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Gemeinderat, 8. Sitzung vom 17.12.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 105 von 112

 

kleinen Sportplätzen in unserer Stadt gemacht haben. Und von den großen Ereignissen brauche ich gar nicht zu sprechen. Bei der Sport Arena waren wir beide gemeinsam dabei. Wir beide haben die Beschlüsse mitgetragen, bei denen es darum gegangen ist, in Hernals ein neues Stadion zu bauen, dessen Bedeutung weit über den Fußballklub dort hinausgehen wird. Und es gibt viele andere Leistungen mehr und last, not least die schon erwähnte - und mir ist das wichtig -, dass es in dem Bereich der Unterstützung für die Jugendförderung der Vereine keine Einschränkungen gibt. Das muss in aller Klarheit gesagt werden.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl (unterbrechend): Ich darf bitten, zum Schlusssatz zu kommen.

 

Amtsf. StR Peter Hacker (fortsetzend): In diesem Sinne, meine Damen und Herren, möchte ich mich sehr herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in allen Abteilungen und Organisationseinheiten meiner Geschäftsgruppe bedanken, die Tag für Tag einen fantastischen Job machen. Ich danke euch vielmals. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Ich bedanke mich bei den Mitarbeiterinnen in meinem Büro, die ein unfassbares Leistungsvolumen abarbeiten, die den Abgeordneten meines Koalitionspartners und meinen eigenen Abgeordneten gerne zur Verfügung stehen und auch den Abgeordneten der anderen Fraktionen mit Rat und Tat und Auskünften zur Verfügung stehen.

 

Ich bedanke mich beim Koalitionspartner dafür, dass wir gemeinsam in der Lage sind, so ein ... Na, das werden Sie doch jetzt noch zwei Minuten lang aushalten, Herr Abgeordneter. (Zwischenrufe.) Sind Sie schon ungeduldig, oder was? Unglaublich. Es wird doch möglich sein, dass ich mich bedanke.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl (unterbrechend): Peter, Herr Stadtrat, ich darf dich bitten, deine Rede zu beenden.

 

Amtsf. StR Peter Hacker (fortsetzend): Ich meine, ehrlich, was sind das für Manieren in diesem Haus? Ich möchte mich herzlich bei den Abgeordneten bedanken. (Zwischenruf.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Peter, deine Redezeit ist vorbei. Wir haben deinen Dank angenommen. Ich danke dir recht herzlich für die Rede. (Beifall bei der SPÖ.) Es tut mir leid, es tut mir wirklich leid.

 

Zur Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport und zum Wirtschaftsplan der Unternehmung Wiener Gesundheitsverbund liegt keine Wortmeldung mehr vor. Ich erkläre die Debatte zum Vorschlagsentwurf für das Jahr 2026 und zum Gebührenprüfungsantrag - das sind die Postnummern 1 und 2 der Tagesordnung - für geschlossen. Die Berichterstatterin, Frau Amtsf. StRin Novak hat das Schlusswort.

 

20.39.36

†Amtsf. StRin Barbara Novak, MA|: Einen wunderschönen guten Abend, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitglieder des Wiener Gemeinderates, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer!

 

Ich darf den restlichen Dank des Herrn StR Hanke, (Allgemeine Heiterkeit.) - es dauert schon bisschen lang -, des Herrn StR Hacker an sein ganzes Team mitgeben und an die Mitglieder seines Ausschusses für die engagierte Debatte und die sehr engagierte Arbeit im Ausschuss - ich glaube, das wolltest du noch zum Ausdruck bringen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Ich werde das jetzt wieder zeitlich hereinspielen, habe ich mir gedacht, und meine Redezeit nicht ausschöpfen. Ich weiß gar nicht, wie viel Redezeit ich jetzt noch hätte, ich könnte noch etwas sagen, aber ich möchte mich auch ganz herzlich für die Debatte bedanken. Ich habe gestern ja sehr, sehr, sehr aufmerksam hier zuhören dürfen und heute durchaus immer wieder via Livestream die eine oder andere Rede verfolgt. Ich bedanke mich für die streckenweise sehr engagierte, streckenweise sehr leidenschaftliche Debatte und möchte noch zum formalen Teil des Antrages für den Budgetbeschluss kommen und im Sinne der Stadtverfassung darauf hinweisen, dass gemäß § 86 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien der Voranschlagsentwurf für das Finanzjahr 2026 seit dem 14. November 2025 im Internet veröffentlicht ist und die Möglichkeit eingeräumt wurde, hierzu auch Stellungsnahmen abzugeben.

 

Es wurden dazu auch schon einige Stellungsnahmen abgegeben. Es langten insgesamt 1 308 Stellungnahmen zum Voranschlagsentwurf ein, die den betroffenen Geschäftsbereichen zur Prüfung und zur Gesamterledigung entsprechend zugewiesen werden, wie wir das hier immer machen. Ich möchte sagen, dass unter den 1 308 Stellungnahmen 108 individuelle Schreiben zu unterschiedlichsten Themenbereichen Anliegen in den Bereichen Bildung, Soziales, Gesundheit, Kultur, Daseinsvorsorge, Sicherheit, Mobilität und Wohnen zum Ausdruck gebracht haben und sich auch dementsprechend damit beschäftigt haben. Darüber hinaus wurden 1 019 wortidente Stellungnahmen über die Plattform AUGE eingebracht, 26 mit leichten Änderungen, 35 über die Plattform AUGE mit der Vorlage inklusive der klinischen Psychologie und 74 wortidente über die Arbeitsgruppe SOS Petitionsbrief. Diese alle werden den jeweiligen Geschäftsbereichen zur Prüfung übermittelt.

 

Ich möchte hiermit um Zustimmung zu den Anträgen auf den Seiten XXVIII bis XXXV im Voranschlagsentwurf 2026 bitten und bedanke mich ganz herzlich. Ich wünsche noch einen guten Abstimmungsmarathon. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich danke für das Schlusswort. Die Sitzung ist bis 21.00 Uhr unterbrochen.

 

(Unterbrechung von 20.43 Uhr bis 21.03 Uhr.)

 

(Wiederaufnahme um 21.03 Uhr.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Wir nehmen die unterbrochene Sitzung wieder auf und kommen nun zur Abstimmung.

 

21.03.24Und zwar erst über Postnummer 1 der Tagesordnung, das ist der Entwurf des Voranschlages der Bundeshauptstadt Wien für das Jahr 2026. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem auf den Seiten XXVIII bis XXXV des Vorschlagentwurfes abgedruckten Antrag zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Die

 

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