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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 23.06.2026, Wörtliches Protokoll  -  Seite 70 von 118

 

können, um rascher durch Wien durchzukommen, ist einfach wichtig. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Ich darf zu einem weiteren Thema kommen, für das ich zuständig sein darf, zum Thema Friedhöfe. Die Wiener Friedhöfe haben im April ihre Gebühren erhöht. Ein klassisches Familiengrab kostet mittlerweile über 1 000 EUR. Seit 2020 sind die Friedhofsentgelte um 25 Prozent gestiegen. Unter SPÖ und NEOS wird sogar das Sterben teurer.

 

Zu guter Letzt finden wir eine weitere Entwicklung, die bei vielen Menschen auf Unverständnis stößt, nämlich die Aufstellung von Fitnessgeräten am Meidlinger Friedhof. Sport und Bewegung sind wichtig, aber nicht jeder Ort ist für die Nutzung geeignet. Friedhöfe sind keine gewöhnlichen Grünflächen, sie sind Orte des Gedenkens, der Erinnerung und des Abschiedes. Menschen besuchen sie, um ihrer Angehörigen zu gedenken. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben ihren Unmut zu dem Projekt geäußert. Die Frage ist nicht, ob Bewegung sinnvoll ist, die Frage lautet, ob ein Friedhof der richtige Ort dafür ist. Wir sagen Nein. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

 

In einem sensiblen Umfeld von Grabstätten müssen Pietät, Rücksichtnahme und würdevolles Verhalten Vorrang haben. Genau das ist zu respektieren, und es ist nicht darauf herumzuturnen. - Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Marina Hanke, BA: Die Redezeit war sechs Minuten, fraktionelle Restredezeit ist sieben Minuten.

 

Als Nächste zu Wort gemeldet - mit einer selbst gewählten Redezeit von zehn Minuten - ist Frau GRin Pipal-Leixner.

 

16.35.02

†GRin Mag. Angelika Pipal-Leixner, MBA (NEOS)|: Vielen Dank, Frau Vorsitzende. - Liebe Frau Stadträtin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe ZuhörerInnen im Livestream!

 

Als ich heute in der Früh das Fahrrad durchs Haustor geschoben habe, habe ich gleich auf den ersten Blick vier Radfahrer und Radfahrerinnen auf einmal gesehen. Das ist nichts Außergewöhnliches, das passiert mir mittlerweile ständig. Also sogar in Döbling kommen mittlerweile ganz, ganz viele Leute drauf, dass das Fahrrad für ganz viele ihrer Alltagswege das perfekte Verkehrsmittel ist. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Aber wie viele mehr könnten es sein, wenn die ÖVP-Bezirksvorstehung nicht ständig aktiv Radwege verhindern würde und in trauter, brüderlicher Einheit gemeinsam mit der FPÖ dagegen kampagnisieren würde? Gleichzeitig bringt die ÖVP heute hier einen Antrag ein, wonach alle Volksschülerinnen und Volksschüler die Radfahrprüfung absolvieren sollen. Ja, Kinder sollen Radfahren lernen, aber ohne sichere Radwege werden Eltern ihre neun- bis zehnjährigen Kinder wohl kaum in den Straßenverkehr lassen. (GRin Dipl.-Ing. Selma Arapović: Genau!) Die Voraussetzung dafür, dass Kinder sicher Radfahren können und es auch tatsächlich tun, besteht darin, dass man sichere Radinfrastruktur schafft, baulich getrennte Radwege und sichere Fahrradstraßen. Die ÖVP überbindet die Verantwortung für die Sicherheit im Straßenverkehr an Volksschulkinder - ich finde es wirklich perfide -, und gleichzeitig verhindert sie aktiv Fahrradinfrastruktur. (Beifall bei NEOS und SPÖ. - Zwischenruf von StRin Dr. Katarzyna Greco, MIEM.)

 

Es ist tatsächlich so, Kollegin Greco, es ist so, Sie brauchen nicht zu widersprechen, ich habe damit jahrelange Erfahrung gehabt, auch schon als Bezirksrätin in Döbling. Das kann man alles in sämtlichen Sitzungsprotokollen und Anträgen nachlesen. Gut, wie auch immer, wir als Wiener Stadtregierung sind da zum Glück anders und nehmen unsere Verantwortung wahr. Wir bauen sichere Fahrradinfrastruktur, wo man guten Gewissens auch mit Kindern unterwegs sein kann, unabhängig davon, ob die Kinder die Radfahrprüfung schon gemacht haben oder nicht. Es ist 2025 auch wieder gescheit was weitergegangen. Ich nenne hier nur ein paar Beispiele: Rennweg und Rinnböckstraße - eine wunderbare Verbindung vom 3. in den 11. Bezirk; Wiedner Hauptstraße - eine herrliche Allee, radeln unter Bäumen, auch im heißen Sommer sehr angenehm; Alserbachstraße, Fuchsthallergasse, Nordbergstraße im 9. Bezirk - eine ganz tolle, neue Verbindung vom Gürtel durch den 9. Bezirk zur Friedensbrücke; im 23. Bezirk der Atzgersdorfer Platz - ein Lückenschluss für den Liesing-Radweg; im 13. die Fahrradstraße Auhofstraße; durch den 14. und 15. die Radlangstrecke West, Meiselstraße, Hütteldorfer Straße; die äußere Mariahilfer Straße, gleichzeitig auch ein herrliches Umgestaltungsprojekt - die äußere Mariahilfer Straße ist im ersten Bauabschnitt mittlerweile schon ganz neu zu nutzen; man kann dort jetzt wirklich flanieren und es genießen, auch zu Fuß, und der zweite Abschnitt ist gerade in Bau; Seeböckgasse, Geblergasse - durch den 16. und 17. Bezirk eine neue Fahrradstraße; im 21. die Leopoldauer Straße und die Floridsdorfer Hauptstraße und die Prager Straße. Wie gesagt, das sind nur einige der Projekte, die wir 2025 umgesetzt haben.

 

2025 wurde die Planung für den Ring-Radweg begonnen - unser Leuchtturmprojekt. Meine Kollegin Selma Arapović hat es schon ausführlich ausgeführt, und heuer geht die Umsetzung los. Viele kleine, aber feine Verbesserungen für den Radverkehr sind die zahlreichen Grünpfeile. Die Stadt Wien ist da mit Abstand die erfolgreichste Stadt beziehungsweise das erfolgreichste Bundesland, wenn es darum geht, diese Neuerung der StVO umzusetzen. 2025 kamen 207 Grünpfeile hinzu, 2026 auch wieder weitere. Insgesamt sind es mittlerweile 820 in ganz Wien, und damit gibt es ein schnelleres Vorankommen mit dem Fahrrad. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Ein weiteres Herzensthema von mir ist die Umgestaltung von Straßen, Gassen und Plätzen im Sinne des Klimawandels mit Begrünung, neuen Bäumen, Entsiegelung, Steigerung der Aufenthaltsqualität, konsumfreien Räumen, Sitzgelegenheiten, Spielgelegenheiten und vieles mehr.

 

Meine Vorrednerinnen und Vorredner haben hier auch schon einige Projekte erwähnt. Wagramer Straße ist natürlich eines, das besonders ins Auge sticht, weil hier eine Straße, die absolut radfahrer- und fußgängerfeindlich war, genau zum Gegenteil wurde. Man kann

 

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