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Gemeinderat, 14. Sitzung vom 19.05.2026, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 10

 

Engpässe ab und halten den OP-Betrieb aufrecht. Eine pauschale Kürzung birgt daher das Risiko, dass faktisch weniger ärztliches Personal zur Verfügung steht, Wartezeiten steigen, die Belastung des vorhandenen Personals zunimmt und die Patientensicherheit gefährdet wird. Welchen konkreten Plan verfolgt der Wiener Gesundheitsverbund zur Reduktion ärztlicher Überstunden bei gleichzeitiger Sicherstellung der Versorgungsqualität und Patientensicherheit?"

 

3. (ASTTH-714069-2026-KSP/AGTH) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates eine Aussprache über das Thema "Sportstadt Wien: Vielfalt ist unsere Disziplin - Breitensport, Frauenpower, Inklusion und Gewaltschutz" statt.

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Yvonne Rychly, StRin Dr. Katarzyna Greco, MIEM, GRin Jing Hu, BA, MPharm, GRin Mag. Mag. Julia Malle, GR Lukas Brucker, MA, GRin Sabine Keri, GRin Dr. Arabel Bernecker-Thiel, GR Johann Arsenovic, GR Harald Stark und GR Mag. Alexander Ackerl)

 

4. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 21, des Grünen Klubs im Rathaus 2 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 10:

 

(PGL-722742-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Michael Stumpf, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal betreffend Rodungs- und Schnittarbeiten am Kinkplatz in Penzing während der Brut- und Setzzeit sowie mögliche künftige Verwertung der Liegenschaft wird zurückgezogen.

 

(PGL-652574-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Michael Stumpf, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal betreffend Rodungs- und Schnittarbeiten am Kinkplatz in Penzing während der Brut- und Setzzeit sowie mögliche künftige Verwertung der Liegenschaft.

 

(PGL-722730-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch und GR Anton Mahdalik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke betreffend Kosten, Asbestproblematik, Abrisspläne und ideologische Inszenierung.

 

(PGL-722731-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke betreffend Infrastruktur- und Radwegprojekt in der Lainzer Straße in Wien-Hietzing.

 

(PGL-722733-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke betreffend Verkehrslösung während dem Ausbau der Bahnstrecke zwischen Wien-Hütteldorf und Wien-Meidling.

 

(PGL-722739-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc und GR Michael Stumpf, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales betreffend Transparenz und Kontrolle bei Förderungen und Leistungsvereinbarungen der Stadt Wien an und mit gemeinnützigen Vereinen - asylkoordination österreich.

 

(PGL-722740-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc und GR Michael Stumpf, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales betreffend Transparenz und Kontrolle bei Förderungen und Leistungsvereinbarungen der Stadt Wien an und mit gemeinnützigen Vereinen - ZARA.

 

(PGL-722741-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc an den Bürgermeister sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales betreffend Auswirkungen der Änderung der Gesellschaftsform auf das Interpellationsrecht des Wiener Gemeinderates.

 

(PGL-722745-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Thomas Kreutzinger und GR Klemens Resch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke betreffend mögliche flexible Verkehrssysteme im Zuge der Sanierung der Nordbrücke ab 2027.

 

(PGL-722746-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Roland Guggenberger und GR Michael Niegl an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Herweghhof (Margaretengürtel 82-88).

 

(PGL-722747-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Roland Guggenberger und GR Michael Niegl an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Julius-Popp-Hof (Einsiedlergasse 1).

 

(PGL-722748-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Roland Guggenberger und GR Michael Niegl an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Matteottihof (Siebenbrunnenfeldgasse 26-30).

 

(PGL-722749-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Roland Guggenberger und GR Michael Niegl an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Metzleinstaler Hof (Margaretengürtel 90-98).

 

(PGL-722752-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Roland Guggenberger und GR Michael Niegl an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zustand des Gemeindebaues Reumannhof (Margaretengürtel 100-110).

 

(PGL-722753-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Wolfgang Irschik und GR Klemens Resch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke betreffend Parkraumstrafen beim Stammersdorfer Mailüfterl.

 

(PGL-722755-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch und GR Anton Mahdalik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke betreffend Wasserstoffbus-Debakel auf der Linie 39A.

 

(PGL-722756-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch und GR Anton Mahdalik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke betreffend Sicherheit in den Wiener Öffis.

 

(PGL-722761-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Michael Niegl an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Wohnungsvergabe NEU.

 

(PGL-722959-2026-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für

 

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