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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 23.06.2026, Wörtliches Protokoll  -  Seite 53 von 118

 

Und es gibt noch etwas ganz Neues, nämlich das "Junge Theater Wien". Erfolgreiche Produktionen touren in Liesing, Favoriten, Simmering, Donaustadt und Floridsdorf - und zwar in Kooperation mit den Volkshochschulen, den Kulturankerzentren und weiteren Institutionen. Das ist für Kinder und Jugendliche von 2 bis 22 Jahren. Es geht um kulturelle Teilhabe in den Stadtteilen, die in Kulturbetrieb oft übersehen werden. Und gleichzeitig entstehen so neue Auftrittsmöglichkeiten für die freie Szene. - Zwei Ziele, ein Instrument - das nenne ich kluge Politik.

 

Wien wartet nicht, Wien geht hin. Das ist die Idee hinter diesem Rechnungsabschluss, hinter jedem einzelnen Posten. Es geht nicht um Kultur für diejenigen, die es sich leisten können, sondern um Kultur als Grundrecht für alle, die in unserer Stadt leben. - Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist GR Arsenovic. Seine Redezeit beträgt ebenfalls acht Minuten. - Bitte.

 

14.31.17

†GR Johann Arsenovic (GRÜNE)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender - die Frau Stadträtin ist nicht da -, werte Kollegen und Kolleginnen

 

Wien ist Kulturhauptstadt. Das ist nicht nur ein schöner Slogan, sondern das ist auch einer der wichtigsten wirtschaftlichen Erfolgsfaktoren dieser Stadt. Deswegen erlaube ich mir, das als Wirtschaftssprecher auch ein bisschen mehr von dieser Seite zu beleuchten. Wie ihr wisst, kommen Millionen Menschen jedes Jahr nach Wien. Wir haben über 20 Millionen Nächtigungen, und sehr viele kommen, weil sie Opern, Theateraufführungen, Museen, Konzerte, Festivals, Musicals erleben wollen. Und das ist einfach großartig!

 

Ich bin auch im WienTourismus tätig, und wir fragen immer wieder ab, warum Touristen und Touristinnen nach Wien kommen. Im Hinblick auf die Zahlen ist für mich interessant, wie hoch der Faktor Kultur ist. Mittlerweile fragen wir auch Musicals ab, und es zeigt sich, dass auch dieser Bereich gewaltig zunimmt. In Anbetracht dessen ist Kultur kein Nebenschauplatz des Tourismus, sondern, im Gegenteil, mittlerweile ist Kultur einer seiner stärksten Motoren.

 

Wie gesagt, es gibt 20 Millionen Nächtigungen, und die anwesenden Gäste bringen Wertschöpfung und sichern Arbeitsplätze. Und mit der Tourismusabgabe wird ein wichtiger Beitrag zu den Einnahmen der Stadt geleistet. Gleichzeitig wird die Tourismusabgabe, wie ihr wisst, von 3,2 Prozent auf 8 Prozent im Jahr 2027 wirklich sehr deutlich erhöht. Dazu kann man stehen, wie man will, ich stehe dazu natürlich negativ, aber das bedeutet natürlich zusätzliche Einnahmen im beträchtlicher Höhe für die Stadt.

 

Umso weniger verständlich ist es für mich, dass gleichzeitig beim Kulturbudget gespart wird. Genau jene Einrichtungen, die Wien international so attraktiv machen, geraten nämlich dadurch unter Druck. Da ich versuche, auch in der Opposition lösungsorientiert zu sein, haben wir uns natürlich etwas überlegt. Dazu möchten wir einen einfachen und nachvollziehbaren Vorschlag machen.

 

Es wäre ganz einfach, wenn wir einen kleinen Teil dieser Tourismusabgabe, nämlich 1 EUR pro Nächtigung, zweckgebunden fürs Wiener Kulturbudget widmen. Bei mehr als 20 Millionen Nächtigungen bedeutet 1 EUR pro Nächtigung 20 Millionen mehr für Kulturbetriebe. Das entspricht genau jener Größenordnung, die derzeit beim Kulturbudget fehlt. Das wäre keine Belastung für die Wienerinnen und Wiener, sondern die sinnvolle Rückführung eines kleinen Teiles jener Einnahmen, die überhaupt erst durch das kulturelle Angebot unserer Stadt ermöglicht werden. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Ich meine, die Rechnung ist ganz einfach: Kultur bringt Gäste nach Wien. Gäste bringen Nächtigungen. Nächtigungen bringen Einnahmen. Und ein kleiner Teil dieser Einnahmen fließt zurück in die Kultur, was am Schluss wieder mehr Gäste bringen würde. Das würde ich fast Kreislaufwirtschaft nennen. Ganz wichtig dabei ist, dass man versteht: Das ist keine Ausgabe, sondern das ist eine Investition. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Jede zusätzliche kulturelle Attraktion macht Wien nämlich noch interessanter und verlängert unter Umständen Aufenthalte, auch das wissen wir. Es wird zum Beispiel wegen einer kulturellen Veranstaltung ein Tag angehängt. Kulturelle Angebote schaffen zusätzliche Gründe, Wien zu besuchen, und damit werden wieder der Tourismus und dadurch natürlich auch die Wiener Wirtschaft als Gesamtheit gestärkt. So entsteht - jetzt muss ich nachzählen - sozusagen eine vierfache Win-Situation. Die Kultur gewinnt Planungssicherheit- und Entwicklungsmöglichkeit, der Tourismus gewinnt an Attraktivität, die Wiener Wirtschaft profitiert von zusätzlicher Wertschöpfung und Beschäftigung, und last but not least profitieren natürlich auch Stadt und Land durch zusätzliche Gebühren- und Steuereinnahmen.

 

Deshalb betone ich: Wer von der Kultur profitiert, der sollte auch dazu beitragen, dass diese stark bleibt. Daher bin ich - wie ich jetzt wiederhole - für diesen ganz einfachen Vorschlag: 1 EUR pro Nächtigung, gewidmet dem Kulturbudget, ergibt 20 Millionen EUR. Wir würden dadurch Kulturpolitik mit Wirtschaftspolitik sowie Tourismuspolitik verbinden, und das stärkt genau das, wofür Wien weltweit geschätzt wird, nämlich für seine einzigartige kulturelle Vielfalt. - Herzlichen Dank. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Marina Hanke, BA: Die tatsächliche Redezeit war fünf Minuten. Die fraktionelle Restredezeit beträgt eine Minute.

 

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Stumpf mit einer selbst gewählten Redezeit von sechs Minuten.

 

14.36.55

†GR Michael Stumpf, BA (FPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Frau Stadträtin!

 

Ich werde gleich die fraktionelle Restredezeit ausschöpfen: zwölf Minuten. Der Rechnungsabschluss zeigt sehr eindeutig auch in dieser Geschäftsgruppe, wofür diese Stadt Geld hat und wofür sie angeblich kein Geld hat.

 

Im Kulturbereich sieht man sehr anschaulich, wohin Rot-Pink diese Stadt auch kulturell führt. Ich bin grundsätzlich der Meinung, dass Kultur natürlich verbinden soll. Kultur soll den Menschen in Wien etwas geben.

 

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