Gemeinderat, 9. Sitzung vom 18.12.2025, Wörtliches Protokoll - Seite 47 von 103
spontanen Rede Ihr Abstimmungsverhalten nicht ändern werde, denke ich doch glatt, dass es notwendig ist, ein bisschen über den Tellerrand zu schauen. - Danke vielmals. (Beifall bei GRÜNEN, SPÖ und NEOS.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist GRin Hungerländer, und ich erteile es ihr. - Bitte.
GRin Mag. Caroline Hungerländer, MSc (ÖVP): Frau Kollegin Kickert, Sie können versichert sein, dass wir als Volkspartei sehr gerne und regelmäßig über den Tellerrand hinausschauen. Ich glaube, umso mehr gilt es für den Kollegen Gorlitzer, der ja bekanntlich ein Wissenschaftler ist und aus der Medizin kommt und sicherlich einer der aufgewecktesten und neugierigsten Geister ist, die wir in unseren Reihen haben. (GR Jörg Neumayer, MA: Der über Rasse gesprochen hat.) - Ich gehe danach kurz darauf ein.
Sie wissen, ich bin im Beirat eines wissenschaftlichen Institutes, das sich mit der Aufarbeitung der konservativen Geschichte beschäftigt. Auch wir erhalten eine Förderung, und ich sage Ihnen dann, in welcher Höhe das in etwa ist.
Ich verstehe den Ansatz, dass eine Gruppe von Menschen, die sich durch Identitätsmerkmale unterscheidet oder sich selbst so identifiziert, gerne ihre Geschichte aufgearbeitet haben möchte. Ich weiß, die GRÜNEN haben regelmäßig die Forderung nach einem Museum der Migrationsgeschichte, also einem Migrationsmuseum. Auch das folgt demselben Schema, nämlich eine Gruppe von Menschen möchte ihre Geschichte aufgearbeitet haben, möchte ihre Geschichte archiviert haben und möchte ihre Geschichte in die Zukunft tragen. Ich verstehe das Prinzip dahinter. (StR Peter Kraus, MSc: Das ist auch Ihre Geschichte! Das ist die Geschichte der Stadt!) - Aber es ist die geschichtliche Darstellung einer Gruppe von Menschen, die aufgearbeitet werden soll, natürlich, wenn es Migrationsgeschichte ist. (StR Peter Kraus, MSc: Das ist auch Ihre Geschichte! - GR Jörg Neumayer, MA: Das ist ein und dasselbe.) - Es ist ein Wechselspiel zwischen der Geschichte dieser Gruppe und der Geschichte der Stadt und der Geschichte der Mehrheitsgesellschaft. (GR Georg Prack, BA: Mehrheitsgesellschaft? Entschuldige ...) Aber was museal aufgearbeitet wird, ja, ist die Geschichte von Gruppen. Ich bin der Meinung, das ist absolut etwas, was man diskutieren kann. Was wird archiviert? Was wird museal aufgearbeitet? - Das ist absolut etwas, was man diskutieren kann. Aber die Frage ist schon: Wie viel Geld geben wir dafür aus? (Beifall bei der ÖVP. - GR Georg Prack, BA: Mehrheitsgesellschaft, das ist Schwachsinn!)
Das Institut, in dem ich mich freiwillig in meiner Freizeit engagiere, in dem das eigentlich bis auf einen hauptamtlich Angestellten alle freiwillig machen, bekommt wenige tausend Euro pro Jahr. (Zwischenrufe bei den GRÜNEN.) Wir geben unsere Freizeit, um die Geschichte unserer bürgerlichen Bewegung aufzuarbeiten und zu digitalisieren und Veranstaltungen zu machen. (GRin Dr. Jennifer Kickert: Ich auch!)
Wenn ich das vergleiche mit der Summe, die in dieses Museum geflossen ist, dann sehe ich, dass die Stadt da einen Schwerpunkt legt, und ich bin der Meinung, dass dieser Schwerpunkt nicht gerechtfertigt ist. Das ist die politische Ablehnung, die wir treffen. (Beifall bei der ÖVP. - StR Peter Kraus, MSc: Was ist mit der ÖVP heute?)
Herr Kollege, Sie wissen, ich lese sehr, sehr viel. Ich lese sehr, sehr viel auf Englisch, Sie wissen, der englische Fachbegriff ist "race", bei uns wird er übersetzt als Ethnie, aber es ist ein Terminus technicus, und das ist keine falsche Übersetzung vom Herrn Kollegen. Der Herr Kollege ist Mediziner. (GR Jörg Neumayer, MA: Genau, Sie haben es ja gerade selbst beantwortet.) Der Herr Kollege weiß, wovon er spricht. Ich würde ihm da nicht etwas um die Ohren werfen, was ganz klar ein Terminus technicus im englischen Sprachraum ist. (GR Jaafar Bambouk, MA: Rasse …) Werfen Sie einem Mediziner nicht etwas vor, wo er ganz genau weiß, wovon er spricht. - Danke. (GR Jörg Neumayer, MA: Sie haben es selbst beantwortet. Sie haben es selbst beantwortet, Frau Kollegin! - Beifall bei der ÖVP.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.
Wer der Postnummer 46 zustimmt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. Zustimmung bei SPÖ, NEOS und GRÜNEN gegen die FPÖ und ÖVP, das ist mehrstimmig angenommen.
Ich schlage vor, die Verhandlungen über die Geschäftsstücke 47 und 48 der Tagesordnung, sie betreffen Förderungen für den Verein oca: migration, minorities, arts und "Hunger auf Kunst und Kultur", Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kultureller Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen für das Jahr 2026 zusammenzuziehen, die Abstimmung jedoch getrennt durchzuführen. Wird ein Einwand erhoben? - Das ist nicht der Fall.
Ich bitte Kollegen Baxant, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatter GR Petr Baxant, BA: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich eröffne die Debatte, zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Berner. - Bitte, Sie sind am Wort.
GRin Mag. Ursula Berner, MA (GRÜNE): Schönen Nachmittag, sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Stadträtin, sehr geehrter Verhandlungsführer, liebe Gäste auf dem Balkon, liebe MitarbeiterInnen des StadträtInnenbüros, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Gut, ich verspreche, ich mache nicht bei jeder Wortmeldung eine lange Vorstellung, aber jetzt hat es gepasst. Nachdem sich diese Poststücke, das erste zumindest, auch mit, sagen wir, im weitesten Sinn Migrationsgeschichte befasst, würde ich gerne noch auf die Frau Hungerländer eingehen.
Ich glaube ja nicht, dass es sich bei Migration um eine Gruppe von Menschen handelt. Ich wüsste nicht genau, wer diese Gruppe von Menschen ist. In einer Stadt wie Wien, wo über 50 Prozent Vorfahren haben, die selbst nicht in Wien geboren sind, ist es ein bisschen
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