«  1  »

 

Gemeinderat, 16. Sitzung vom 23.06.2026, Wörtliches Protokoll  -  Seite 49 von 118

 

Wo fange ich an? - Ich möchte mich zunächst bedanken für die tolle Arbeit im Ausschuss. Ich meine immer noch - ich sage es jedes Mal -, dass dieser der leiwandste Ausschuss ist. Ich bin wirklich glücklich, dort mitarbeiten zu können, und ich bedanke mich auch beim Magistrat für die tolle Arbeit und auch für die Auskünfte, die wir immer wieder erhalten. Natürlich gibt es hin und wieder ein bisschen Luft nach oben. Es geht aber oftmals auch um eine politische Entscheidung. Jedenfalls danke ich aber von ganzem Herzen für Ihre Arbeit. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Ich möchte ganz kurz auf die VorrednerInnen eingehen, auch wenn ich dann natürlich in meiner Rolle als Wissenschaftssprecherin zu Ihnen sprechen werde. Es ist mir aber schon wichtig, etwas in Richtung FPÖ zu betonen. Ich möchte jetzt nicht die Finanzstadträtin hier verteidigen, möchte aber dennoch feststellen, dass Sie ihr nicht zugehört haben, denn sie hat gesprochen über die Vereinigten Bühnen Wien, über die Philharmoniker, über das Johann-Strauss-Jahr, über das Theater an der Wien und über den Opern-Oscar. Von mir aus hätte sie auch über andere Themen reden können, weil ich finde, dass Kultur viel mehr ist als das, um ehrlich zu sein. Aber das war Thema. Das möchte ich hier klar anmerken, und wenn die eigene Fraktion sie nicht verteidigt, dann mache ich das ausnahmsweise.

 

In Richtung ÖVP möchte ich sagen: Ich spüre sehr wohl, dass Sie den Festwochenchef loswerden wollen. Tatsächlich sind ja Geschmäcker - glücklicherweise - verschieden. Ich finde es nur irgendwie spannend, dass Sie jetzt bei Ihrer sonst immer so wirtschaftlichen Verwertungslogik die Festwochen so stark ins Zentrum stellen. Denn diese sind, wie auch schon vom Kollegen der SPÖ gesagt wurde, ökonomisch erfolgreicher denn je. Und ich persönlich bin sehr froh, dass die Festwochen auch international wieder in aller Munde sind und würde mich freuen, wenn Milo Rau nicht morgen von Ihnen nach Hause geschickt würde. (Beifall bei den GRÜNEN. - Zwischenruf von GR Harald Zierfuß.)

 

Wie sie wirtschaftlich erfolgreich sind, Kollege Zierfuß, das sollten Sie eigentlich wissen! (Zwischenruf von GR Harald Zierfuß.) Schauen Sie sich einmal die Auslastung an, und dann reden wir weiter. (StR Stefan Berger: Auslastung bedeutet nicht automatisch, dass man wirtschaftlich erfolgreich ist!) Übrigens habe ich Sie … (Zwischenruf von StR Stefan Berger.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl (unterbrechend): Entschuldigung, liebe Kollegen! Ich darf bitten, wenn sich noch jemand zum Wort melden möchte, sich in die Rednerliste einzutragen. (StR Stefan Berger: Ich bin eh der nächste Redner!)

 

Ich möchte außerdem anmerken, dass mir auch auffällt, dass besonders viel Aufregung herrscht, wenn Frauen hier sprechen. (Beifall bei SPÖ, NEOS und GRÜNEN.) Das möchte ich auch einmal klarstellen: Das geht überhaupt nicht. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Das geht überhaupt nicht. Ich bitte also, dass sich jeder selbst bei der Nase nimmt, und wenn man etwas Wichtes zu sagen hat, dann ersuche ich, eine Wortmeldung abzugeben.

 

Bitte, Frau Kollegin, fahren Sie fort.

 

GRin Mag. Mag. Julia Malle (fortsetzend): Danke schön.

 

Kommen wir jetzt von der Kultur zur Wissenschaft. Das ist ein Bereich, in dem wir uns wahrscheinlich einiger sind. Das habe ich auch schon oft angesprochen. Da bin ich auch in vielen Punkten bei der ÖVP. Ich finde es tatsächlich nur ein bisschen schwierig, dass, wenn es budgetär ein bisschen ungemütlicher wird, genau in diesem Bereich oftmals als Erstes darüber geredet wird, dass wir alle einen Beitrag leisten müssen. In diesem Zusammenhang sind Sie als Stadtregierung insgesamt gefordert, auch die Finanzstadträtin, die heute nicht hier ist, und auch der Bürgermeister.

 

Ich habe gestern bei der Rede der Finanzstadträtin gefühlt ungefähr tausendmal das Wort Leistung gehört. Mir ist durchaus bewusst, dass wir in Wien nicht die Kompetenz dazu haben. Wo aber ist die Leistung von Superreichen, von Millionen- und Milliardenerben beziehungsweise von Immobilienspekulanten? - Da hätten wir sogar einen gewissen Hebel, und gendern ist hier unnötig, denn das sind meistens Männer. Wo ist da die Leistung der Spekulanten, die das Wohnen für andere teurer machen? - Diese leisten keinen Beitrag! Das ist nicht sozial, und das ist keinesfalls gerecht! (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Leistung vollbringen hingegen die wissenschaftlichen Institutionen, die auch die Grundlage für künftigen Wohlstand schaffen. Herr Kollege Gara! Ich habe diesbezüglich einen etwas anderen Eindruck als Sie. Natürlich spielt die Wissenschaft in viele Bereiche hinein, ich meine aber, man kann jetzt nicht alles schönreden und sagen: Das Bildungssystem in Wien läuft eh ganz gut. - Ich sehe das nicht so, das wissen Sie wahrscheinlich eh. Da heißt es: Wir haben natürlich gewisse Einsparungen, aber es wird ohnedies auch zu Hause gelesen. Das klingt ein bisschen despektierlich. Mir kommt jedenfalls vor, dass Sie jetzt das Ganze irgendwie schönreden, obwohl wir über eines der kleinsten Budgets im Bereich Wissenschaft reden. Und gerade, weil Sie es angesprochen haben, sage ich: Es gibt Kürzungen beim Boltzmann Institut und beim WWTF. In dieser Hinsicht soll man bitte doch bei den Fakten bleiben! (Beifall bei den GRÜNEN. - GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara: Wir haben in den letzten Jahren massiv aufgestockt.)

 

Ich höre gerade, Sie hätten es massiv gesteigert. Sie können mich ja dann tatsächlich berichtigen. Ich habe von den Kürzungen beim WWTF gesprochen. Der "Standard" hat darüber Ende letzten Jahres berichtet. Und ich habe von der Kürzung beim Boltzmann Institut gesprochen, die sich auf über ein Drittel beläuft. Das ist nicht wenig. Ich freue mich eh, wenn Sie etwas ankündigen, und morgen wieder etwas ankündigen. Aber das ist zunächst einmal nur eine Ankündigung, und ich weiß noch nicht, was da kommt. Ich kenne noch kein Projekt beim Boltzmann Institut. Es ist aber eh super, wenn da mehr kommt. Wir sind eine Partei, bei der man immer noch quasi die Hoffnung hat, dass es in Zukunft anders wird, und wir arbeiten auch dahingehend. Dann müssen Sie aber auch einmal Fakten schaffen und uns das zei

 

«  1  »