) Fassadenbegrünungen im Straßenraum: 10.000 EUR, *) Fassadenbegrünung am Privatgrundstück: 5.000 EUR, *) Entsiegelung inkl. Begrünungsmaßnahmen: 10.000 EUR, *) Dachbegrünung: 30.000 EUR abzuschließen. Für die Bedeckung der Beträge wird im Rahmen des Globalbudgets in den kommenden Voranschlägen auf den Haushaltsstellen 1/5010/755, 757 und 768 Vorsorge zu treffen sein (Postnummer 24)
Antrag Stadtsenat19.05.2026559909-2026-GBIDie Förderung an den Verein Wiener Jugendzentren für Respekt: Gemeinsam stärker in der Höhe von 540.000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Erwachsenenbildung und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben (Postnummer 2) (Befangenheitserklärung gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderates von Gemeinderat Mag. Lukas Burian und Gemeinderätin Marina Hanke, MA)
Antrag Stadtsenat19.05.2026563440-2026-GKUDie Förderung an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH für Buch Wien 26 Programm in der Höhe von 155.000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3300/755 gegeben (Postnummer 33)
Antrag Stadtsenat19.05.2026563784-2026-GKUDie Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für Filmfestivals und Sommerkinos in der Höhe von insgesamt 500.000 EUR werden gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Kultur genehmigt: 1) ASIFA AUSTRIA Verein zur Förderung des Animationsfilms in Österreich 30.000 EUR, 2) Institut Pitanga - Verein zur Förderung und Vermittlung von Wissenschaft und Kultur 115.000 EUR, 3) Österreichisch-Japanische Gesellschaft 20.000 EUR, 4) This Human World / Diese Menschenwelt, Verein zur Förderung und Verbreitung von Menschenrechtsthemen 90.000 EUR, 5) Verein zur Förderung des Fantastischen Films 200.000 EUR, 6) Verein zur Förderung queer_feministischer Perspektiven in Wissenschaft und Kunst 45.000 EUR; Summe 500.000 EUR. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben (Postnummer 31)
Antrag Stadtsenat19.05.2026564755-2026-GKUDie Förderung an den Verein Architekturzentrum Wien für die Jahrestätigkeit 2026 in Form einer zweiten Rate in der Höhe von 750.000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Die Förderung, die sich aus der ersten Rate, genehmigt mit Gemeinderatsbeschluss vom 18.12.2025, Zl. 1446742-2025-GKU, und der gegenständlichen zweiten Rate zusammensetzt, beläuft sich somit auf insgesamt 1,650.000 EUR. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben (Postnummer 32)
Antrag Stadtsenat19.05.2026568758-2026-GGMDas Vorhaben Hauptstraße B13A und Hauptstraße B17, Wien 23, Perfektastraße und Triester Straße, Straßenbauarbeiten, Oberflächenwiederherstellung wird gemäß der in der Begründung enthaltenen Kostenschätzung genehmigt. Die auf das Finanzjahr 2026 entfallenden Beträge sind auf den Haushaltsstellen 1/6103/060 und 1/6120/611 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der MA 28 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2027 Vorsorge zu treffen (Postnummer 17)
Antrag Stadtsenat19.05.2026577080-2026-GKUDer Inhalt der vorgelegten Förderrichtlinien sowie die dargelegte Vorgehensweise werden genehmigt und die MA 7 wird ermächtigt, redaktionelle und formelle Anpassungen sowie inhaltliche Änderungen an den Förderrichtlinien vorzunehmen, sofern damit keine finanziellen Auswirkungen und keine Änderungen der Fördervoraussetzungen verbunden sind (Postnummer 30)
Antrag Stadtsenat19.05.2026586520-2026-GGSDie Förderung an den Verein Wiener Handball Verband für das Projekt "WHV-Leistungsmodell - Trainer Schuljahr 2026/27" in der Höhe von 30.000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Sport Wien genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben (Postnummer 34)

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