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Gemeinderat, 8. Sitzung vom 16.12.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 104 von 109

 

schon öfter angesprochen - Herr Kollege Weber und auch Kollegin Samel haben es gesagt: Es gibt in dieser Stadt 30 Gratiskulturevents täglich.

 

Drittens: Der Nachwuchs wird nicht abgeschnitten. Die Kinder- und Jugendkultur - von Dschungel Wien bis zu neuen Formaten, etwa dem neuen Kinderkulturhaus in Floridsdorf - wird stabil gehalten. Denn wir wissen, wer dort spart, zahlt später doppelt - gesellschaftlich und demokratiepolitisch. Die freie Szene bleibt tatsächlich arbeitsfähig und zukunftsfähig. Das ist mir und uns ein besonders wichtiges Anliegen. Gerade dort, wo viele Menschen unter prekären Bedingungen arbeiten, wäre jede pauschale Kürzung unverhältnismäßig.

 

Meine Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, dieser Weg entsteht nicht am Reißbrett. Er basiert auf hunderten Gesprächen mit KünstlerInnen, KulturarbeiterInnen, Initiativen, Institutionen und Interessenvertretungen. Dabei gilt mein besonderer Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der MA 7 sowie dem MitarbeiterInnenstab von Frau StRin Veronica Kaup-Hasler. Ich danke Ihnen sehr. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Diese Konsolidierung ist in dieser Form möglich, weil dort Menschen arbeiten, die die Szene kennen - nicht aus Akten, sondern aus dem echten Leben, aus jahrelanger Praxis -, mit kundigem Szenewissen, Erfahrung über Arbeitsrealitäten, organische Zusammenhänge und Wirkungen sowie einer Haltung, die man selten genug betonen kann - ich habe sie im Magistrat bis jetzt sehr selten erlebt -, nämlich einer behördlichen Empathie. Empathie heißt dabei aber nicht Nachsicht, sondern Verantwortungsbewusstsein, zu wissen, wo ein Einschnitt tragbar ist und wo er Strukturen zerstören würde, die sich nicht einfach wiederaufbauen lassen.

 

Meine Damen und Herren, nicht alles bleibt einfach. Einjährige Förderzusagen sind eine große Herausforderung, das stimmt. Es gibt sie aber auch noch nicht seit Ewigkeiten. Das wird offen benannt, und das ist allen bewusst. Es wäre aber unseriös und auch populistisch, langfristige Versprechungen ohne gesicherte Mittel zu geben. Auch das ist Teil des Wiener Weges: Ehrlichkeit statt schönreden.

 

Diese Form der Konsolidierung ist kein Rückzug aus der Kulturpolitik. Sie ist das Gegenteil: Sie ist Ausdruck einer attraktiven, verantwortungsvollen und zukunftsorientierten Kulturpolitik. Wien konsolidiert bewusst und nicht blind - mit Achtsamkeit, nicht mit der Brechstange, mit der Pinzette dort, wo es möglich ist, und mit Schutz dort, wo Kultur sonst Schaden nehmen würde.

 

So bleibt Wien, was es ist und was es bleiben soll, eine Stadt der Vielfalt, eine Stadt der Teilhabe und eine Kulturstadt mit Zukunft. - Ich danke Ihnen und bitte um Zustimmung. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die Redezeit betrug acht Minuten, die Restredezeit für die Fraktion liegt bei 24 Minuten für die SPÖ.

 

Als Nächster ist GR Stumpf zu Wort gemeldet. Er hat sieben Minuten vorgesehen. - Entschuldigung, Kollege Stumpf. Das war jetzt mein Irrtum. Kollegin Berner hat sich zu einer tatsächlichen Berichtung gemeldet. Entschuldige bitte. Das war nicht mit Absicht. - Bitte schön.

 

21.07.42

†GRin Mag. Ursula Berner, MA (GRÜNE)|: Ich verstehe, wenn es schmerzhaft ist, wenn man aus der Opposition heraus das macht, was die Rolle der Opposition ist, nämlich auf Dinge hinzuweisen, die unangenehm sind. Es kann manchmal auch populistisch sein. Ich möchte aber jetzt tatsächlich berichtigen, was Sie falsch von meiner Website zitiert haben.

 

Auf meiner Website steht nicht, dass etwas nicht ausgezahlt worden ist, sondern dort steht - ich lese es Ihnen jetzt vor, damit es alle auch wirklich haben: "Was mich schmerzt, ist, dass der Sparstift auch an kleinen solidarischen Projekten nicht vorbeigeht: Für 110 000 EUR hat "Hunger auf Kunst und Kultur" angesucht - bekommen haben sie nur dieselben 100 000 EUR wie im Vorjahr. Ebenso wie Superar, die in ihr Ansuchen eine kleine Indexanpassung von 5 000 EUR geschrieben hatten. Auch hier wurde nicht stattgegeben, also de facto gekürzt. In einer Zeit, wo Musikschulen ihre Elternbeiträge massiv erhöhen, verstehe ich wirklich nicht, warum diese niederschwellige zugängliche Musikausbildung für Familien mit wenig Ressourcen nicht zumindest wertangepasst werden kann."

 

Genau das steht hier. Es ist keine Rede davon, dass es komplett gestrichen ist. Ich finde also, dass es eigentlich populistisch war, was Kollege Baxant, den ich auch anders kenne, hier gemacht hat, nämlich mir zu unterstellen, ich hätte das populistisch ausgenutzt. - Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Aber jetzt, Kollege Stumpf, bist du am Wort. Bitte schön.

 

21.09.21

†GR Michael Stumpf, BA (FPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Frau Stadträtin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen!

 

Die Geschäftsgruppe Kultur ist ja eine Geschäftsgruppe, in der sehr viel über Kultur und manchmal weniger über die Wissenschaft gesprochen wird.

 

Was mir heute als Zuhörer komplett abgegangen ist, war das Thema Gedenkkultur. Es gibt sie in vielen verschiedenen Facetten. Wir kennen es aus den letzten Jahren: Es wird zum Beispiel immer sehr viel - manchmal etappenweise - über das Lueger-Denkmal diskutiert und debattiert. Um wie viel Grad sollen wir es versetzen? Welche Zusatztafeln sollen angebracht werden?

 

Es wird generell viel über Zusatztafeln und Kontextualisierung diskutiert. Was mir fehlt, ist ein Gedenkstein zur jüngsten Vergangenheit, der vor fünf Jahren aus einem traurigen Anlass heraus nötig wurde, nämlich am 2. November 2020, einem Tag, der Wien grundlegend verändert und erschüttert hat und unser gesamtes gesellschaftliches Gefüge in Wien auf den Kopf gestellt hat. Es ist ein Tag der manifestierten Entwicklungen, die auf eine Politik der unkontrollierten Massenzuwanderung und auf ein falsches Toleranzverständnis von Seiten der Regierenden in Wien und auch auf Bundesebene zurückzuführen sind. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Es geht um einen Gedenkstein, der daran erinnern soll, dass am 2. November 2020 ein islamistischer Terrorattentäter in der Wiener Innenstadt mit einer Kalaschnikow vier Menschen getötet und 23 Menschen schwer ver

 

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