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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 23.06.2026, Wörtliches Protokoll  -  Seite 115 von 118

 

gegen die anderen Fraktionen. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag ÖVP, Nummer 98, Musikalische Bildung für Wiens Kinder ausbauen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN gegen SPÖ und NEOS. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit. Daher ist auch dieser Antrag abgelehnt.

 

Antrag ÖVP, Nummer 101, Mit Wissenschaft Zukunft schaffen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN gegen SPÖ und NEOS. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag ÖVP, Nummer 102, Stärkung des Wissenschaftsstandortes Wien. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei der ÖVP, der FPÖ und den GRÜNEN gegen SPÖ und NEOS. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag ÖVP, Nummer 104, Wiener Festwochen neu denken. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen die anderen Fraktionen. Das ist nicht die Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag FPÖ, Nummer 125, Änderung der Förderrichtlinien. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen die anderen Fraktionen. Das ist nicht die Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag FPÖ, Nummer 176, Förderstopp für die Wiener Festwochen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei der FPÖ, alle anderen Fraktionen sind dagegen. Das ist nicht die Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag FPÖ, Nummer 183, Erhalt des Altstadterhaltungsfonds. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen die anderen Fraktionen. Das ist nicht die Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag FPÖ, Nummer 185, Planungssicherheit für das Sommernachtskonzert der Wiener Philharmoniker. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen die anderen Fraktionen. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag FPÖ, Nummer 191, Förderprogramm zur Erhaltung und Stärkung traditioneller Wiener Kulturformen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei FPÖ und ÖVP gegen die anderen Fraktionen. Das ist nicht die Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag FPÖ, Nummer 192, Einrichtung einer unabhängigen Kommission zur Überprüfung der Wiener Kulturförderungen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei der FPÖ gegen die anderen Fraktionen. Das ist nicht die Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag FPÖ, Nummer 193, rasche Wiederaufnahme des Spielbetriebes der Wiener Kammeroper. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ. Die anderen Fraktionen sind dagegen. Das ist daher nicht die Mehrheit.

 

Antrag von ÖVP und GRÜNEN, Nummer 508, Erhalt der Wiener Kammeroper. Hier wird die Zuweisung an den Gemeinderatsausschuss für Kultur beantragt. Wer die Zuweisung unterstützt, den bitte ich um ein Zeichen. - Die erfolgt einstimmig.

 

Antrag GRÜNE, Nummer 509, Absicherung von Fair Pay trotz Sparprogramm. Auch hier wird die Zuweisung an den Kulturausschuss beantragt. - Auch diese Zuweisung erfolgt einstimmig.

 

Antrag FPÖ, Nummer 510, Kulturförderung neu ausrichten - Breitenwirkung statt Ideologie. Wer dem beitritt, den bitte ich um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen die anderen Fraktionen. Das ist nicht die Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag GRÜNE, Nummer 17, Autoverkehr in Wien steigt wieder: Mobilität der Zukunft statt Betonpolitik der Vergangenheit. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei den GRÜNEN gegen alle anderen Fraktionen. Das ist nicht die Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag GRÜNE, Nummer 20, Hitzeschutz in den Wiener Öffis. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei den GRÜNEN, der ÖVP und der FPÖ gegen SPÖ und NEOS. Das ist nicht die Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag GRÜNE, Nummer 25, Tragfähiges Ersatzkonzept während der Stammstrecken-Sperre. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei den GRÜNEN, der ÖVP und der FPÖ gegen SPÖ und NEOS. Das ist nicht die Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag GRÜNE, Nummer 54, Verkehrsberuhigung und Aufwertung der historischen Ortskerne der Donaustadt im Zusammenhang mit der Eröffnung der Stadtstraße. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN gegen die anderen Fraktionen. Das ist nicht die Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag GRÜNE, Nummer 55, Neugestaltung des Heldenplatzes - Entfernung der Parklätze und Aufwertung des öffentlichen Raumes. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei den GRÜNEN alleine gegen die anderen Fraktionen. Das ist nicht die Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag GRÜNE, Nummer 57, Sicherstellung einer leistungsfähigen öffentlichen Verkehrsanbindung durch die Verlängerung der U1 parallel zum Bezug des Stadtentwicklungsgebietes Rothneusiedl. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei den GRÜNEN, bei der ÖVP und bei der FPÖ. Das ist nicht die Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Ich darf nochmals vor allem die erste Reihe bitten, sich auf die Abstimmungen zu konzentrieren. Vielen Dank.

 

Antrag GRÜNE, Nummer 58, Schutz von Frisch- und Kaltluftströmen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei GRÜNEN, ÖVP und FPÖ gegen SPÖ und NEOS. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag Nummer 110 von Mitgliedern der ÖVP und der FPÖ, Verbesserung der Intervalle und Entlastung der Straßenbahnlinie 62. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung von ÖVP und FPÖ gegen die anderen Fraktionen. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag ÖVP, Nummer 111, Schutz und Erhalt des Weltkulturerbes. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN gegen SPÖ und NEOS. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag ÖVP, Nummer 112, Entwicklung eines zukunftsfähigen Modells für Mobilitätshubs und die multifunktionale Nutzung von Garageninfrastruktur. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei der ÖVP und den GRÜ

 

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