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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 18.12.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 15 von 103

 

GRin Ing. Judith Edelmann (ÖVP): Guten Morgen, Frau Stadträtin! Guten Morgen, Frau Vorsitzende!

 

Das Bank Austria Kunstforum in Wien, eine privat finanzierte und international sehr angesehene Kultureinrichtung auf der Freyung wurde im August dieses Jahres infolge der Insolvenz der Signa Gruppe geschlossen. Obwohl Bemühungen um einen neuen Standort bekannt wurden und eine Entscheidung für den Herbst 2025, eben für jetzt, in Aussicht gestellt war, bleibt die konkrete Zukunft des Kunstforums bislang offen. Welche konkreten Informationen liegen Ihnen aktuell zur Zukunft des Kunstforums vor, insbesondere hinsichtlich eines neuen Standortes, des Zeitplanes für eine Wiederöffnung, der organisatorischen Ausrichtung sowie möglicher finanzieller Rahmenbedingungen?

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Frau Stadträtin, bitte.

 

Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: Danke, Frau Gemeinderätin, für die Frage.

 

 Ich teile wie, glaube ich, alle hier die Trauer und die Sorge um dieses Forum, das ist ganz klar. Hier zeigt sich aber, wie fragil es manchmal auch ist, wenn eine von einer rein privaten Organisation geförderte Institution dann - aus welchen Gründen auch immer - hier haben wir einen sehr prominenten Proponenten der Wirtschaft, der dem ganzen Land unendlich viel Schaden zugefügt hat, muss man sagen - ..., was das dann bedeutet. Denn da wird der Stecker gezogen, und dann ist nichts mehr da.

 

Und immer dann, wenn Wirtschaft sozusagen insolvent wird, wird nach der öffentlichen Hand gefragt. Die Schulden gehen zu Lasten der vielen, bei Gewinnen schaut es anders aus.

 

Und deswegen kann ich nur sagen, ich bedauere das außerordentlich, und ich würde mir sehr wünschen, wenn es hier Möglichkeiten gäbe, das wieder zum Leben zu erwecken, aber das ist leider überhaupt nicht in meinem Ressort, und ich habe in der Sache auch keinerlei Neuigkeiten zu vermelden. Es ist um dieses Bank Austria Kunstforum still geworden, und das ist ein Verlust für diese Stadt, ganz klar.

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Danke für die Antwort. - Die 3. Zusatzfrage wird von GRin Berner gestellt.

 

10.06.20

GRin Mag. Ursula Berner, MA (GRÜNE): Gut, ich werde jetzt leider keine Diskussion zum Kulturforum Bank Austria machen. Das interessiert mich auch sehr, aber ich will trotzdem noch einmal zu dieser Wirtschaftsförderung zurück. Sie haben ja eigentlich einmal medial einen Vorschlag eingebracht, und der Vorschlag hat geheißen, dass sich die Personengruppe, die nach Wien kommt und besonders auch von der Kultur profitiert, auch beteiligen soll. Also ich spreche von dem Kultureuro.

 

Ich persönlich halte das, wie Sie eh schon gemerkt haben, für einen guten Vorschlag, und ich würde mich auch sehr freuen, weil sehr oft auch vom Tourismus argumentiert wird, warum bestimmte Kulturförderungen so fließen sollen, wie sie fließen, weil das den Tourismus ankurbelt.

 

Und wir finden alle gut, wenn es gute Umwegrentabilitäten gibt. Deshalb meine Frage: Werden Sie sich weiter dafür einsetzen, dass es einen Kultureuro in Wien geben wird? Wir alle wissen, es kommt bald der Eurovision Song Contest. Sehr viele Menschen werden nach Wien kommen - eine gute Chance, das Kulturbudget aufzufetten. Und ich würde mich freuen, wenn das bis dahin auch möglich wäre. - Danke.

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Frau Stadträtin, bitte.

 

Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: Frau GRin Berner, Sie wissen - Sie haben es auch richtig gesagt -, das war natürlich eine Idee, die ich in der Tat am liebsten in dieser Form umgesetzt gesehen hätte, weil sie für mich auch leichter argumentierbar wäre. Aber wir sind hier eben auch in einer Koalition, in der es darum ging, in welcher Form der ausgestaltet wird. Also für mich wäre das die Optimalvariante, die nicht durchgebracht werden konnte.

 

Jetzt denke ich mir immer: Okay, don't cry! Work! Wir machen es anders. Und ich arbeite an einem anderen Modell, das ein zweitbestes Modell und hoffentlich von allen getragenes Modell sein möge. Das muss es auch sein, weil wir diese Einnahmen brauchen. Aber in der Tat wäre es bei der Ortstaxe gut aufgehoben. Das war jetzt nicht möglich. Hier mache ich jetzt keine Forensik, sondern ich sage einfach: Weitergehen! Das Thema bleibt, also wir können einen Kultureuro gemeinsam mit allen Stakeholdern entwickeln, und der braucht ein bisschen Zeit.

 

In jedem Fall wäre es zu knapp, muss man sagen, mit dem Eurovision Song Contest, weil ja auch diese Ortstaxendebatte mit den Preisen der Hotels, mit ihrer Preisgestaltung, mit den bereits gebuchten Dingen nicht mehr in Einklang zu bringen war. Also die Dinge brauchen mehr Zeit bis das irgendwie spruchreif wird und bis da Geld in die Stadtkasse für die Kunst zurückfließt. Da würde ich einmal den Ball flach halten und sagen, vielleicht gibt es das ab 2027, und so richtig damit rechnen wird man ab 2028 können. Aber das muss dringend sein, und da vertraue ich auch darauf, angesichts dieser Herausforderung, die wir alle haben. Und Sie merken, nichts von dem, was ich einsparen muss, wofür wir uns entscheiden müssen, ist überflüssig gewesen, ja. Ich hoffe, da das Feld gut durchzubringen und ehestmöglich auch wieder für einen Rückfluss zu sorgen. Also den Kultureuro wird es geben.

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Danke für die Beantwortung, sehr geehrte Frau Stadträtin. - Die 5. Anfrage ist damit abgeschlossen, und auch die Fragestunde ist sozusagen abgeschlossen, weil nach 60 Minuten die Beantwortung von mindestens fünf Fragen erfolgt ist.

 

10.10.15Wir kommen zur Aktuellen Stunde.

 

Bevor wir aber die Aktuelle Stunde beginnen, möchte ich für das Protokoll bekannt geben, dass GR Stadler, Paul Stadler, ab 17 Uhr entschuldigt ist.

 

Zur Aktuellen Stunde: Gemäß § 39 Abs. 2 der Geschäftsordnung hat der Klub der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates für

 

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