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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 20.01.2026, Wörtliches Protokoll  -  Seite 36 von 103

 

gerade gesprochen haben, zeigen leider genau das Gegenteil.

 

Als Paradebeispiel für diese Unfairness nehme ich mir hier die Wiener Kammeroper heraus. Ohne irgendeine Vorankündigung oder Diskussion wurde damals medial bekannt gegeben, dass der Spielbetrieb der Kammeroper pausiert oder sogar eingestellt werden muss, weil diese Spielstätte offiziell sanierungsbedürftig ist. Auch im Ausschuss haben wir dazu vorab eigentlich keinerlei Informationen erhalten.

 

Wir hätten beispielsweise den Intendanten des Musiktheaters, Stefan Herheim, vielleicht vorab in den Ausschuss einladen und diese Maßnahme auch diskutieren können, was hier geplant ist und ob das sinnvoll erscheint oder nicht. Sie wurden auch in der ORF-Sendung "Kultur Montag" dazu befragt, ob die Kammeroper wieder öffnen wird oder nicht. Sie haben sich da ziemlich herumgedrückt und daher können wir wahrscheinlich nicht davon ausgehen, dass die Kammeroper den Spielbetrieb jemals wiederaufnehmen wird.

 

Dann kam plötzlich in den letzten Tagen im "Kurier" das Interview des Intendanten des Musiktheaters Wien, Stefan Herheim, ich habe ihn schon erwähnt, der eigentlich mit sehr bemerkenswerten Aussagen hat aufhorchen lassen. Er kritisierte ebenfalls, was wir Freiheitliche bereits kritisiert haben, die Planungssicherheit. Er sagt: "Ein Opernhaus wie das Musiktheater an der Wien muss mindestens drei Jahre im Voraus den Spielplan fixieren und braucht entsprechende Planungssicherheit. Dass wir erst Mitte Dezember 2025 das Budget für 2026 bekommen haben und darüber hinaus nicht wissen, wie wir aufgestellt sein werden, ist mit unserem Tagesgeschäft ebenso unvereinbar, wie mit unserem kulturpolitischen Auftrag und dem, was von uns erwartet wird."

 

Dann sagt er zur Kammeroper: "Es ist natürlich alles andere als erfreulich, wenn man einen Betrieb einstellen muss, der sehr gut läuft, wo die Stimmung intern stimmt und nach außen derart strahlt." - Und zu den behaupteten baulichen und technischen Problemen erklärt Herheim: "Wir haben jedenfalls die weitere Bespielung geplant gehabt. Als ich nach Wien berufen wurde, habe ich mir die Spielstätte genau angeschaut und prüfen lassen, welche Maßnahmen notwendig gewesen wären, um den ehemaligen Ballsaal langfristig vor dem Verfall zu retten." - Daraus ergibt sich klar, dass die Kammeroper weder technisch noch betrieblich akut unbespielbar ist. Herheim hält fest: "Unser Mietvertrag läuft bis zum Sommer 2027."

 

Frau Stadträtin, diese Aussagen zeigen ganz klar, dass die Kammeroper weiter bespielbar wäre und sehr erfolgreich läuft, aber Ihnen ist das offenbar nicht so wichtig. Aus unserer Sicht ist diese Schließung ein schwerer Fehler und ein massiver Schaden für die Wiener Kulturlandschaft. Daher appellieren wir an Sie, sorgen Sie dafür, dass die Kammeroper auch künftig bespielt wird, wie das auch vom Intendanten und von den Künstlerinnen und Künstlern gewünscht wird. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Wo es keine Kürzungen gibt, ist bei den Wiener Festwochen, wir haben das schon öfters diskutiert. Festwochen-Intendant Milo Rau hat auch kürzlich wieder einmal ein Interview gegeben und unmissverständlich gezeigt, dass er aus den Skandalen und der Kritik der letzten Jahre überhaupt nichts gelernt hat. Auch 2026 werden die Wiener Festwochen nichts anderes sein, als eine linke politische Agitationsplattform. Künstlerischer Anspruch und Ausgewogenheit bleiben auch diesmal wieder auf der Strecke.

 

Rau macht selbst keinen Hehl daraus, dass es ihm nicht um Kunst, sondern um eine politische Missionierung, um Aktivismus und um ideologische Kampagnen geht. Wer ein mit Steuergeld finanziertes Kulturfestival als kulturpolitische "Frontstadt" und Bühne für internationale Protestbewegung missbraucht, verfehlt seinen Auftrag gegenüber den Wienerinnen und Wienern fundamental. Dafür gibt es 14 Millionen Steuergeld auch 2026, gespart wird hier 0 Cent, und dafür haben wir null Verständnis. Deshalb, Frau Stadträtin, sorgen Sie dafür, dass endlich auch bei den Wiener Festwochen gespart wird.

 

Wo wird gespart? - Die Frau Kollegin von der ÖVP hat es schon erwähnt, beim Sommernachtskonzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn. Diese Förderung in der Höhe von 250 000 EUR wurde ersatzlos gestrichen. Jährlich verfolgen Millionen von Menschen aus der ganzen Welt die Übertragung dieses Konzertes. Es ist ein kostenloses Kulturerlebnis für die Wienerinnen und Wiener, und auch heute wissen wir auf Grund dieser Einsparungen nicht, ob dieses Konzert überhaupt stattfinden kann.

 

Sehr geehrte Frau Stadträtin, sehr geehrte Damen und Herren, diese Kulturpolitik ist unausgewogen und hat mit objektiver und fairer Kulturförderung nichts mehr zu tun. Politische Gesinnung, Nähe und persönliche Netzwerke sind wichtiger als Qualität und Verantwortung gegenüber dem Steuerzahler. Eine solche einseitige Förderpolitik ist der Kulturmetropole Wien unwürdig, und daher braucht es auch hier dringend einen Kurswechsel. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Marina Hanke, BA: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Akcay. - Bitte.

 

12.33.13

†GRin Safak Akcay (SPÖ)|: Sehr geehrte Vorsitzende, sehr geehrte Stadträtin, werte Kolleginnen und Kollegen!

 

Ich freue mich heute ganz besonders, das erste Mal im Kulturbereich reden zu dürfen. Sonst ist es eben Integration, aber für mich hat es denselben Stellenwert, und ich freue mich, dabei sein zu dürfen. (Beifall bei SPÖ und NEOS.) In Wirklichkeit geht es heute um eine zentrale Frage der Stadtpolitik. Welchen Stellwert sollen Kunst, Kultur und Wissenschaft in Wien haben? - Wie wir alle wissen, Wien konsolidiert sein Budget und, wie StRin Kaup-Hasler auch selbst mehrfach betont hat, geschieht oder geschah das verantwortungsvoll (StR Stefan Berger: Wie wir heute gehört haben!) und nicht durch blindes Zusammenstreichen, sondern wirklich durch Prioritätensetzung.

 

Kultur ist kein Luxus in dieser Stadt. Sie ist ein Teil der Grundversorgung, wie zum Beispiel Schulen, Öffis oder Spitäler, nur dass sie unsere Köpfe, unsere Gesellschaft und unsere Seele nährt. Wir sichern hier Men

 

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