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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 20.01.2026, Wörtliches Protokoll  -  Seite 99 von 103

 

Jugend-, Kinder- und Familiengästehauses Ernestos in Kärnten - es wiederholt sich, er ist in vielen verschiedenen Doppelfunktionen. Auch Kassier bei der Gesellschaft österreichischer Kinderdörfer - Kärnten, Geschäftsführer des Kinder- und Jugenderlebnishotels Drobollach am Faaker See, und so weiter und sofort.

 

Es gibt noch so viele andere, in Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit werde ich es aber hierbei belassen, aber ich glaube, Sie verstehen, worauf ich hinauswill. Wenn jemand so viele Tätigkeiten hat, wie kann man dann bitte 38,5 Stunden Vollzeitäquivalent in einem Verein angestellt sein, das geht sich hinten und vorne nicht aus und das hat auch der Stadtrechnungshof klar festgestellt. Woraufhin der Verein geantwortet hat: Doch, das passt! - Und die Frage, die ich mir jetzt stelle, ist, wieso schauen Sie sich das an und denken sich, ja, die Förderwürdigkeit ist in voller Höhe gegeben, während wir doch gleichzeitig so viele andere Vereine haben, die ihre Arbeit ernst nehmen, gut machen und das auch übernehmen könnten. Der Verein ZEIT!RAUM hat eine riesig hohe Förderung genossen, die wir bei aller Freundschaft nicht nachvollziehen können.

 

Außerdem kritisiert der Stadtrechnungshof die Anschaffung eines Golfcarts für 13 000 EUR. Ein Golfcart für 13 000 EUR, ich meine, es muss ja nicht jeder grünoptimal ein Lastenrad fahren, man kann sich ja auch ein Tucktuck oder so besorgen, das gibt's für 3 000 bis 4 000 EUR. Bei 13 000 EUR klappt einfach die Kosten-Nutzen-Relation so weit auseinander. Und merken Sie etwas? Ich fahre da jetzt nicht zum Agitieren hinein, aber merken Sie was? - Sie schießen sich damit ein Eigentor, weil wir damit Tür und Tor für all jene öffnen, die dann von der anderen Seite kommen und die Kinder- und Jugendarbeit in ihrer totalen Berechtigung und in allem, was da positiv und gut läuft, kritisieren, denn hier ist in meinen Augen die Förderwürdigkeit nicht gegeben. Deswegen werden wir da auch nicht zustimmen.

 

Es ärgert mich aber nicht nur wegen des plakativen Golfcarts für so viel Geld, sondern es ärgert mich besonders für alle anderen Vereine, bei denen wir kürzen müssen, bei denen wir einsparen müssen, das können Sie ja keinem erklären, dass etwa die Feuerwehrjugend um zirka 13 000 EUR gekürzt wird. Das geht sich einfach nicht aus.

 

Außerdem, das ist ja super, ich zitiere eine Empfehlung des Stadtrechnungshofes an den Verein: Finanzielle Vereinbarungen sollen zwecks Nachweisbarkeit in Zukunft schriftlich geschlossen werden. - Mir ist bewusst, dann man Verträge in Österreich grundsätzlich auch auf einer Serviette oder mündlich oder in einem Chat durchführen kann, aber das ist doch nicht würdig für einen Verein, der über die letzten Jahre viele Millionen Euro Förderung von der Stadt bekommen hat. Das geht sich doch einfach nicht aus. All diese Mängel und noch so viele mehr sind schon wirklich lange bekannt. Da frage ich mich, wie rechtfertigen Sie das - und dann gleichzeitig woanders zu kürzen. Ich möchte noch einmal darauf zurückkommen, dass es mir nicht darum geht, die Tätigkeit des Vereines mit den Kindern und Jugendlichen zu kritisieren, aber ich möchte Sie darauf hinweisen, dass es viele andere Vereine gibt, die sich alle Finger nach einer zumindest Beibehaltung ihres Förderniveaus abschlecken würden, damit sie die Arbeit, die sie gut und gewissenhaft machen, auch weiterhin so ausführen können. Sie stellen sich her und sagen, das passt, dass Herr E in der Vergangenheit diese hohe Förderung genossen hat, und wollen das weiterführen. - Wir können das, ich kann es nur noch einmal sagen, bei aller Freundschaft nicht nachvollziehen. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Armin Blind: Als Nächste hat sich GRin Vasold zu Wort gemeldet. - Bitte, Frau Kollegin, Sie sind am Wort.

 

19.31.37

†GRin Mag. Stefanie Vasold (SPÖ)|: Lassen Sie mich vielleicht so anfangen, es ist ja erfreulich, dass wir uns in der Grundbetrachtung der offenen Jugendarbeit dann doch ähnlich sind und uns im Unterschied zur vorigen Debatte nicht darüber unterhalten müssen, ob das überhaupt einen Sinn und Zweck hat, die Förderungen, die wir hier für eine aus unserer Sicht wirklich wichtige Sache in der Stadt heute zu beschließen.

 

Vielleicht ganz konkret auf den Verein ZEIT!RAUM hin, den der Kollege Löcker jetzt angeführt hat. Den Verein ZEIT!RAUM gibt es inzwischen seit 30 Jahren. Er ist in drei verschiedenen Bezirken aktiv - im 15., im 4., im 22. Es geht um Parkbetreuung, um räumliche Angebote, eine Spielstraße, die Jugendsportanlage im Auer-Welsbach-Park, die im Übrigen seit zehn Jahren nach intensiven Bemühungen der Bezirksvorstehung im 15. Bezirk auch für die Jugendlichen im Bezirk geöffnet ist. Wir betreiben und bespielen aber auch eine Sportanlage. Es gibt eine Skater-Anlage im 14. Bezirk, und es gibt einen Jugendtreff im 22. Bezirk. Dass zu reduzieren auf Herrn E und seine Nebenbeschäftigungen und überhaupt zu behaupten, es gehe da um eine Förderung für den Herrn E, wie Sie Ihre Rede abgeschlossen haben, muss ich Ihnen sagen (Zwischenruf von GR Theodor-Felix Löcker.), entspricht tatsächlich nicht der Tatsache. Dieser Verein ist, wie Sie gerade gehört haben, in drei Bezirken aktiv und hat eine Vielzahl an Angeboten, die direkt Kindern und Jugendlichen nützen.

 

Wenn Sie vom Stadtrechnungshofbericht sprechen, auch da muss ich sagen, sind Sie schon sehr ungenau, ich hoffe, dass das nicht gewollt war, aber zu sagen, er fällt nicht das erste Mal auf, tatsächlich haben wir jetzt eine Maßnahmenbekanntgabe zum Stadtrechnungshofbericht von 2024. Das heißt, es geht um den gleichen Rechnungshofbericht, den Sie hier zitieren, und jetzt um die Rückschau, wie mit den Empfehlungen umgegangen wurde. Und ohne jetzt ganz ins Detail zu gehen, fasse ich zusammen, dass es insgesamt 34 Empfehlungen beim Stadtrechnungshofbericht 2024 gab. Von den 34 Empfehlungen sind 25 zur Gänze umgesetzt, acht sind in Umsetzung und eine einzige Empfehlung wurde vom Verein nicht umgesetzt - argumentiert, kann man so oder so finden. Aber es hat nicht mehrere Male aufgeschlagen, es gibt diesen einen Stadtrechnungshofbericht, und es gibt jetzt eine Maßnahmenbekanntgabe des Rechnungshofes, der genau auf diesen Rechnungshof

 

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