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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 22.06.2026, Wörtliches Protokoll  -  Seite 12 von 113

 

aus einer schwierigen Phase, das weiß man, wenn man im Teamsport tätig war, arbeitet man sich nicht nur mit einem Spiel heraus. Es ist schon auch eine Phase, und es ist immer wieder hart erkämpft, da herauszukommen. Genauso wie der ÖFB Krisen kennt, kennen wir auch die Krisen, von denen wir auch unmittelbar oder mittelbar betroffen sind (StR Stefan Berger: Seit Jahren!) - und zwar Pandemie, Inflation, Energiekrise, Krieg und nicht zuletzt auch wirtschaftliche Unsicherheit, die dazu geführt hat. (GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc: … warum die Zahlen so aussehen, wie sie aussehen! - Zwischenrufe bei der FPÖ.)

 

All diese Auswirkungen implementieren sich in Wien, und trotzdem muss ich schon sagen, dass der Fortschritt nicht einfach über Nacht entsteht. Fortschritt passiert Schritt für Schritt (Zwischenrufe von GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc.) - Herr Guggenbichler, bitte schön, danke! - und nicht durch Schlagzeilen, nicht durch Wunschdenken, sondern durch konsequente Arbeit.

 

Drittens, ein gutes Team, eine gute Mannschaft, ist sich nicht zu schade, auch von anderen zu lernen - und zwar von den Besten. Aber nicht, indem sie die Spielerinnen und Spieler ins Ausland schickt, sondern indem sie schaut, dass sie die besten Köpfe und besten Ideen zu sich holt. Das schaffen wir auch in Wien, indem wir für die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, für die Forschenden Rahmenbedingungen schaffen, dass sie gerne nach Wien kommen und in Wien arbeiten. Darüber hinaus schauen wir auch, welche internationalen Ideen es gibt, die gut funktionieren und die wir in Wien implementieren können. Das können Low-Traffic-Grätzel sein, aber auch unser Wiener Bildungsversprechen.

 

Und viertens, neben dem Angriff braucht es natürlich auch eine gute, gut funktionierende Verteidigung. Verteidigung heißt für mich, Fehler zu vermeiden und generell die Risiken zu reduzieren, und genau das tun wir mit der Budgetsanierung. Es braucht aber auch eine Offensive, es braucht Investitionen in Zukunftsprojekte, wie zum Beispiel die AI-Gigafactory. Es braucht auch gute Ideen, um die Stadt weiterzuentwickeln, denn wir wollen nicht generell verwalten in der Stadt, sondern wir wollen einfach weiterhin gestalten. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Sehr geehrte Damen und Herren, an dieser Stelle endet mein Vergleich mit dem Fußball auch. (Beifall von GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc.) Ich kann sagen, Fußball ist nicht nur das Spiel, Fußball ist viel, viel mehr als das Spiel, aber die Politik ist auf jeden Fall kein Spiel. Da geht es wirklich um das Leben der Menschen in dieser Stadt, und dieser Verantwortung sind wir uns bewusst. Deshalb möchte ich in dieser Debatte heute auch darüber sprechen, wie und was der Rechnungsabschluss alles beinhaltet.

 

Häufig wird nur auf die Zahlen geschaut, auf das Defizit, auf den Finanzierungssaldo, auf die Schlagzeilen, aber die Zahlen erzählen nicht die gesamte Geschichte. Warum? - Wien wächst und mit diesem Wachstum wachsen auch die Ausgaben. (Zwischenruf von GR Mag. Dietbert Kowarik.) Mehr Kinder brauchen Bildungseinrichtungen, mehr Menschen brauchen Gesundheitsversorgung, mehr Menschen nutzen unsere Infrastruktur und Wien übernimmt Verantwortung für viel mehr Menschen, als in Wien tatsächlich wohnen. (StR Dominik Nepp, MA: Acht Millionen Behandlungen …!) Denn in den Krankenhäusern, das wissen wir aus den Debatten der letzten Tage, werden mehr als 100 000 Patientinnen und Patienten aus dem Umland versorgt. (StR Dominik Nepp, MA: Wahnsinn!)

 

Darüber hinaus kommen Menschen vom Umland mit der Infrastruktur oder über die öffentlichen Verkehrsmittel zu ihrer Arbeit, zu ihrer Ausbildungsstätte und benutzen diese in Wien. Wien übernimmt also täglich die Verantwortung für weit mehr als die zwei Millionen Menschen, die hier in Wien wohnen. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Deshalb, meine Damen und Herren, wer die Wiener Zahlen beurteilen will, muss auch die Wiener Leistungen beurteilen. Und wer Wien mit anderen Bundesländern vergleicht, muss auch die unterschiedlichen Aufgaben vergleichen. Denn die Realität dieser Stadt, des Landes Wien, ist de facto eigentlich viel komplexer als so manche politische Schlagzeile oder manche politische Debatte.

 

Sehr geehrte Damen und Herren, natürlich stehen wir vor Herausforderungen, und wir müssen ehrlich sein, wir können nicht das Blaue vom Himmel versprechen. Alles wird sich nicht ausgehen, aber wir sind ständig am Verhandeln und Aushandeln, wo und wie wir Verantwortung gut übernehmen können und welche Prioritäten wir in dieser Stadt setzen. Für uns NEOS war es immer klar, die Frage lautet nicht sparen oder investieren, sondern die Frage lautet: Wo sparen wir, und wo investieren wir (GR Georg Prack, BA: So wie bei der Mindestsicherung …!), wo reduzieren wir die Ausgaben, wo schaffen wir Zukunft?

 

Deshalb sparen wir dort, wo Ausgaben keinen nachhaltigen Mehrwert haben. Das ist uns ganz klar. Wir reduzieren die Werbung der Stadt, wir reduzieren und hinterfragen auch die … (Zwischenruf von GR Georg Prack, BA.) - Bitte, Herr Prack! (Zwischenruf von GR Georg Prack, BA.) - Bei der Eigenwerbung der Stadt, bei den Förderungen, wir strecken die Projekte, die vertretbar sind. Das fällt uns nicht leicht, aber was wollen wir? - Wir wollen weiterhin eine wirksame Stadt, wir wollen weiterhin eine Stadt, die auch investiert und die sich weiterentwickelt.

 

Wir wollen uns auch auf das Wesentliche konzentrieren. Für uns NEOS ist es ganz klar, das Wesentliche beginnt bei der Bildung. Wir wissen, dass wir in diesem Land, generell in Österreich keine großen Vorkommen an Rohstoffen haben. Was dieses Land und diese Stadt stark macht, sind die Menschen dieser Stadt oder des Landes generell. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass jedes Kind eine Chance auf ein selbstbestimmtes Leben bekommt. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Gerade in der Bildung zeigt sich, was Verantwortung bedeutet. Wien hat die größten bildungspolitischen Herausforderungen des Landes. Wir sind stark wachsend, wir sind mehrsprachig, ganz, ganz viele Kinder kommen aus sehr herausfordernden, sozialen Hintergründen. Und

 

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