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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 23.06.2026, Wörtliches Protokoll  -  Seite 83 von 118

 

habe mir sogar die Seiten notiert. Man kann dort nachschauen und nachlesen, dass das dort passiert.

 

Zur Entlastung der Kernbereiche im 21. Bezirk: Das wird kommen. Dazu brauchen wir aber nicht nur die Fertigung der Stadtstraße, sondern auch die S1 und die S1-Spange. Die muss natürlich auch gebaut werden. Dann wird es dazu kommen. - Es sind die Seiten 19 und 147 im Wien-Plan, wo es um die Kaltluftströme geht.

 

Am Ende möchte ich es auch wirklich nicht verabsäumen, mich bei meiner Kollegin Selma Arapović und bei Conny Sucher, meiner Stellvertreterin im Ausschuss, für die sehr gute Zusammenarbeit bedanken, ebenso bei den Mitgliedern aller Fraktionen, die bei uns sind, bei den Mitgliedern des Stadtratsbüros, stellvertretend für andere bei Andrea Paukovits, bei allen Leiterinnen und Leitern der Dienststellen sowie bei StRin Ulli Sima. - Danke auch dir, liebe Ulli, für die gute Zusammenarbeit. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Gestern habe ich auch sehr schön vernommen, dass bei der Debatte Nina Abrahamczik für ihren Umweltausschussvorsitz bedankt wurde. Wir haben auch sehr viele Dinge gemeinsam gehabt wie etwa bei der Parkraumbewirtschaftung. Da waren sehr viele Dinge verschränkt, in beiden Geschäftsstücken. Jetzt hörst du mir nicht mehr zu (in Richtung der GRin Mag. Nina Abrahamczik). Daher möchte ich mich auch für die gute Zusammenarbeit mit dir bedanken.

 

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. - Danke. (Beifall bei der SPÖ und von GRin Dipl.-Ing. Selma Arapović.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Sehr geehrte Frau Stadträtin, ich stelle Ihnen 15 Minuten Redezeit ein. - Bitte, Sie sind am Wort.

 

18.01.04

†Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima|: Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Immer bei diesen Debatten habe ich das Gefühl, dass viele der Kolleginnen und Kollegen aus dem Gemeinderat ein bisschen in einem Paralleluniversum sind, denn das ist eindeutig nicht die Stadt, in der ich lebe, über die hier gesprochen wird. Ich erlaube mir, zu einigen Dingen, die angesprochen worden sind, jetzt quasi auch noch meinen Senf dazuzugeben.

 

Ich fange mit der Kollegin Olischar an, die gemeint hat, dass Stadtentwicklung nicht so im Zentrum unserer politischen Arbeit steht. Da möchte ich wirklich widersprechen. Wir haben gerade mit dem Wien-Plan 2025, glaube ich, substanzielle Pflöcke eingeschlagen, wie es mit der Stadtentwicklung weitergeht, eine klare Perspektive gegeben, mit sehr klaren Abgrenzungen, mit einem sehr kompakten Wien-Plan. Das sind nicht 17 Telefonbücher, die man lesen muss, sondern alles in einem Dokument, wo man klar weiß, woran man ist.

 

Wir haben in der STEK, in der Stadtentwicklungskommission, so viele Stadterweiterungsgebiete behandelt wie aus meiner Sicht noch nie zuvor. Wir haben eine ganz klare Perspektive für die Entwicklung gegeben. Das ist ein Schwerpunkt. Aber natürlich, wenn ich einen Radweg baue, ist er nächstes Jahr da. - Rothneusiedl, da arbeiten wir jetzt intensiv daran, aber das wird schon noch ein paar Perioden dauern bis man dann dort tatsächlich die ersten Besiedelungen starten kann.

 

Weil das auch ein Punkt war, der angesprochen worden ist - Hoch- und Sammelgaragen und Mobility Hubs sind mittlerweile Standard in all unseren Stadterweiterungsgebieten. Der Vollständigkeit halber möchte ich sagen, dass Parkgebühren auch jetzt schon zweckgebunden sind für Öffis und Radwege.

 

Bei der Kollegin Sequenz habe ich über weite Strecken ein bisschen das Gefühl gehabt, ihre Rede ist eine Themenverfehlung gewesen. Ich meine, es ist Ihnen unbenommen, hier über die ÖBB zu reden, aber das ist schon nicht meine Zuständigkeit, möchte ich noch einmal ganz klar sagen. Alle Verfehlungen, die Sie dazu genannt haben, sind woanders besser aufgehoben, nicht bei mir.

 

Der Heldenplatz, das ist schon angesprochen worden, gehört auch nicht der Stadt Wien, ist also kein Platz, den wir irgendwie umgestalten könnten.

 

Dann haben Sie noch gesagt: Warum tun wir jetzt nicht die Ortskerne entlasten? - Das finde ich ja fast ein bisschen perfide, weil Ihre Ministerin die Spange abgesagt und geschoben hat. Allein die Stadtstraße kann keine Entlastung sein, das geht nicht. (GRin Mag. Heidemarie Sequenz: Das stimmt nicht. Welche Spange hat sie abgesagt?) - Die Ministerin hat die Spange gekillt, und dann sagen Sie zu uns, warum entlasten wir die Ortskerne nicht. Na, wie soll man das machen? (Anhaltender Beifall von SPÖ, NEOS, FPÖ und ÖVP. - GRin Mag. Heidemarie Sequenz: Das ist falsch.)

 

Wenn uns die halbe Infrastruktur fehlt, wird es wohl schwierig sein, das zu entlasten. Ich weiß, es tut weh, das zu hören. Deswegen müssen jetzt leider die Menschen, die im Ortskern in der Donaustadt wohnen, noch einige Jahre auf die Entlastung warten. An uns ist es nicht gelegen. An uns ist es nicht gelegen, wirklich. (Beifall bei SPÖ und NEOS. - Zwischenrufe bei den GRÜNEN.)

 

Sie müssen da leider jetzt die Verantwortung für die Kollegin Gewessler übernehmen, Sie haben sie ja auch immer unterstützt.

 

Der Herr GR Resch hat heute überhaupt, glaube ich, ein bisschen in der untersten Schublade gewühlt für seine Rede. Scheinbar haben Sie ein riesiges Problem damit, dass wir Öffentlichkeitsarbeit machen über die vielen guten Infrastrukturprojekte, die wir umsetzen. Das war ja Ihr Hauptkritikpunkt, dass man dazu zu viele Fotos macht. Vielleicht stört Sie das, wenn wir das erfolgreich der Bevölkerung kommunizieren, was wir in Wien Gutes umsetzen? - Ich werde mich nicht davon abhalten lassen, dass wir die Investitionen, die wir tätigen, auch kommunizieren, weil das wichtig ist, dass die Menschen das wissen. Scheinbar passt das auch nicht wirklich in Ihr Weltbild, weil für Sie Wien ja offensichtlich ganz eine schreckliche Stadt ist. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Das sehen wir Gott sei Dank anders. Deswegen arbeiten wir auch intensiv daran, die Stadt wirklich schön zu gestalten. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Dann noch ein Wort zu Simmering. Also die Summe, die Sie da gesagt haben, stimmt ja glücklicherweise in

 

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