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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 23.06.2026, Wörtliches Protokoll  -  Seite 61 von 118

 

den Titel "Shaping our digital future", da ging es um digitale Transformation, Demokratie, soziale Gerechtigkeit aber auch Gemeinwohl. Und in ein paar Tagen eröffnet eben die nächste Ausgabe davon. Da geht es um Digital Commons und auch ein gutes Investment in Digitalisierung.

 

Wir haben in der Wissenschaft aber auch Institutionen mit einer ganz klaren Ausrichtung auf Erinnerungskultur und Gedächtniseinrichtungen. Das ist zum einen das Stadt- und Landesarchiv, das von Brigitte Rigele geleitet wird, die MA 8. Hier geht es auch um den digitalen Humanismus in der Verwaltung. Und sie hat mit WAIS die digitale Langzeitarchivierung implementiert, das Wien Geschichte Wiki, Infodat und Polar. Das Wissen wird also nicht nur bewahrt, sondern eben auch öffentlich zugänglich gemacht. Parallel dazu gibt es die Wienbibliothek unter der Leitung von Anita Aichinger, der ich auch für ihr Engagement danke, die nicht nur eine Bibliothek ist, sondern auch Sammlungen hat, Veranstaltungen macht, die Wiener Vorlesungen verantwortet, sich auch sehr stark im Bereich Digitaler Humanismus engagiert und auch ein Forschungsort ist. Hier geht es auch um das KI-Lab, wo es auch um das Öffentlichmachen von historischem Wissen geht.

 

Was völlig neu ist in meinem Ressort, sind die Volkshochschulen. Ich bin da sehr stolz, weil ich glaube, dass Wissen, Kultur und Bildung auf allen Ebenen und in allen Generationen, allen Altersschichten verankert sein muss. Das ist eine wirklich perfekte Ergänzung. Man muss sagen, 98 Prozent der WienerInnen kennen diese Institution und 45 Prozent haben schon einen Kurs besucht, 10 Prozent der Bevölkerung besucht gerade einen Kurs. Wir haben 2025 einen Beteiligungsrekord von 300 000 TeilnehmerInnen gehabt. Vorwiegend natürlich Sprachen, aber auch Gesundheit, Bewegung, Kunst und Kultur sind die hauptsächlichen Anliegen der TeilnehmerInnen. Das ist ganz wichtig.

 

Ich möchte jetzt zum Ausblick und Dank kommen. Ich möchte Ihnen allen danken, ich möchte meinem Team danken, meiner Büroleitung und allen Referentinnen und Referenten. Ich möchte allen MAs, ihren Leitungen und den MitarbeiterInnen danken, Patricio Canete mit seinen MitarbeiterInnen, Brigitte Riegele und Anita Aichinger mit ihren MitarbeiterInnen, auch den KanzlistInnen, auch den Menschen, die im Büro für die tausenden Akten zuständig sind, die sie bewältigen müssen. Ich möchte mich aber auch ganz besonders bedanken beim Kulturausschuss unter Peko Baxant und Ewa Johler, und allen, die im Kulturausschuss sind, bei Thomas Weber und Stefan Gara, mit euch kann man wirklich Politik machen und auch in schwierigen Zeiten von positiven, zuversichtlichen Signalen träumen. Und Ihnen allen auch in der Opposition, Sie engagieren sich und Ihnen ist Kultur ein Anliegen. Ich kann nur sagen, ich hätte niemals einen Überblick über Wien, das ist so vielfältig, dass ich sagen könnte, hier gibt es eine Ideologie, es gibt, Gott sei Dank, ganz, ganz viel.

 

Bevor ich mich verabschiede und Ihnen einen wunderbaren Sommer wünsche und Sie mir hoffentlich viel Kraft und viel gute Rhetorik für die Themen, die jetzt in der Zukunft anstehen, möchte ich Ihnen anlässlich des heutigen Gemeinderates ein letztes Zitat mit auf den Weg geben. Es gibt ein Buch von Bernhard Pörksen, das heißt "Zuhören. Die Kunst, sich der Welt zu öffnen", im Hanser Verlag, auch ein wunderbares Buch des Jahres 2025. Ich habe es vorgestern Abend beendet.

 

Vorsitzender GR Armin Blind (unterbrechend): Ich muss dennoch bitten, auf die Zeit zu achten.

 

Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler (fortsetzend): Ich achte auf die Zeit, ein letztes Zitat.

 

Vorsitzender GR Armin Blind (unterbrechend): Und sie auch einzuhalten.

 

Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler (fortsetzend): Wirkliches Zuhören ist, so betrachtet, vielleicht nichts für die große Politik, nichts für die Arena der Talkshows und in Austausch von vorab einstudierten Fertigantworten, nichts für das aufeinander Eindreschen in sozialen Netzwerken. Wirkliches Zuhören ist, so verstanden, gelebte Demokratie im Kleinen, Anerkennung und Akzeptanz von Verschiedenheit, Suche nach dem Verbindenden, Klärung des Trennenden, gemeinschaftliche Erfindung einer Welt, die überhaupt erst im miteinander reden und einander zuhören entsteht. - Einen schönen Sommer! (Beifall bei SPÖ und NEOS sowie von StR Peter Kraus, MSc und StRin Mag. Judith Pühringer.)

 

Vorsitzender GR Armin Blind: Zur Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

15.35.20Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke.

 

Ich begrüße die Frau Amtsf. StRin Mag. Sima und darf bemerken, dass GR Lugner ab nun entschuldigt ist.

 

Zu Wort gemeldet ist GRin Olischar, selbst gewählte Redezeit sind zehn Minuten; diese sind eingestellt. - Bitte, Frau Kollegin.

 

15.35.33

†GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc (ÖVP)|: Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Stadträtin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

 

Nach der Kultur, die ja zu den kleineren Ressorts zählt oder das kleinste Ressort ist, nun ein Ressort, das dazu zählt, die Stadtplanung. Dabei ist ja eigentlich das, was wir in den vergangenen eineinhalb Tagen bereits diskutiert haben, auch alles Stadtplanung. Denn de facto ist, wo Schulen gebaut werden, wo Gesundheitseinrichtungen platziert und weiterentwickelt werden und wo Freizeit und Klima eine Rolle spielen, auch Teil der Stadtplanung. Dennoch gibt es sehr viele verschiedene Aufgaben, die bei uns im Ressort zusammenkommen, sehr viele Infrastrukturmaßnahmen, die, sage ich jetzt einmal, budgetär abbildbar sind. Und wenn man ein bisschen analysiert, anhand der Zahlen, aber auch an den Projekten, die umgesetzt werden, so wird ganz klar deutlich, dass im vergangenen Jahr, aber auch schon ein bisschen in der vergangenen Periode ein sehr starker Fokus auf den Verkehr gelegt wurde, konkret auch auf den Ausbau der Radweginfrastruktur. Das ist grundsätzlich nichts Negatives, ich glaube, wir sind sogar die Oppositionspartei, die den meisten Fahrradwegen zugestimmt hat, dennoch halte ich es für ein bisschen schade, auch persönlich, dass in Anbetracht dieses Ver

 

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