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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 18.12.2025, Sitzungsbericht  -  Seite 13 von 15

 

Gesamtförderung 2026 in der Höhe von 40 500 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Integration und Diversität genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 17 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/4591/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)

 

(1442445-2025-GBI; MA 17, P 4) Die Förderung an den Verein FIBEL - Fraueninitiative Bikulturelle Ehen und Lebensgemeinschaften für die Gesamtförderung 2026 in der Höhe von 104 310 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Integration und Diversität genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 17 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/4591/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)

 

(Rednerin: GRin Mag. Ursula Berner, MA)

 

Berichterstatterin: GRin Astrid Pany, BEd, MA

 

39. (1520007-2025-GBI; MA 10, P 6) Die Erhöhung des Essensbeitrages für Klein- und Kindergartenkinder der Stadt Wien ab 1. Jänner 2026 auf 94 EUR wird genehmigt. (Zustimmung SPÖ und NEOS, Ablehnung FPÖ, GRÜNE und ÖVP)

 

(PGL-1662433-2025-KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Armin Blind und GR Maximilian Krauss, MA betreffend kostenloses Mittagessen auch für Hortkinder wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ und ÖVP, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)

 

(PGL-1672617-2025-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Harald Zierfuß, GRin Mag. Caroline Hungerländer, MSc, GRin Sabine Keri und GRin Ing. Judith Edelmann betreffend rot-pinke Erhöhung der Bildungsgebühren in Wien stoppen wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung SPÖ und NEOS)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Mag. Dolores Bakos, BA, GR Felix Stadler, BSc, MA, GR Armin Blind, GR Mag. Marcus Gremel, MBA und GRin Christina Wirnsberger)

 

Folgende neun Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold

 

40. (1386038-2025-GBI; MA 13, P 8) Die Förderung an Poika - Verein zur Förderung von gendersensibler Bubenarbeit in Erziehung und Unterricht für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 82 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Wienweite/spezielle Angebote genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold

 

41. (1389561-2025-GBI; MA 13, P 9) Die Förderung an den Verein DACHVERBAND WIENER ALTERNATIVSCHULEN - FREIE SCHULEN IN WIEN für (Erwachsenen-) Bildungsmaßnahmen in der Höhe von 385 560 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Erwachsenenbildung und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold

 

42. (1398231-2025-GBI; MA 13, P 10) Die Förderung an Forum Wien - ARENA, Verein zur Förderung und Verwirklichung von Kultur-, Jugend- und Kommunikationszentren für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 259 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Wienweite/spezielle Angebote genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)

 

(1399004-2025-GBI; MA 13, P 11) Die Förderung an den Verein "Back Bone" zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaft in der Brigittenau für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 684 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Offene Kinder- und Jugendarbeit genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)

 

(1399064-2025-GBI; MA 13, P 12) Die Förderung an den Verein Cult - Jugendarbeit wirkt für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 535 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Offene Kinder- und Jugendarbeit genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)

 

(1440040-2025-GBI; MA 13, P 15) Die Förderung an BALU & DU - Verein zur Förderung von Kommunikation und Spiel für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 94 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Offene Kinder- und Jugendarbeit genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)

 

Berichterstatterin: GRin Safak Akcay

 

43. (1400885-2025-GBI; MA 13, P 14) Die Förderung an den Verein WIENXTRA, ein junges Stadtprogramm zur Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 11 855 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Wienweite/spezielle Angebote genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Befangenheitserklärungen gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderates von GRin Mag. Dolores Bakos, BA, GR Theodor Felix Löcker und GRin Mag. Stefanie Vasold) (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold

 

44. (1470193-2025-GBI; MA 13, P 16) Die Förderung an den Verein Wiener Kinderfreunde aktiv für das Projekt "Treffpunkt Aspern" in der Höhe von 77 200 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Offene

 

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