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Gemeinderat, 14. Sitzung vom 19.05.2026, Wörtliches Protokoll  -  Seite 46 von 105

 

müssen wir politisch darauf achten, dass Verbesserungen rasch und konsequent erfolgen?

 

Da möchte ich noch einmal auf das vorhin Gesagte eingehen: 97,4 Prozent der Empfehlungen wurden seitens der Stadt umgesetzt oder sind in Umsetzung. Das zeigt, wie wichtig und ernst die Stadt Wien die Berichte des Stadtrechnungshofes nimmt.

 

Lassen Sie mich noch einen Punkt hervorheben, der einzigartig für Wien ist, nämlich dass nicht nur die Gebarung geprüft wird, sondern auch die Sicherheit - eine Besonderheit und Stärke des Stadtrechnungshofausschusses.

 

Denn wenn es um den Hochwasserschutz, die Blackout-Vorsorge, die Arzneimittelversorgung, Pflegeeinrichtungen oder die U-Bahn-Sicherheit geht, dann mag das oft sehr theoretisch klingen. Es ist oft schwierig, die Organisationsabläufe in Berichten und auch medial darzustellen. Da sprechen wir aber über den Schutz, die Verlässlichkeit und die Versorgung im Alltag einer Millionenstadt. Gerade bei der Sicherheitskontrolle schaut der Stadtrechnungshofausschuss in den Maschinenraum unserer Stadt, genau dorthin, wo Abläufe funktionieren müssen, bevor es kritisch wird.

 

Da würde ich gleich auch gerne einen Bericht aus dem Jahresbericht herausgreifen, den Prüfbericht zur MA 45 - Wiener Gewässer und zum Katastrophenmanagement im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutz. Das klingt wieder ein bisschen technisch, belegt aber wieder, worin Sachen passieren.

 

Wie wichtig das für die Stadt ist, haben wir gerade 2024 gesehen, als das Hochwasser in Österreich gewesen ist. Trotz enormer Wassermengen hat der Hochwasserschutz in Wien zuverlässig gearbeitet. Große Schäden im Stadtgebiet konnten dadurch abgewendet werden.

 

Genau das ist der richtige Maßstab: anzuerkennen, was funktioniert, und zugleich dort nachzuschärfen, wo der Stadtrechnungshof Verbesserungsbedarf sieht. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Der Tätigkeitsbericht zeigt außerdem, dass der Stadtrechnungshof sich selbst weiterentwickelt - durch Aus- und Fortbildung, durch Qualitätssicherung, durch Selbstbewertung, durch neue technische Entwicklungen, wie Kollegin Rompolt schon angesprochen hat, aber auch durch den Austausch mit anderen Rechnungshöfen. Auch das verdient Anerkennung. Denn wer andere prüft, muss bereit sein, sich selbst weiterzuentwickeln. Der Stadtrechnungshof lebt diese Haltung vor. - Einen herzlichen Dank dafür. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Herr Stadtrechnungshofdirektor, Sie haben beim letzten Mal auch gesagt, dass durch das geschriebene Wort überzeugt werden muss. Das beschreibt die Autorität Ihrer Einrichtung sehr gut. Sie überzeugen nicht durch Lautstärke, wie ich am Anfang angesprochen habe, Sie überzeugen durch Sorgfalt, Objektivität und Nachvollziehbarkeit.

 

Genau so sollten wir im Gemeinderat mit diesem Bericht umgehen, auch in unserer Argumentation. Wir sollten die Berichte als das sehen, was sie sind: eine verlässliche Grundlage für weitreichende Entscheidungen und für die Weiterentwicklung der lebenswertesten Stadt der Welt.

 

Natürlich wird es auch zukünftig Berichte geben, die man als unangenehm empfinden könnte, bei denen man merkt, dass man da vielleicht früher hätte reagieren müssen, oder bei denen man als Stadt besser hätte sein können. Genau das ist aber die Aufgabe des Stadtrechnungshofes. Nicht alles muss immer angenehm für uns sein, sondern die Stärken unserer Stadt sollen gestärkt und die Schwächen unserer Stadt geschwächt werden.

 

Ich möchte mich abschließend noch einmal herzlich bei Ihnen bedanken, Herr Direktor Sedlak, bei allen Prüfern und Prüferinnen, bei den MitarbeiterInnen in Ihrer Kanzlei und bei allen, die Sie unterstützen, bei den Mitgliedern des Stadtrechnungshofausschusses und vor allem bei den geprüften Stellen und ihren MitarbeiterInnen, die die Empfehlungen aufnehmen und umsetzen.

 

Lassen Sie mich zum Schluss noch sagen: Eine Stadt, die Kontrolle als Teil ihrer demokratischen Verantwortung begreift, handelt selbstbewusst. Eine Stadt, die aus Prüfungsergebnissen lernt, zeigt Stärke. Eine Stadt, die unabhängige Kontrolle ernst nimmt, zeigt Respekt gegenüber ihren Bürgerinnen und Bürgern. Daher nehmen wir als Sozialdemokratie diesen Tätigkeitsbericht nicht nur zur Kenntnis, wir nehmen ihn ernst.

 

Wir sagen dem Stadtrechnungshof Wien Danke für diese wichtige Arbeit im Interesse unserer Stadt. - Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzender GR Armin Blind: Da sich keine weiteren Kollegen gemeldet haben, kommt nun der Stadtrechnungshofdirektor zu Wort. - Bitte, Herr Direktor, um Ihre Ausführungen.

 

13.36.01

†Stadtrechnungshofdirektor Mag. Werner Sedlak, MA|: Vielen Dank für die anerkennenden und wertschätzenden Worte.

 

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Berichterstatter, sehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte! Ich bin dankbar, auch heuer wieder die Möglichkeit zu haben, im Rahmen der Debatte über den Tätigkeitsbericht einige Gedanken zum vergangenen Jahr mit Ihnen zu teilen und gleichzeitig auch die Möglichkeit zu haben, meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die engagierte Arbeit des letzten Jahres zu danken.

 

Der Tätigkeitsbericht ist naturgemäß ein Blick in die Vergangenheit, nämlich in das vergangene Jahr. In diesem vergangenen Jahr hat der Stadtrechnungshof - wir haben es bereits gehört - 61 Erstberichte veröffentlicht und im Ausschuss auch debattiert. Diese 61 Berichte sind thematisch breit gefächert und erstrecken sich quer über alle Zuständigkeiten des Stadtrechnungshofes.

 

Wie dem Tätigkeitsbericht zu entnehmen ist, verteilen sich die Prüfungen unter Berücksichtigung der Größe der Ressorts ausgewogen auf alle Geschäftsgruppen. Besonders erfreulich ist erneut die hohe Akzeptanz unserer Arbeit bei den geprüften Stellen. Diese zeigt sich unter anderem darin, dass nur ein sehr geringer Teil der über 600 Empfehlungen nicht umgesetzt wurde oder wird.

 

Wesentlich dafür ist die konstruktive Zusammenarbeit zwischen dem Stadtrechnungshof und den geprüften

 

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