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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 22.06.2026, Wörtliches Protokoll  -  Seite 92 von 113

 

werden muss, aus den Spitalskosten herausgelöst werden muss. Das sind hunderte Millionen, die quasi da drinnen stecken, auch im Rechnungsabschluss als Personalkosten, die aber in Wirklichkeit gesondert dargestellt und auch gesondert finanziert werden müssen, weil wir alle Mitarbeiter im gesamten niedergelassenen Bereich, vom Röntgeninstitut bis zum niedergelassenen Arzt, ausbilden. Diese Leistung dieser Ausbildungsmaschinerie des Wiener Gesundheitsverbundes gehört auch besonders hervorgehoben, und dafür sage ich wirklich herzlichen Dank.

 

Last but not least freuen wir uns alle über die erfolgreichen Projekte im Sportbereich: ÖFB-Campus, Sport Arena, Sport-Club-Stadion - ist schon alles erwähnt worden, brauche ich nicht weiter zu verstärken. Es ist großartig, in Kürze den 50 000sten Besucher oder die Besucherin im Sport-Club-Stadion Hernals begrüßen zu können. Ehrlich gesagt bin ich auf das Unspektakulärere fast noch stolzer, nämlich auf die 100 Millionen in den kleinen Sportanlagen, wo wir - unter Gänsefüßchen - "nur" den Rasen erneuert haben, "nur" die Garderoben, "nur" die Umkleideräume auf den Stand der Zeit gebracht haben, wo wir endlich ordentliche, vor allem für Frauen und für Mädchen ordentliche Garderoben geschaffen haben. Darauf bin ich fast ein bisschen mehr stolz, ganz offen und ehrlich gesagt, weil wir da wirklich großartig in die Breite gegangen sind. Ich danke, dass alle Fraktionen da dahinterstehen. Das weiß ich auch sehr zu schätzen. Ich freue mich jedes Mal über die Diskussionen auch im Landessportrat, wo Parteipolitik bei dieser Frage Gott sei Dank keine große Rolle spielt, sondern wo wir miteinander für die Stadt, für die Menschen unserer Stadt und vor allem für die Kinder und Jugendlichen großartige Infrastruktur schaffen.

 

Last but not least danke ich den Abgeordneten meiner Fraktion für die großartige Unterstützung, was nicht selbstverständlich ist. Daher wirklich mein herzlicher Dank an euch alle, mein herzlicher Dank an die Kolleginnen und Kollegen von unserem Koalitionspartner - großartige Zusammenarbeit. Wir sind einfach ein Powerteam, um diese Stadt nach vorne zu bringen. Wir sind die Stadt, die niemanden zurücklässt. Darauf können wir stolz sein. - Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Zur Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport und zum Jahresabschluss der Unternehmung Wiener Gesundheitsverbund liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

19.09.17Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal. Ich schlage vor, dass wir die Debatte zu dieser Geschäftsgruppe gemeinsam mit der Postnummer 3, das ist der Jahresabschluss der Unternehmung "Wien Kanal" für das Jahr 2025 gemeinsam durchführen, die Abstimmung über den Rechnungsabschlussentwurf der Bundeshauptstadt Wien und den Jahresabschluss der Unternehmung "Wien Kanal" jedoch getrennt vornehmen.

 

Ich nehme an, dagegen wird kein Einwand erhoben? - Ich darf die Damen und Herren des Gemeinderates ersuchen, so vorzugehen.

 

Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Olischar. Selbst gewählte Redezeit sind zwölf Minuten, die ich einstelle.

 

19.10.19

†GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc (ÖVP)|: Vielen Dank, Frau Vorsitzende! - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Stadtrat!

 

Man könnte fast sagen, unsere Geschäftsgruppe hat heute ein bisschen die Arschkarte gezogen, wie es so schön heißt. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und NEOS.) Das ist tatsächlich ein Begriff aus dem Fußball. Für alle, die es nicht wissen (Zwischenruf bei der SPÖ: Es ist kurz vor der gelben …!), aus dem Schwarz-Weiß-Fernsehen hat man gesehen, welche Karte dann gezogen wurde. Ja, das ist eine große Konkurrenz für die Geschäftsgruppe Umwelt und Klima, da parallel dazu gerade das Spiel läuft, aber nachdem der erste Elfmeter verschossen wurde, können wir, glaube ich, ein bisschen aufatmen. (Allgemeine Heiterkeit und Beifall bei ÖVP, SPÖ und NEOS sowie von GR Maximilian Krauss, MA und von GR Theodor Felix Löcker.)

 

Ich verspreche auch, mich kurz zu halten und meine gewählte Redezeit nicht auszunutzen. Ich habe mich auch dafür entschieden - wir haben ja heute schon vieles im Zuge der Rechnungsabschlussdebatte gehört, viele Herleitungen, viele Interpretationen, viele Basisaussagen, wie man einen Rechnungsabschluss sehen und interpretieren kann -, das heute ein bisschen auszusparen. Aber auch hier in der Geschäftsgruppe und grundsätzlich sollte uns die Frage begleiten: Wurde mit dem Geld sparsam umgegangen? - Und das sehen wir als Oppositionspartei erfahrungsgemäß natürlich ein bisschen kritischer.

 

Wir haben gehört, es gibt unterschiedliche Zugänge bei den einzelnen Aktivitäten der Stadt Wien und auch dazu, wie mit dem Steuergeld umgegangen wird. Eines ist nicht zu leugnen: Wir haben in der Stadt wieder mehr Schulden gemacht, die Ausgaben sind exorbitant weitergestiegen. Natürlich gibt es sehr viele unterschiedliche Gründe dafür. Wir haben auch schon einige davon gehört, und einer davon ist unter anderem, dass die Stadt über die vergangenen Jahre, aber eigentlich auch schon länger darüber hinaus, eine Praxis perfektioniert hat - im negativen Sinn -, die Strukturen weiter aufzublähen, weiter in Strukturen zu investieren, neue Projekte, neue Prozesse, neue Aufgaben zu übernehmen, diese weiterhin mit Steuergeld üppig auszustatten. Gleichzeitig fragt man sich nicht, wie man denn auch besser werden kann, wie man denn auch alte Strukturen aufbrechen kann, wie man Prozesse optimieren kann, wie man effizienter werden kann. Und anstatt eben dieses System immer weiter anzustopfen, sollte man sich vielleicht auch einmal fragen: Was bringt das? Was bringt das, was wir hier tun? Was für Aktivitäten setzen wir eigentlich wirklich? Was verbessert sich damit konkret?

 

Ich möchte heute in meiner Rede explizit ein Projekt herausgreifen, das für mich exemplarisch für viele andere Projekte steht. Es mag jetzt kein Monsterprojekt im

 

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