Magistratsabteilung 64 - Bau-, Energie-, Eisenbahn- und Luftfahrtrecht

Die Abteilung Bau-, Energie-, Eisenbahn- und Luftfahrtrecht (MA 64) befasst sich mit rechtlichen Angelegenheiten in den Bereichen Bau, Eisenbahn, Energie, Strahlenschutz und Luftfahrt. Aufgabe ist neben der Durchführung von Verwaltungsverfahren in diesen Gebieten vor allem auch die Erstellung von Rechtsgutachten sowie die Prüfung und Ausarbeitung von legistischen Vorhaben. Weiters führt die Abteilung Verwaltungsstrafverfahren nach der Bauordnung für Wien.

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Projekt- und Schwerpunktüberblick

Grundabteilungen und Bauplatzschaffungen

Im Jahr 2024 wurden rund 450 Grundabteilungen und Bauplatzschaffungen sowie 120 Abschreibungen ganzer Grundstücke genehmigt, zum Beispiel:

Bauplatz ÖFB-Campus

Bauplatz Gemeindebau NEU Donaustadtstraße 35A

Bauplatz Zentralberufsschule Seestadt Aspern

Grundabteilung Naturschutz–Areal Breitenlee, ehemaliger Verschiebebahnhof Breitenlee

Bekanntgabe der Bebauungsbestimmungen

Im Jahr 2024 wurden 560 Bekanntgaben der Bebauungsbestimmungen ausgestellt.

Energierechtliche Angelegenheiten

Genehmigung beziehungsweise Kenntnisnahme von mehr als 1.200 Fotovoltaikanlagen

Genehmigung zahlreicher Netzersatzanlagen

Luftfahrt

Bewilligung der Luftfahrtveranstaltung „Gleitschirmsprung vom Wiener Riesenrad“

Bewilligung der Luftfahrtveranstaltung „Superheld*innen“ der Klinik Landstraße

Eisenbahn

Genehmigung einer neuen nicht öffentlichen Eisenbahn im 23. Bezirk

Genehmigung von Betriebsvorschriften für die WIENER LINIEN GmbH & Co KG

Überprüfung und Sicherung von Eisenbahnkreuzungen im Stadtgebiet

Seilbahn

Eine geänderte und ergänzte Betriebsvorschrift für den Schlepplift Hohe-Wand-Wiese wurde genehmigt.

Strahlenschutz

Der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, Stefan-Meyer-Institut für Subatomare Physik, wurde die Tätigkeitsbewilligung für eine nicht-medizinische Positronen-Experimentiereinrichtung erteilt.

Wohnhausbenennungen

Benennung der Wohnhausanlage in Wien 10., Laxenburger Straße 4/4a nach Willi Resetarits

Benennung der Wohnhausanlage in Wien 4., Margaretenstraße 31 nach Herma Nothelfer

Benennung der Wohnhausanlage in Wien 2., Obere Augartenstraße 12-14 nach Max Berdiczower

Benennung der Wohnhausanlage in Wien 6., Stumpergasse 56 nach Rudolf Hundstorfer

Benennung der Wohnhausanlage in Wien 5., Schönbrunner-Straße 76 nach Friederike Mayröcker

Benennung der Wohnhausanlage in Wien 13., Bossigasse 18-22 in „Vier-Jahreszeiten-Hof“

Sonstiges

Erstattung von über 2.650 grundstückstechnischen Gutachten für abteilungsinterne beziehungsweise magistratsinterne Verwaltungsverfahren

Novelle zum Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetz 2005

Novelle der Energieausweisdatenbank-Verordnung

Erlassung der Wiener Bautechnikverordnung 2023

Erlassung der Wiener Heizungs- und Klimaanlagen-Überprüfungsentgeltverordnung 2024