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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 23.06.2026, Wörtliches Protokoll  -  Seite 54 von 118

 

(Zwischenruf von GR Johann Arsenovic.) Aber vor allem sollte Kultur aus freiheitlicher Sicht unsere Geschichte, unsere Identität, unsere Bezirke, unsere Vereine, unsere Musik, unser Theater, unsere Traditionen und unser gemeinsames kulturelles Erbe stärken. Was aber erleben wir ihn Wien? - Immer öfter wird nicht das gefördert, was breite Wirkung hat, nicht das, was viele Menschen erreicht, nicht das, was Zusammenhalt schafft, sondern es wird das gefördert, was ideologisch passt. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Subsumiert kann man sagen, worum es sehr oft geht: Um Provokation. Es geht um plumpe Provokation. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Manche fühlen sich von meiner Wortmeldung schon provoziert. (GRin Katharina Weninger, BA: Ja!) Es würde mir allerdings nicht im Traum einfallen, deswegen als Förderwerber aufzutreten und mich für meine Rede fördern zu lassen.

 

StR Mailath-Pokorny, der ehemalige Kulturstadtrat, hat immer stakkatoartig wiederholt und wiederholt: Kunst muss provozieren. Es ist eigentlich fast die Grundaufgabe einer guten Kulturpolitik in Wien, das Kunst provoziert. Kunst muss aufregen.

 

In diesem Punkt unterscheiden wir uns. Wir sagen: Kunst soll erbauen, Kunst soll den Menschen etwas bringen, Kunst soll die Menschen beflügeln, anstatt sie aufzuregen, zu verstören und zu provozieren, so wie es meine Rede offenbar bei Ihnen tut. (Beifall und Bravo-Rufe bei der FPÖ.)

 

Im Rahmen dieses exemplarisch herausgegriffenen städtischen Förderprogramms Shift wurden teilweise Projekte mit Fördersummen zwischen 20 000 EUR und 100 000 EUR unterstützt. Insgesamt wurden dafür rund 8 Millionen EUR bereitgestellt. In diesem Rahmen finden sich aus unserer Sicht exemplarisch ein paar bezeichnende Beispiele.

 

So ist zum Beispiel "InterWIENieren" ein Projekt, das im Vorfeld der Wien-Wahl 2025 mit einer imaginären politischen Formation namens "Fantasia Migranta" arbeitet und politische Agitation, Migrationsdebatte und Kunst miteinander vermischt und vermengt und am Ende auf ein linksextremes Framing setzt. Fördersumme: 75 000 EUR.

 

Oder: "Just Gorgeous - Beauty for Dead People". Das ist eine Dragshow und Webserie über zwei Dragqueens, die einen Schönheitssalon in ein Bestattungsunternehmen verwandeln - für mich verstörend und irgendwie auch pietätlos. Fördersumme: 75 000 EUR.

 

Eine weitere Darbietung ist "Library of Civil Disobedience". Bei dieser Bibliothek des zivilen Ungehorsams werden laut Projektbeschreibung die Grenzen zwischen Legalem und Illegalem künstlerisch ausgelotet. Allein das klingt schon illegal! Fördersumme: 50 000 EUR.

 

"Loud and Proud" ist ein Festival, das FLINTA*/queere Repräsentation mit dem Heavy-Metal-Genre vereint, inklusive Dragperformances und politischen Diskussionen. Fördersumme: 50 000 EUR.

 

"MA 35 & Friends" ist ein Projekt, in dem österreichische Politik kritisch hinterfragt wird. Fußnote: Eigentlich geht es nur um FPÖ-Bashing - und Behörden, die über die Existenz von Migranten entscheiden, als Stationen einer Sightseeing-Bustour dienen. Die Fördersumme beträgt ebenfalls 50 000 EUR.

 

Die Ausstellung "PIRATI CICLISTI ANTIFASCISTI!" ist eine Ausstellung über Subkulturen, Gegenbewegungen, linken Lokalpatriotismus und politische Körperbilder im Sport. (Beifall bei den GRÜNEN.) Fördersumme: 50 000 EUR. Ich höre schon den Applaus, und damit wissen wir auch, wer dort hingeht, denn ihr seid wahrscheinlich die Einzigen, die sich diesen Blödsinn auf Kosten der Wienerinnen und Wiener geben. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Das ist genau der Punkt. Niemand will solche Projekte verbieten. Die Kunst ist frei. Das hören wir auch immer wieder: Die Kunst ist frei. - Natürlich ist sie frei, und sie soll auch stattfinden. Allerdings ist dabei die Frage, die wir uns hier als Politikerinnen und Politiker stellen müssen, einzig und allein: Muss die Wiener Bevölkerung immer alles mit Steuergeld finanzieren, was nur eine Mini-Mini-Mini-Randgruppe betrifft und in Wirklichkeit politische Ziele verfolgt? - Unsere Antwort darauf lautet: Nein, das muss sie nicht. (Beifall und Bravo-Rufe bei der FPÖ.)

 

Die Wienerinnen und Wiener haben unter steigenden Gebühren, steigenden Wohnkosten und steigenden Preisen sowieso genug zu leiden. Gleichzeitig wird eine Kulturpolitik betrieben, die sich immer weiter von der Lebensrealität der Menschen in Wien entfernt. Gleichzeitig leistet sich die Stadt eine Kulturpolitik, bei der sich viele zu Recht fragen - und zwar nachvollziehbar zu Recht fragen: Was hat das eigentlich noch mit mir zu tun? - Kulturförderung darf aus unserer Sicht selbstverständlich kein Selbstbedienungsladen für linke Identitätspolitik sein. Kulturförderung darf nicht dazu dienen, linksradikale Politbotschaften unter dem Deckmantel der Kunst mit Steuergeld zu finanzieren. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Steuergeld ist kein Spielgeld. Das ist nicht so, wie wenn man ins Casino geht und auf Rot oder Dunkelrot setzt, sondern Steuergeld ist das Geld der Wienerinnen und Wiener, und diese Wienerinnen und Wiener haben ein Recht darauf, dass mit ihrem Geld verantwortungsvoll umgegangen wird.

 

Deswegen bringen wir heute einen Antrag mit dem Titel "Kulturförderung neu ausrichten - Breitenwirkung statt Ideologie" ein. Wir wollen nämlich, dass künftig verstärkt Projekte gefördert werden, die für die Wiener Bevölkerung zugänglich sind, die vor allem demokratiepolitisch unbedenklich sind und die Kunst und Kultur im Sinne historischer, regionaler und gesellschaftlicher Identität stärken. Das ist für uns eine absolute Selbstverständlichkeit. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Wien hat zum Glück aber auch genug echte Kultur. Wien hat Musik, Wien hat Theater, Literatur, Bezirkskultur, Volkskultur, Vereine, Traditionen. Das ist wirklich eine schöne Vielfalt und ein kulturelles Erbe, um das uns viele beneiden.

 

Ganz wenige in diesem Haus wissen, dass ich selbst in meiner Studentenzeit viele Jahre auf der Bühne gestanden bin. Ich habe in einer Laientheatergruppe im 3. Bezirk, am Sebastianplatz, gespielt. Das war ein Ver

 

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