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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 23.06.2026, Wörtliches Protokoll  -  Seite 64 von 118

 

in unseren Grätzeln machen, in unseren Straßen, in der Bestandsstadt im Allgemeinen. (Beifall bei den NEOS.)

 

Um jetzt kurz zum Rechnungsabschluss zu kommen und darüber zu sprechen, was dieser Rechnungsabschluss generell ist: Der Rechnungsabschluss ist eigentlich Rückblick auf das, was wir im letzten Jahr gemacht haben. Ich muss schon sagen, in dieser Geschäftsgruppe, liebe Frau Stadträtin, liebe Kolleginnen und Kollegen, hat sich wirklich viel getan. Es ist unglaublich, wie viele Projekte wir in diesem einen Jahr trotz allen möglichen und unmöglichen Rahmenbedingungen gemeinsam geschaffen haben. Das lässt sich sehen, und das sieht man und spürt man eigentlich jeden Tag in dieser Stadt. (Beifall bei den NEOS und von GRin Mag. Andrea Mautz.)

 

Ein ganz besonderer Meilenstein ist aber nicht etwas, was man unmittelbar sieht oder was man unmittelbar erlebt. Ein ganz besonderer Meilenstein ist uns voriges Jahr mit der Fertigstellung und Beschlussfassung vom neuen Stadtentwicklungsplan 2035 gelungen, mit dem Wien-Plan. Denn dieser Plan definiert einfach die Leitlinien für die Zukunft der Stadt, wie wir sie gestalten und was wir politisch mit der Stadtentwicklung vermitteln wollen, wie wir die Entwicklung der Stadt sehen und dass es ein Selbstverständliches ist, dass wir sagen, Klimaschutz, Klimaanpassung, Kreislaufwirtschaft, aber auch Mobilität, wirtschaftliche Entwicklung, soziale Gerechtigkeit, aber auch Energiewende sind ganz wichtige Themen für uns in der Stadt. Und das zeigen wir auch mit diesem Wien-Plan. (Beifall bei den NEOS.)

 

Die Strategien neben dem Wien-Plan, auch die Smart Klima City Strategie sind nicht verbindlich, aber sie sind wirklich wichtige Grundlagen für die Stadtplanung. Denn genauso wie kein Gebäude ohne Plan entsteht, kann man diese unterschiedlichen Interessen, über die ich am Anfang gesprochen habe, nicht zum gleichen Ziel führen, wenn man keinen Plan hat, wenn man keine Strategie hat, wie man dorthin kommen möchte. Und erst, wenn ich eine Vision habe, wenn ich das irgendwie verbindlich - also nicht verpflichtend, aber verbindlich - für alle Abteilungen definiert habe, dann können wir alle in dieser Stadt so gemeinsam zum Ziel kommen, dass diese Stadt, wie ich vorher gesagt habe, weiterhin lebenswert, klimafit und aber auch wirtschaftlich resilient bleibt. (Beifall bei den NEOS.)

 

Jetzt möchte ich noch zu Themen kommen, die man tatsächlich sieht und wo man auch verstehen kann, was die Stadtplanung alles beinhaltet. Da komme ich auf zwei Projekte zu sprechen, einmal Rothneusiedl und einmal Ring-Radweg oder Ringstraßenumgestaltung, zwei vollkommen unterschiedliche Projekte. Auf der einen Seite entsteht ein Stadtteil ganz neu, eine Stadterweiterung von Wien, wo man wirklich mehr oder weniger auf dem Reisbrett beginnt, eine Stadt neu zu entwickeln, einen Stadtteil neu zu denken, und dann aber auch unter solchen Rahmenbedingungen, dass möglichst viele Ideen hineinfließen, wenn man Wettbewerbe gemacht hat, indem man auch die Zielvorgaben vorher definiert hat, damit man sich darauf einigt. Und ich muss sagen, das Siegerprojekt, das auserkoren wurde, ist wirklich ein total schönes und wichtiges, weil es all diese Zukunftsfragen und Herausforderungen unserer Zeit ganz gut analysiert und einen Lösungsvorschlag bietet, wo man sich das wirklich mit gutem Gewissen vorstellen und angehen kann. Andererseits ist das der Ring-Radweg, mitten in der Stadt, also die Ringstraße. Wir wissen alle, sie prägt eigentlich unsere Stadt sehr, sie hat immer den Anforderungen ihrer Zeit entsprochen und ist schon damals als ein visionäres Projekt entwickelt worden. Nun gilt es, dass man sagt, okay, diese adaptive Stadt wende ich dort an, denn ich möchte, dass die Ringstraße weiterhin das bleibt, was sie eigentlich für unsere Stadt immer schon war, eine prägende Straße, die sich herzeigen kann, und das zeigen wir auch mit dem Ring-Radweg. (Beifall bei den NEOS.)

 

Es gibt aber noch viele andere Projekte, die mir wirklich große Freude machen. Ich habe schon immer gesagt, es ist auch schön zu sehen, wie man Stadtentwicklung nicht immer nur als einen hochkomplexen Prozess denken kann, sondern wo man wirklich nette kleine Sachen umsetzen kann, wo die Bevölkerung bei Straßen, Plätzen oder was immer da quert auch diese Wahrnehmung bekommt, dass wir hier was machen, dass etwas umgesetzt wird. Und das ist zum Beispiel der Julius-Tandler-Platz, der wirklich eine sehr schöne Oase jetzt im 8. Bezirk, im 9. Bezirk - Entschuldigung, das verwechsle ich immer - geworden ist. Dann auch die Favoritenstraße, die sich jetzt auch durch die Begrünung und durch die Neugestaltung ganz anders als vorher präsentiert, oder der Simmeringer Hauptplatz, der jetzt auch entsiegelt und umgestaltet wurde. Und dann kommt auch noch die Simmeringer Hauptstraße, wirklich eine wichtige Verbindungsroute auch für den Radweg. Ich bin letztens mit dem Fahrrad dort gefahren. Ich habe mir gedacht, puh, mutig bin ich. An dem wollen wir arbeiten, damit es nicht nur die Mutigen braucht, die dort mit dem Fahrrad unterwegs sind, sondern, dass möglichst viele Menschen sich dort mit dem Fahrrad auch bewegen und ans Ziel kommen. (Beifall bei den NEOS und von GRin Mag. Andrea Mautz.)

 

Dazu möchte ich schon sagen, wir verstehen die Straßen nicht nur als Verkehrsflächen, wir verstehen die Plätze auch nicht nur als Durchzugsräume, sondern das sind für unsere Koalition ganz klar Lebensräume. Das zeigen wir mit ganz vielen Projekten, meine Damen und Herren. (Beifall bei den NEOS.)

 

Aber es gibt auch viele andere Projekte, die in dieser Stadt laufen und wichtig sind, die man nicht so auf der Oberfläche sieht, und das muss ich wirklich auch erwähnen. Denn das sind Projekte, die die Grundlage für unsere Entscheidungen bilden. Und was passiert da? - Da passieren ständig Aktualisierungen der Geobasisdaten, die Weiterentwicklung von 3D-Planungsinstrumenten oder die digitale Vermessung unserer Stadt. Und diese Daten brauchen wir, denn ohne Daten könnten wir keine Analysen machen, ohne Analysen könnten wir keine Erkenntnisse gewinnen. Die Erkenntnisse sind die wichtigste Grundlage, um die Entscheidungen so zu treffen, dass sie auch auf einer guten Basis ruhen. Daher möchte ich mich bei all jenen bedanken, die auch diese Berei

 

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