Gemeinderat, 16. Sitzung vom 23.06.2026, Wörtliches Protokoll - Seite 57 von 118
ich einerseits meinen Herrn Kollegen Blind zitieren, der auch gesagt hat, dass wir wohl alle im Vorsitz auch keine guten Zurufe brauchen.
Auf der anderen Seite darf ich Sie auch beruhigen: Es ist noch fraktionelle Restredezeit übrig, insofern war es richtig, dass Herr Kollege Reindl noch fertig gesprochen hat. Es waren elf Minuten tatsächliche Redezeit, und die SPÖ hat eine Restredezeit von 15 Minuten.
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr GR Brucker gemeldet.
GR Lukas Brucker, MA (FPÖ): Da waren jetzt einige Absurditäten drinnen. Etwas muss aber gleich einmal von Anfang an richtiggestellt werden: Wenn Sie mir genau zugehört hätten, dann hätten Sie wahrscheinlich auch mitbekommen, dass ich selbstverständlich das Theater im Prater nicht verteufelt habe.
Nein. Das habe ich nicht getan. Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass StRin Novak, die auch schon öfters in den Medien im Zusammenhang mit diesem Thema zu Wort gekommen ist, offenbar das als Priorität sieht im Unterschied zu den Vereinigten Bühnen Wien, wo das Steuergeld massiv gekürzt wird. Genau das habe ich gesagt, und genauso möchte ich das auch richtiggestellt haben. - Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzende GRin Marina Hanke, BA: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Lugner. Die fraktionelle Restredezeit ist drei Minuten.
GR Leo Lugner (FPÖ): Frau Vorsitzende, werte Frau Stadträtin, meine sehr verehrten Damen und Herren!
Es war schon erstaunlich, als am Anfang des heutigen Tages Peko, also Kollege Baxant, gesagt hat, dass hier alles irgendwie sehr einvernehmlich läuft, dass wir in Wahrheit doch immer gemeinsam abstimmen und die Stimmung hier so gut ist. Dann kam der eigentliche Vorsitzende, Kollege Reindl, hier zum Rednerpult und hat jetzt seinem aktuellen Bundesparteiobmann alle Ehre gemacht.
Euer Bundesparteiobmann, der irgendwelche "Brunzbecken" eröffnet und auf einem ganz niedrigen Niveau unterwegs ist, das jetzt offensichtlich auch beim Vorsitzenden im Gemeinderat angekommen ist, der hier irgendwo die pornografische Darstellung von Frauen als förderungswürdig erachtet und in einer Budgetdebatte nichts anderes zusammenbringt, als über böse Rechtsextreme und über den Kickl zu schwadronieren. Das war wirklich sehr schwach, Herr Kollege, da sollten Sie sich einmal bei der Nase nehmen, eines Vorsitzenden ist das wirklich nicht würdig. (Beifall bei der FPÖ.)
Ja, Kunst und Kultur ist in Wien durchaus ein Thema, der Kollege hat es auch gesagt, wo grundsätzlich Förderungen immer im Freundesbereich, im SPÖ-Umfeld vergeben werden. Genau das kritisiert er irgendwo im Ausland, dass möglicherweise irgendwo Politiker Förderungen an Günstlinge vergeben. Und genau das passiert aber in Wien. In der Regel ist es so, dass man irgendwo im Umfeld der Sozialdemokratie ist, denn man sucht in Wien vergeblich irgendwelche künstlerische Vereine, Institutionen, die Geld bekommen, weil alles, was hier im Haus passiert, letztendlich einen politischen Einschlag hat. Es werden keine Blasmusikkapellen, keine volkstümlichen Musikgruppen unterstützt, es wird nahezu ausschließlich (GR Mag. Josef Taucher: Wie in der Steiermark!) - ja, mit ein paar Netsch, die habe ich jetzt vielleicht überlesen bei den Millionen - an Linksextreme, Linksradikale und irgendwelche anderen absurden Künstlerkollektive oder sogar an Filme über den Parteivorsitzenden, der gerne irgendwo Urinbecken eröffnet, vergeben. Also, ich sage jetzt einmal, in der Stadt da ist einiges schief, was Kunst- und Kulturpolitik betrifft. Aber ich bin überzeugt, wir werden das noch ändern. (Beifall bei der FPÖ. - Zwischenruf.)
Vorsitzender GR Armin Blind: Damit ist die Redezeit der Freiheitlichen Fraktion erschöpft.
Als Nächste hat sich GRin Anderle zu Wort gemeldet. Ihre selbst gewählte Redezeit beträgt acht Minuten, diese ist eingestellt. - Bitte, Frau Kollegin, Sie sind am Wort.
GRin Patricia Anderle (SPÖ): Nach den ganzen Wortmeldungen habe ich zuerst gar nicht gewusst, was ich aus meiner Rede streichen soll, um zu antworten, aber der Kollege Reindl hat das dankenswerterweise komplett erledigt.
Sehr geehrte Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Stadträtin, werte Kolleginnen und Kollegen!
Wien ist Kulturstadt, weil wir große Bühnen haben, weil wir große Museen haben, weil wir große anerkannte Festivals haben, aber Wien ist auch Kulturstadt, weil wir viele kleine Kulturinitiativen haben, weil wir in dieser Stadt viele Kulturorte haben, Orte, die offen sind, und Orte, die zeigen, dass Kultur etwas mit unserem Zusammenleben zu tun hat. Dazu gehören die Kulturankerzentren wie die SOHO STUDIOS, Schlingermarkt oder "Bears in the Park". Dort wird gearbeitet, geprobt und präsentiert, und dort werden für Künstlerinnen und Künstler leistbare Strukturen geschaffen. Dazu kommen mittlerweile mehr als vierzig Kulturräume in dieser Stadt, vom KulturRaum Neruda, über Kollektiv Kaorle bis zur Sargfabrik. Ein weiterer Schwerpunkt im letzten Jahr war die Umsetzung der Kulturstrategie 2030 im Bereich der Diversität und Zugänglichkeit. Mit MEZEKERE wurde im 7. Bezirk ein neuer Raum für Global Majority Arts geschaffen - ein wichtiger Raum, der endlich Perspektiven sichtbar macht, die bislang zu oft im Hintergrund gestanden sind. Auch wichtig zu erwähnen ist das Salam Music & Arts Festival. Hiermit wurde ein Format unterstützt, das seit mehr als 20 Jahren kulturellen Austausch und internationale Vernetzung ermöglicht. Und was diese Projekte verbindet, das ist, eine Kulturstadt wird stärker, wenn mehr Menschen ihren Platz in ihr finden, und nicht, wenn weniger Menschen Zugang haben. Und, der Kollege Baxant hat es schon erwähnt, unverzichtbar für diese Stadt ist die Basis.Kultur.Wien. Sie ist ein Zuhause für mehr als 400 Vereine, die hier Unterstützung für ihre so wertvolle Arbeit in den Grätzeln bekommen. Aber auch die Tschauner Bühne, die letzte Stehgreifbühne Europas, das "Junge Theater Wien" oder der Kultursommer Wien sind hier untergebracht. Und der Kultursommer Wien startet in Kürze, eine wichtige Erfindung, unverzichtbar für diese Stadt, gratis Kultur den ganzen Sommer lang. Hier kommen Menschen oft zum ersten Mal in
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