Gemeinderat, 11. Sitzung vom 18.02.2026, Wörtliches Protokoll - Seite 15 von 119
anstrengend. Ich habe es heute Früh wieder genossen, die Kopfhörer mit dem Horcherl, und die führen laute Gespräche über nichts. Das ist in Ordnung, diese Kampagne kann gemacht werden, haben wir nichts dagegen. Aber Sie sind ja nicht nur für die öffentlichen Verkehrsmittel, sondern auch für den Radverkehr zuständig, und nachdem Sie selber Radlfahrerin sind, wird Ihnen ja nicht entgangen sein, dass es sehr viele undisziplinierte Radlfahrer gibt, die insbesondere auf die Fußgänger keine Rücksicht nehmen und alles machen, was Gott verboten hat. Darum würde ich mir wünschen, dass Sie eine ähnlich geartete Kampagne starten. Ich weiß, es ist natürlich die Polizei, die Exekutive zuständig, um undisziplinierte Radfahrer zu maßregeln oder zu strafen, aber trotzdem könnten Sie so eine Kampagne starten. Wollen Sie mir diesen Wunsch erfüllen?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau Stadträtin, bitte.
Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Er hat es geschickt eingefädelt, muss ich sagen, er hat mit einem Lob begonnen und hat sich dann am Schluss was gewünscht. Ich glaube sogar, dass wir so etwas schon einmal gemacht haben, wo es um Rücksichtnahme geht. Ich meine, Rücksichtnahme ist in der Stadt, wo es einfach einen beengten Raum gibt und viele Menschen gemeinsam Infrastrukturen nutzen, immer ein großes Thema. Wir fokussieren uns jetzt einmal auf die Wiener Linien. Ich will es aber für die Zukunft nicht ausschließen, denn ich sehe das so wie Sie. Es gibt bestimmte Stellen, da ist das ein Thema, wo man mehr Rücksichtnahme einfach einfordern muss, weil das auch einfach dazu führt, dass die Radfahrerinnen und Radfahrer dann einen ganz schlechten Ruf bekommen, weil es immer ein paar gibt, die sich eben nicht an die Spielregeln halten. Aber das kennen wir ja auch aus vielen anderen Bereichen, das ist bei den Autofahrern so, das ist bei den Öffi-Nutzern so, also das gibt es leider in jedem Bereich.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 3. Zusatzfrage kommt von der ÖVP. - GR Flicker, bitte.
GR Martin Flicker (ÖVP): Schönen guten Morgen, Frau Stadträtin, meine Frage bezieht sich auf die geplante Radverkehrsführung. Der Vorredner hat es angeführt, Konflikte mit den Fußgängern, ich hoffe, Sie können uns zusichern, dass man das vielleicht ausschließen kann in dieser Planung. Und wird auch die Barrierefreiheit für mobilitätseingeschränkte Personen berücksichtigt?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau Stadträtin, bitte.
Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Ja, es ist immer die Quadratur des Kreises. Natürlich versuchen wir all dem so gut wie möglich zu entsprechen, es ist halt so, dass die Neigung der Rampen in den letzten Jahren immer flacher geworden ist und das teilweise dazu führt, dass man halt von bestimmten Höhenlagen kaum mehr runterkommt, weil es sich einfach nicht ausgeht, ohne dass man wirklich so ein Zickzack machen muss. Also, wir haben einfach geschaut, dass man bestehende Infrastruktur für unseren Alternativplan nutzt, den es dort schon gibt. Es gibt schon einen Weg von der ASFINAG, der hinunterführt, den man nutzen könnte, aber, wie gesagt, das ganze Thema hängt eben noch bei diesem Rampenrücknahmeverfahren, das sich als schwieriger gestaltet als ursprünglich von mir angenommen.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank, Frau Stadträtin, damit ist die 5. Anfrage beantwortet. Die Fragestunde ist beendet.
Wir kommen nun zur Aktuellen Stunde. Gemäß § 9 Abs. 2 der Geschäftsordnung hat der NEOS Rathausklub für die Aktuelle Stunde das Thema "Wien denkt den Kindergarten neu!" ordnungsgemäß vorgegeben.
Ich bitte die Erstrednerin, Frau GRin Mag. Bakos, die Aktuelle Stunde einzuleiten beziehungsweise zu eröffnen. Zehn Minuten Redezeit. - Bitte.
GRin Mag. Dolores Bakos, BA (NEOS): Sehr geehrte Damen und Herren, werter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuseherinnen und Zuseher.
Stellen Sie sich einen Moment vielleicht gemeinsam mit mir vor: Ein kleines Kind steht am ersten Tag auf der Schwelle vor der Tür seines Kindergartens, die Hand des Papas oder der Mama ganz fest umklammernd, die Augen ganz groß, vielleicht ein bisschen ängstlich, aber auch voller Neugier. Für dieses Kind ist dieser erste Tag kein gewöhnlicher Tag, es ist vielmehr der erste Tag in einer ganz neuen Welt, in einer neuen Welt voller neuer Gesichter, neuer Freunde und Freundinnen, vielleicht auch neuer Regeln. Es ist eine Welt, wo vielleicht Mama und Papa nicht immer gleich an der eigenen Seite sind. In diesem Moment entscheidet sich etwas ganz, ganz Wesentliches, fühlt sich dieses Kind sicher, fühlt es sich gesehen, ermutigt, fühlt es sich - und das ist das Allerrelevanteste - vielleicht auch in seiner Einzigartigkeit wahrgenommen, aufgehoben, darum, sehr geehrte Damen und Herren, geht es heute in dieser Aktuellen Stunde. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)
Der Kindergarten ist nicht einfach ein Gebäude mit Spielsachen und mit ein paar Jausen-Tischen in der Mitte, sondern es ist ein Ort der Entfaltung, es ist die erste Bildungseinrichtung, wo die Weichenstellungen für die Zukunft gelegt werden, wo es darum geht, Neugier zu wecken, wo man anfängt zu lernen, die Welt zu verstehen, wo man vielleicht auch lernt, was es bedeutet, Konflikte zu lösen, Freundschaften zu schließen, sich selbst Gehör zu verschaffen, Probleme aus der Welt zu schaffen, zu sprechen, zusammenzuleben und auch die Welt zu erkunden. Es geht darum, jedem einzelnen Kind alle Chancen zu geben, das ist unser Job in dieser Stadt, sehr geehrte Damen und Herren. (Beifall bei den NEOS.)
Die Kindergärten in Wien stehen vor großen Herausforderungen, ich glaube, das ist etwas, das jetzt keine große Überraschung ist, wir haben schon ganz oft darüber gesprochen. Es ist die Elementarbildung beziehungsweise eher das System Kindergarten, das vor Herausforderungen steht, weil sich die Rahmenbedingungen in unserer Gesellschaft sehr stark verändert haben. Es sind in den vergangenen Jahren viele, viele positive Dinge auch in diesem Zusammenhang passiert, sehr viel ist auch ins Leben gerufen worden, aber wir sehen, dass punktuelle Veränderungen nicht mehr ausreichen, angesichts der Tatsache, wie rasant sich die
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