Gemeinderat, 16. Sitzung vom 23.06.2026, Wörtliches Protokoll - Seite 33 von 118
Als Nächster ist GR Ornig zu Wort gemeldet. Die verbleibende Fraktionsredezeit beträgt nur noch zwei Minuten. Ich mache darauf aufmerksam. Diese sind eingestellt. - Bitte, Herr Gemeinderat, Sie sind am Wort.
GR Markus Ornig, MBA (NEOS): Herr Vorsitzender!
In zwei Minuten können sich ganze Fußballspiele drehen, also werde ich die zwei Minuten nutzen, um auf eines meiner Lieblingsressorts einzugehen, auf die Wiener Märkte.
Eine kurze Rückschau: 2025 waren diese ja noch nicht im Ressort der Frau VBgm.in Emmerling, sondern noch bei Ulli Sima. Wir haben aber dennoch ein sehr konstruktives und aktives Jahr hinter uns. Die Kollegin hat ein bisschen mehr Redezeit gehabt als ich. Deswegen muss ich ein bisschen schneller darüber fliegen. Ich fange einmal mit der Wasabi-Nuss-Verordnung am Wiener Naschmarkt an. Ich sage deswegen Wasabi-Nuss-Verordnung, weil das unser Arbeitstitel war, den ich so treffend finde.
Wer über den Wiener Naschmarkt spaziert und die Märkte genauso liebt wie alle hier im Haus, wie ich einmal annehme, dem ist aufgefallen, dass durchaus ein Bild entstanden ist, dass sehr viele AnbieterInnen dasselbe Produkt hatten, nämlich Trockenfrüchte, Wasabi-Nüsse und Schafkäse. Gegen all das ist überhaupt nichts einzuwenden. Das kann man anbieten. Wenn es aber in einer so großen Anzahl passiert und man die Vielfalt liebt, muss man etwas dagegen machen. Deswegen haben wir da eingegriffen und eine Möglichkeit geschaffen, damit in Zukunft mehr Vielfalt auf den Wiener Märkten passiert.
Dann haben wir - wesentlich wichtiger noch - im selben Areal den Wiener Marktraum gebaut und damit 13 neue Marktstände ermöglicht. Wir haben angefangen, den Landparteienplatz zu sanieren. (Heiterkeit beim Redner und bei GRin Dipl.-Ing. Selma Arapović.) Das ist immer noch im Gange. Das wird wunderschön werden. Wir haben am Volkertmarkt eine totale Trendwende geschafft, indem wir den Raum, der uns so lange verwehrt wurde, endlich zurückgekauft haben und diesen Markt komplett neu entwickeln werden.
In meinen restlichen neun Sekunden danke ich jetzt dem Wiener Marktamt, das natürlich den größten Anteil daran hat, dass die Märkte im letzten Jahr um 20 Prozent gewachsen sind. Dieses Wachstum wird noch weitergehen. Dafür stehen wir. Das versprechen wir auch.
Dem Marktamt habe ich gedankt. Ich danke aber vor allem den Wiener MarktstandlerInnen, die nämlich die Wiener Märkte in Wirklichkeit machen und die der verlässlichste Partner der Wiener und Wienerinnen sind, wenn es um Qualität und um gutes Service geht, und ganz viel Liebe für das Grätzel haben, denn Märkte sind letztendlich unsere Grätzelzentren.
Vorsitzender GR Armin Blind (unterbrechend): Herr Kollege, die zwei Minuten sind um. Ich bitte wirklich um den Schlusssatz.
GR Markus Ornig, MBA (fortsetzend): Wir feiern sie. - Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)
Vorsitzender GR Armin Blind: Damit ist auch die Fraktionsredezeit der NEOS erschöpft. Als Nächste ist GRin Berner zu Wort gemeldet, wobei ich bemerke, dass die Restredezeit noch drei Minuten beträgt. - Ich habe sie Ihnen eingestellt. Bitte. (VBgm.in Mag. Bettina Emmerling, MSc - in Richtung der ans Rednerpult tretenden GRin Mag. Ursula Berner, MA: Auch nicht viel! - GRin Mag. Ursula Berner, MA: Das geht sich aus! Ich habe es eh gekürzt!)
GRin Mag. Ursula Berner, MA (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Stadträtin, liebe Kollegen und Kolleginnen hier, liebe Gäste - hier sind wenige da - via Livestream!
Es ist schon bezeichnend, dass die MA 11, also jene Institution in dieser Stadt, die die Sicherheit der Kinder in dieser Stadt sicherstellen soll, in der Debatte fast nicht behandelt wurde. Deshalb werde ich jetzt versuchen, das Thema doch noch ganz schnell dort hinzulenken. Ich halte das für sehr wichtig.
Sie alle wissen, die Situation dort ist extrem angespannt. Seit Jahren nimmt die Anzahl der Gefährdungsmeldungen zu, das Personal aber leider nicht. Das ist auch eine Frage der politischen Versäumnisse. Wir wissen es: Die Einrichtungen sind am Limit. Es gibt zu wenige Ruhezeiten. Auch der Stadtrechnungshof, die Kinder- und Jugendanwaltschaft und die Volksanwaltschaft: Alle kritisieren genau das. Es muss endlich etwas gemacht werden.
Ich sage nur als kleines Beispiel: Immer sind es 13 statt 8 Kinder, die in einem Krisenzentrum betreut werden. Wir haben eine Überbelegung von 120 Prozent - und zwar nicht an einem Tag, sondern das ganze Jahr hindurch. So kann es nicht weitergehen. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Ich weiß, im Herbst wurden Säuglinge sogar von MitarbeiterInnen betreut, weil sie keine Plätze mehr für sie gefunden haben. Das ist ein Notbetrieb auf Kosten der Kinder und des Personals. Das muss dringend geändert werden.
Was es jetzt braucht, ist keine Beschwichtigung, sondern eine echte Qualitätsoffensive in der Kinder- und Jugendhilfe. Ich habe es schon öfters gesagt. Ich werde die wichtigsten Punkte hier aber noch einmal herausstreichen: eine 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, damit die Leute, die im Beruf sind, auch weiter haltbar bleiben; eine faire Bezahlung und die konsequente Einhaltung der Ruhezeiten; eine verbindliche Einzelsupervision für alle Teams in Krisenzentren und WGs; Vorrang für ein stabiles Betreuungssetting statt übergroßer WGs sowie eine klare Einhaltung der Maximalbelegung in Krisenzentren mit einem adäquaten Betreuungsschlüssel. Außerdem muss das Personalmanagement verbessert werden. Und es braucht Safe-Recruitment-Standards. Die haben wir hier schon öfter eingefordert.
Was aber das Schlimmste ist - das möchte ich hier unbedingt herausstellen, wir haben dazu auch einen eigenen Antrag gestellt: Die Wiener Kinder- und Jugendhilfe arbeitet mit einem Zweiklassensystem. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden systematisch schlechter gestellt, haben geringere Tagessätze, leben in größe
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