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Gemeinderat, 8. Sitzung vom 17.12.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 108 von 112

 

ÖVP, FPÖ und GRÜNE, gegen SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die Mehrheit und abgelehnt.

 

Antrag ÖVP, Transparenz beim Kultursommer Wien. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNE, gegen SPÖ und NEOS, nicht die erforderliche Mehrheit, abgelehnt.

 

Antrag ÖVP, Benennung von Verkehrsflächen ausschließlich nach Persönlichkeiten. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ, gegen SPÖ, NEOS und GRÜNE, ist nicht die erforderliche Mehrheit, abgelehnt.

 

Antrag ÖVP, Transparenz bei Rahmenbeträgen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit, da SPÖ und NEOS dagegen sind.

 

Antrag ÖVP, Wien braucht mehr Musikschulplätze. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNE, gegen SPÖ und NEOS, ist nicht die erforderliche Mehrheit, abgelehnt.

 

Antrag ÖVP, Einführung einer Landeshymne für Wien. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ, gegen SPÖ, NEOS und GRÜNE, nicht die erforderliche Mehrheit, abgelehnt.

 

Antrag der ÖVP, Evaluierung aller Kunst- und Kulturförderungen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNE, gegen SPÖ und NEOS, nicht die Mehrheit, daher abgelehnt.

 

Antrag ÖVP, verpflichtende Berichte über die Finanzgebarung sowie wirtschaftliche Kennzahlen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNE, gegen SPÖ und NEOS, nicht die erforderliche Mehrheit, daher abgelehnt

 

Antrag ÖVP, Wissenschaft ernst nehmen - Wien zur Innovationsmetropole machen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNE, gegen SPÖ und NEOS. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit, abgelehnt.

 

Antrag FPÖ, Transparenz bei Förderentscheidungen der MA 7 - Offenlegung der abgelehnten Förderansuchen. Wer dem beitritt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ, gegen SPÖ, NEOS und GRÜNE, nicht die Mehrheit, abgelehnt.

 

Antrag FPÖ, Sicherstellung ausreichender finanzieller Mittel für das Sommernachtskonzert der Wiener Philharmoniker in Schönbrunn. Wer dem beitritt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ, gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die Mehrheit, abgelehnt.

 

Antrag FPÖ, Antrag auf Erhalt Altstadterhaltungsfonds der Stadt Wien. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ, gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die Mehrheit, abgelehnt.

 

Antrag FPÖ, Korrekte Textierung des Gedenksteines vom 2. November 2020. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ, gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE, nicht die Mehrheit, abgelehnt.

 

Antrag GRÜNE, Qualitätsoffensive für die Elementarbildung. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNE, gegen SPÖ und NEOS, nicht die Mehrheit, abgelehnt.

 

Antrag GRÜNE, Neuaufstellung der Sprachförderung in Wiens elementaren Bildungsreinrichtungen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNE, gegen SPÖ und NEOS. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit, abgelehnt.

 

Antrag GRÜNE, EinE SchulsozialarbeiterIn an jeder Wiener Pflichtschule. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNE, gegen FPÖ, NEOS und SPÖ, nicht die Mehrheit, abgelehnt.

 

Antrag GRÜNE, Neuaufstellung des Fördersystems für private Kindergärten. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNE, gegen NEOS und SPÖ, nicht die erforderliche Mehrheit, abgelehnt.

 

Antrag GRÜNE, sinnvoll Sparen - eine effiziente Schulverwaltung. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNE, gegen SPÖ und NEOS. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit, abgelehnt.

 

Antrag GRÜNE, Verbesserung der Arbeitsmarktintegration durch Ausbau der Wiener Anerkennungs- und Kompetenzförderung. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNE, gegen FPÖ, NEOS und SPÖ. Das ist nicht die Mehrheit, daher abgelehnt.

 

Antrag GRÜNE, Bürokratieabbau in Wien: Beschleunigte und koordinierte Verwaltungsprozesse. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei der ÖVP und bei den GRÜNEN, gegen FPÖ, NEOS und SPÖ. Das ist nicht die Mehrheit, daher abgelehnt.

 

Antrag GRÜNE, Das Amerlinghaus muss bleiben! Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei den GRÜNEN alleine, gegen alle anderen Fraktionen, ist nicht die erforderliche Mehrheit, ist abgelehnt.

 

Antrag der GRÜNEN mit der DigiPol-Nummer 1.11 wurde zurückgezogen.

 

DigiPol-Antrag mit der Nummer 1.14 ebenfalls von den GRÜNEN wurde auch zurückgezogen.

 

Antrag der GRÜNEN, Integrationsgrundsicherung für Chancengerechtigkeit. Bitte um ein Zeichen, wer dem zustimmt. - Zustimmung bei den GRÜNEN, gegen alle anderen Fraktionen. Das ist nicht die Mehrheit, abgelehnt.

 

Antrag der ÖVP, Familientarif in Wiener Bädern. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNE, gegen SPÖ und NEOS, nicht die Mehrheit, abgelehnt.

 

Antrag der ÖVP, Geschlecht ist nicht beliebig. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ, gegen SPÖ, NEOS und GRÜNE. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit, ist abgelehnt.

 

Antrag der ÖVP, Bekenntnis zur deutschen Sprache. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ, gegen SPÖ, NEOS und GRÜNE, nicht die erforderliche Mehrheit, abgelehnt.

 

Antrag der ÖVP, Stufenplan zur Verbesserung des Fachkraft-Kind-Schlüssels umsetzen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNE, gegen SPÖ und NEOS, hat nicht die erforderliche Mehrheit, ist daher abgelehnt.

 

Antrag der ÖVP, Neuaufstellung der qualitativen Kontrolle der Bildungsarbeit in Kindergärten. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNE, gegen SPÖ und NEOS, hat nicht die erforderliche Mehrheit, abgelehnt.

 

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