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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 18.12.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 17 von 103

 

was wir hier umgesetzt haben. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Radwegenetz: Weit über 100 Millionen haben wir jetzt im Radwegenetz umgesetzt: 100 Kilometer sozusagen im Hauptradwegenetz, 50 Kilometer im Bezirksnetz. Das ist gebaute Einladung zu einer gesunden Mobilität in der Stadt. Und es ist ganz anders als bei den GRÜNEN. Die GRÜNEN bauen einen Pop-up-Radweg. Der poppt hoch, und dann ist er wieder weg, und darauf sind sie auch noch stolz. Da bleibt nichts übrig. Das kostet nur, und es bleibt nichts übrig. (Zwischenruf bei den GRÜNEN.) Bei uns bleiben die Radwege übrig, sind begrünt, und die Ulli Sima macht begleitendes Grün, Nebelduschen, Pergola, sogar einen begleitenden Straßenpark an der Wagramer Straße für die Radwege. Das ist grüne Mobilität, und das macht die SPÖ. (Zwischenruf von StR Peter Kraus, MSc.) - Ihr habt zwei, drei Pop-up-Radwege gemacht. Und wo sind sie? - Weg, es ist nichts mehr da. (Zwischenruf von GRin Mag. Barbara Huemer.) Gut, also das sind gebaute Einladungen zu einer aktiven Mobilität, die wir den Wienern und Wienerinnen, die das möchten, zur Verfügung stellen. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Ich weiß schon, das ärgert euch immer, aber ich muss es noch einmal sagen: Wenn ihr immer von Betonpolitik redet: Geht einmal zum Radweg Am Tabor im 2. Bezirk, den die Hebein durchgezogen hat! Das ist eine Betonwüste, dort ist nichts grün, alles zubetoniert. Und dann schaut euch den Radweg auf der Praterstraße an! Das ist faktisch ein Erholungsgebiet, so schön ist das geworden. Also die Ulli Sima hat da der Stadt ein neues Gesicht gegeben. (Beifall bei SPÖ und NEOS. - Zwischenruf von GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc.)

 

Auch der Ausbau der erneuerbaren Energien, in den der Jürgen Czernohorszky gemeinsam mit den anderen Stadträten massiv investiert, ob das die Großwärmepumpe in Simmering ist, ob das die Geothermie in der Seestadt Aspern ist: Das alles sind Multimillionenprojekte. Und worum geht es da? - Darum, dass wir unsere Energie für unsere Wiener und Wienerinnen erzeugen und nicht abhängig von (in Richtung FPÖ) euren Putin-Freunden sind. So, das ist nämlich das Problem. (Beifall bei SPÖ und NEOS. - StR Dominik Nepp, MA: ... in die chinesische Abhängigkeit!)

 

Wir wollen unabhängig von Gaspreisen werden, wir wollen unabhängig von Kriegen auf der Welt werden, die die Börsenpreise durcheinanderwerfen - deswegen: Jürgen mit der Sonnenstrom-Offensive, 800 Megawattpeak. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Wir haben das Ziel gehabt: bis heuer 300 Megawattpeak. Das haben wir erreicht, und das sind Arbeitsplätze, das ist Wirtschaft, das sind Investitionen. Da fließt viel Geld hinein. Also darauf können wir stolz sein. Das bringt den Wienern und Wienerinnen direkt etwas. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Ich sehe, die FPÖ wird irgendwie ganz nervös. (GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc: Echt?) - Ich weiß nicht, die rufen da. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) - Ja, die Rede anpassen. Na, aber ich bin nicht dazu da, um mit euch im Dialog zu sein.

 

So, ich habe jetzt eine Liste mit (ein Schriftstück in die Höhe haltend), damit einmal klar wird, was wir da alles machen: Verlängerung der U1 Reumannplatz, Oberlaa - 600 Millionen. (GR Mag. Dietbert Kowarik: Wenn es kein Dialog ist ...!) - Nein, im Gemeinderat rede ich, wir sind hier in keiner basisdemokratischen Gruppe. Das kannst bei dir im Büro machen, im Notariat, aber nicht hier.

 

Also: 600 Millionen EUR, U1 Reumannplatz; Berresgasse: 2 850 Wohnungen, 515 Millionen; Quartier an der Schanze: 1 500 geförderte Wohnungen, 472 Millionen; Verlängerung der U2, Aspern, Seestadt: 360 Millionen; Energieoptimierung in der Kläranlage in Simmering, E_OS, wodurch wir mit der ganzen Kläranlage energieautark sind: Hier haben wir 204 Millionen investiert. (Zwischenruf von GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc.)

 

Das alles sind riesige Hunderte-Millionen-Projekte, die wir umsetzen, ohne dass irgendwer darüber redet, das geht unter. Das erwarten sich die Wiener und Wienerinnen, und es ist auch selbstverständlich, dass wir das zur Verfügung stellen. Aber Sie reden immer nur von den negativen Dingen.

 

Wir schauen, dass die Stadt funktioniert, dass sie morgen noch funktioniert, dass die nächste Generation ein gutes Leben hier hat und dass wir auch weiterhin die lebenswerteste Stadt der Welt bleiben. - Danke sehr, liebe Kollegen. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Für weitere Wortmeldungen bringe ich in Erinnerung, dass sich die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte nur einmal zu Wort melden dürfen und ihre Redezeit mit fünf Minuten begrenzt ist.

 

Als Nächste Rednerin hat sich GRin Olischar gemeldet. Sie sind am Wort.

 

10.22.28

†GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc (ÖVP)|: Wie hieß es so schön: "Im Gemeinderat rede ich". Gut. (GR Mag. Josef Taucher: Sehr gut!)

 

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne!

 

Also ich habe ehrlich gesagt, als die Verlautbarung des Titels der Aktuellen Stunde von der SPÖ kam, meinen Augen nicht getraut, ja. Ich habe auch kurzfristig überlegt, ob ich meine heutige Rede in meiner Funktion als Faschingsbeauftragte hier halten sollte. (Beifall bei der ÖVP.) Die einen oder anderen wissen, dass ich dem Thema Fasching ja durchaus zugeneigt bin und mir da durchaus ein Herz fassen kann.

 

Aber tatsächlich ist das Thema oder wie sich die SPÖ hier positioniert, überhaupt nicht zum Lachen, sehr geehrte Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP. - GR Mag. Josef Taucher: Nein!) Es grenzt ja tatsächlich an eine Chuzpe, wie die SPÖ versucht, hier so zu tun, als wäre alles in Ordnung. Ich muss sagen, ich habe in den letzten zehn Minuten doch auch das eine oder andere gelernt - und zwar, dass eines der Großprojekte der Stadt der Tag der Artenvielfalt ist. (Heiterkeit bei StR Peter Kraus, MSc.) Herzliche Gratulation! Also offensichtlich haben wir da irgendwie ein Definitionsprob

 

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