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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 23.06.2026, Wörtliches Protokoll  -  Seite 20 von 118

 

wie es zu Hause vielleicht ist, möglicherweise im Jugendzentrum jemanden findet, mit dem oder der man über Dinge reden kann, die man vielleicht mit den Eltern nicht besprechen will. Vielleicht wissen die im Jugendzentrum, wo man weitere Unterstützung bekommt oder welche Angebote es in Wien gibt oder sie begleiten Kinder und Jugendliche auch auf Wege, die vielleicht schwierig sind.

 

Ein letzter Satz vielleicht noch, weil es mich besonders freut: Letztes Jahr lag der Schwerpunkt der Kinder- und Jugendarbeit auf inklusiver Jugendarbeit, also darauf, auch verstärkt darauf zu schauen, wie man Kinder und Jugendliche mit Behinderungen in verschiedenen Angeboten erreichen kann. Ein Beispiel, das mir einfällt, das sie sich da überlegt haben, ist zum Beispiel der Wald der jungen WienerInnen, den hier bestimmt viele kennen. Dort wurde eine Rampe gelegt, dass es auch für ein Kind im Rollstuhl möglich ist, einen Baum zu pflanzen. Oder: Wir haben Theateraufführungen von WIENXTRA, die mit Gebärdensprache gedolmetscht werden. All das sind, glaube ich, wichtige und nachhaltige Schritte, die Wiener Jugendarbeit noch inklusiver aufzustellen.

 

Ich fasse zusammen: Also gerade in diesem Bereich kann man nicht sagen, es passiert nichts, nur weil es nicht 17 neue Überschriften gibt. Diese gibt es zugegebenermaßen aus budgetären Gründen nicht, aber die vorhandene Basis der Wiener Jugendarbeit kann sich wirklich sehen lassen und verdient unseren vollen Respekt und Dank. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzende GRin Marina Hanke, BA: Die tatsächliche Redezeit war sieben Minuten. Fraktionelle Restredezeit ist 29 Minuten.

 

Bevor ich der nächsten Rednerin das Wort erteile, darf ich für eine tatsächliche Berichtigung GRin Malle bitten.

 

10.49.17

†GRin Mag. Mag. Julia Malle (GRÜNE)|: Danke schön. - Ich habe nicht gesagt, dass Sie Poika gar nicht unterstützen, aber ich möchte schon anmerken, dass eine Förderung, die zwei Jahre lang nicht an die Inflation angepasst wird, natürlich etwas ist, das man als Kürzung titulieren kann. Außerdem hat dieser Verein beim letzten Ansuchen um 8 000 EUR mehr angesucht, wo ich mir schon denke: Prioritätensetzung. Die Kampagne von Ulli Sima, in der sie quasi in der "Kronen Zeitung" ein Inserat schaltet, dass die Leute in der U-Bahn oder Straßenbahn nicht essen sollen, hat wahrscheinlich ein Vielfaches mehr gekostet. Das hätte man wahrscheinlich auch anders kommunizieren können. Ich finde das auch wichtig, aber 8 000 EUR! - Danke. (Beifall bei den GRÜNEN. - GR Mag. Lukas Burian: Nichts hat so viel gekostet wie Ihre Regierungsbeteiligung, wirklich! Alles mit einem 1-Euro-Ticket finanzieren!)

 

Vorsitzende GRin Marina Hanke, BA: Bevor ich der nächsten Rednerin das Wort erteile, darf ich auf der Galerie ganz herzlich Schülerinnen und Schüler des Diefenbach-Gymnasiums begrüßen. - Herzlich willkommen hier im Wiener Gemeinderat! (Allgemeiner Beifall.)

 

Wir diskutieren gerade den Rechnungsabschluss der Stadt Wien, das heißt, wir schauen uns an, wofür im letzten Jahr welches Geld ausgegeben worden ist. Im Moment befinden wir uns in der Spezialdebatte zum Thema Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte; also ganz passend, glaube ich, für die vielen Schülerinnen und Schüler, die hier sind.

 

Jetzt darf ich aber Frau GRin In der Maur-Koenne das Wort erteilen. Selbst gewählte Redezeit ist fünf Minuten.

 

10.51.03

†GRin Dr. Maria In der Maur-Koenne (NEOS)|: Vielen Dank, Frau Vorsitzende. - Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe ZuseherInnen auf der Galerie und im Livestream!

 

Ich beschäftige mich jetzt bei meiner Rede mit einem Thema, mit dem wir uns in dieser Geschäftsgruppe bisher nicht beschäftigt haben, nämlich mit der Transparenz. Transparenz ist kein Modewort und keine freiwillige Zusatzleistung von Politik. Transparenz ist eine Grundvoraussetzung für Vertrauen in Demokratie. Dort, wo öffentliche Entscheidungen getroffen und öffentliche Gelder eingesetzt werden, haben die Menschen ein Recht darauf, zu wissen, wie, warum und mit welchem Ergebnis dies geschieht. Wenn wir also heute über Transparenz sprechen, dann sprechen wir nicht über ein abstraktes politisches Schlagwort, wir sprechen über die Grundlage für Vertrauen in Politik und Verwaltung. (Beifall bei den NEOS.)

 

Menschen müssen nachvollziehen können, wie Entscheidungen zu Stande kommen, wie öffentliche Mittel eingesetzt werden und welche Leistungen die öffentliche Hand erbringt. Gerade deshalb ist Transparenz auch kein einmaliges Projekt, sondern eine dauerhafte Aufgabe von uns allen. Und genau da haben wir als Stadt Wien wichtige Maßnahmen in den letzten Jahren gesetzt. Ein besonders sichtbares Beispiel ist die Digitalisierung der öffentlichen Information. Mit dem umfassenden Relaunch von wien.gv.at wurde das wichtigste digitale Informationsportal der Stadt grundlegend neugestaltet. Dabei wurde ein wesentlicher Perspektivenwechsel vorgenommen. Nicht mehr die interne Struktur der Verwaltung steht im Mittelpunkt, sondern die Anliegen der Menschen. Informationen zu Meldezettel, Reisepass, Kindergartenplatz oder Veranstaltungen sind heute einfacher auffindbar, übersichtlicher dargestellt und für mobile Endgeräte optimiert. Monatlich greifen rund drei Millionen Menschen auf dieses Angebot zu. Damit wird Transparenz nicht nur geschaffen, sondern auch tatsächlich nutzbar gemacht.

 

Ein zweiter Schwerpunkt liegt im Bereich Open Data. Wien zählt seit Jahren zu den Vorreitern im deutschsprachigen Raum, wenn es darum geht, öffentliche Daten auch frei zugänglich zu machen. Der Grundgedanke dahinter ist einfach: Informationen, die mit öffentlichen Mitteln erstellt werden, sollen auch öffentlich nutzbar gemacht sein. (Beifall bei den NEOS und von GR Filip Worotynski, MA.)

 

Transparenz wird dadurch nicht nur sichtbar, sondern sie schafft auch einen ganz konkreten Mehrwert für die Gesellschaft. Besonders hervorheben möchte ich auch die Anerkennung, die die Stadt Wien für diesen Weg immer wieder bekommt. Die Stadt Wien wurde bereits mehrfach von Transparency Austria International als

 

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