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Gemeinderat, 8. Sitzung vom 17.12.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 31 von 112

 

Pflichtschule eine Person mit zumindest 20 Stunden. Das ist eine wichtige Maßnahme der Stadt.

 

Eine ganz neue wichtige Berufsgruppe bilden die Iplus-Kräfte. Ich dachte, den GRÜNEN ist die Inklusion so wichtig! Aber auch das kostet natürlich. Genau diese Personen ermöglichen Kindern mit erhöhtem Förderbedarf die Teilnahme in Regelklassen. 20 Personen werden nächstes Jahr zusätzlich angestellt.

 

Die MA 56 setzt die Digitalisierungsstrategie um, und all das braucht gutes Personal in der Verwaltung, Menschen, die jeden Tag für Schulen und Kinder arbeiten. All das passiert nicht von Zauberhand! (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Daher hat mich die Verunglimpfung der MA 56 wirklich persönlich getroffen. Ich kenne viele großartige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diesen Magistratsabteilungen persönlich, und diese haben gesagt: Schulen beziehungsweise Schulleiter beschweren sich über die MA 56 und unterstellen, dass das nicht funktioniert. Ich meine, vermutlich ärgern sich manchmal auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der MA 56 über SchulleiterInnen oder LehrerInnen. Das weiß ich nicht genau. Aber etwas ist ganz klar: Wir müssen gemeinsam in dieser Stadt arbeiten. Und ich halte es wirklich für einen schweren Fehler, diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter pauschal zu verunglimpfen, denn nur, wenn Schulen und Verwaltung gut zusammenarbeiten und wenn wir an diesen Schnittstellen arbeiten, kann Schule wirklich gut funktionieren. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

In diesem Sinne wünsche ich jetzt allen großartigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der MA 56, vor allem jenen, die ich persönlich kenne, frohe Weihnachten, einen guten Rutsch ins neue Jahr und hoffentlich ein bisschen Erholung über die Feiertage.

 

Wien ist aber nicht nur Vorreiterin im Zusammenhang mit der Qualität und Quantität der ganztägigen Schule, sondern auch mit der Finanzierung. Wien ist das einzige Bundesland mit einer kostenfreien Ganztagsschule. Wien ist das einzige Bundesland mit einem Gratismittagessen in der Ganztagsschule. Und wiederum richte ich eine Bitte an ÖVP und FPÖ: Wenn Sie sagen, dass in Wien Bildung zu teuer ist, dann ziehen sich doch bitte einmal einen Vergleich mit den Bundesländern! (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Und noch etwas möchte ich sagen: Wien entlastet Schülerinnen und Schüler mit Zweckzuschüssen für Lehr- und Lernmittel. Das ist eine ganz klare Entlastung für Erziehungsberechtigte. Auch das gibt es nicht in allen Bundesländern.

 

An dieser Stelle möchte ich mich jetzt wirklich dem Dank an alle Menschen, die in diesem Schulsystem arbeiten, anschließen. Sie sind vorher schon erwähnt worden: Ich danke allen Pädagoginnen und Pädagogen, allen Lehrerinnen und Lehrern, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bildung im Mittelpunkt, allen Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeitern, alle Psychologinnen und Psychologen, dem gesamten Unterstützungspersonal an Schulen, allen Schulwarten und Schulwartinnen, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Essensausgabe, allen Schulassistentinnen und Schulassistenten, den School Nurses - damit sind auch die männlichen gemeint - und auch unseren Schulärzten und Schulärztinnen.

 

Ich glaube, nur gemeinsam können wir gute Bildung für unsere Kinder in Wien gestalten, und ich meine, dass wir auf einem unfassbar guten Weg sind.

 

Zu Herrn Saurer möchte ich noch sagen: Bitte keine Glaubenssätze! Wien hat sehr gute Ergebnissen im Österreich-Durchschnitt, unsere Schulen sind sicherlich nicht schlecht. Machen Sie diese also bitte nicht schlecht. Wir haben diesbezüglich, Gott sei Dank, Evidenzen, weil wir mittlerweile österreichweite Testungen haben, die besagen, dass unsere Schulen wirklich sehr, sehr gut arbeiten und sehr gute Ergebnisse liefern. - Das ist, glaube ich, einen großen Applaus wert! (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzender GR Armin Blind (unterbrechend): Frau Kollegin, ich muss Sie bitten, zum Schlusssatz zu kommen.

 

GRin Astrid Pany, BEd, MA (fortsetzend): Ich komme damit zum Ende meiner Ausführungen und wünsche allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern frohe Feiertage. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzender GR Armin Blind: Zur Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte liegt mir keine weitere Wortmeldung vor.

 

Deswegen gelangt nun die Frau Vizebürgermeisterin zu Wort. Die Redezeit nach der Geschäftsordnung ist bekannt, ich darf sie auf 15 Minuten einstellen. - Bitte, Frau Vizebürgermeisterin, ich darf Ihnen das Wort erteilen.

 

12.10.43

†VBgm.in Mag. Bettina Emmerling, MSc|: Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuseherinnen und Zuseher am Livestream beziehungsweise auf der Galerie!

 

Ich danke wirklich sehr herzlich für diese angeregte, intensive Debatte. Es hat mir Freude bereitet zuzuhören, weil es hier wirklich auch ein Feuerwerk an Inspirationen und Ideen gab, und ich somit feststelle, dass uns alle gemeinsam eint, dass wir das Beste für Kinder und Jugendliche in dieser Stadt wollen, dass wir uns die beste Bildung wünschen und nach Maßgabe daran arbeiten. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Die Debatte hat sich wahrscheinlich auch dadurch hervorgehoben, weil wir, wie auch im Budget ersichtlich ist, in diesem Bereich keine nennenswerten Kürzungen vornehmen. Höhere Ausgaben für Bildung - ich glaube, das kann man so ausdrücken -, wie wir sie in diesem Budget auch abbilden, sind tatsächlich keine weitere Belastung im Budget, sondern vor allem auch ein wirtschaftlicher Vorteil. Dadurch werden die Folgekosten reduziert, der Arbeitsmarkt und die gesellschaftliche Stabilität gesichert. Es ist dies auch ein wichtiger Beitrag im Hinblick auf die Chancen für jedes Kind. Deswegen ist dieses Budget ein gutes Budget für alle Kinder und Jugendlichen in dieser Stadt. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Trotz allem waren die Budgetverhandlungen natürlich geprägt von entsprechenden Entscheidungen, die getroffen werden mussten. Es mussten natürlich auch in meinem Bereich Dinge neu strukturiert und neu aufgestellt werden. Förderungen mussten durchforstet werden, und es musste überlegt werden: Was bleibt bestehen? Was muss sich neu orientieren und gehört neu gestaltet? - Und ich kann Ihnen sagen: Die jeweiligen Entscheidungen

 

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