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Gemeinderat, 8. Sitzung vom 16.12.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 96 von 109

 

nämlich der Verein Exilliteratur, wird natürlich auch weiterhin gefördert und die Förderung bleibt natürlich auch 2026 weiterhin erhalten.

 

Ich möchte aber natürlich auch auf das Budget eingehen. Das Wiener Budget 2026 ist definitiv ein Balanceakt, das haben wir auch schon mehrere Male gehört. Es ist ein Budget, das spart, aber natürlich mit Augenmaß, ein Budget, das konsolidiert, aber mit sozialer Haltung, ein Budget, das Stabilität sichert und gleichzeitig auch die Zukunft ermöglicht. Wien zeigt damit, dass wir mit Verantwortung konsolidieren. Trotz herausfordernder wirtschaftlicher Rahmenbedingungen werden zentrale Leistungen fortgeführt und auch gezielt Zukunftsinvestitionen getätigt. Die Stadt Wien hat frühzeitig mit der Sanierung begonnen und setzt diesen Kurs natürlich auch konsequent fort.

 

Genau in diesem Spannungsfeld bewegen wir uns heute auch in dieser Geschäftsgruppe der Kultur und Wissenschaft. Die Geschäftsgruppe steht für Vielfalt, sie steht für Qualität, sie steht für den niederschwelligen Zugang zu Kunst und Kultur für alle Wienerinnen und Wiener. Das bleibt auch im Jahr 2026 unser ganz klarer kulturpolitischer Auftrag.

 

Das Kulturbudget 2025 enthielt einmalige Projektkosten, die im kommenden Jahr nicht mehr anfallen. Diese auslaufenden Sonderprojekte ermöglichen nun spürbare Einsparungen, die zur Budgetkonsolidierung beitragen, ohne aber das laufende kulturelle Angebot zu gefährden. Die Förderungen können 2026 überwiegend stabil gehalten werden. Anpassungen erfolgen zielgerichtet und verantwortungsvoll, vor allem aber bei starken Institutionen, die Einschnitte tragen können, ohne ihr Angebot grundlegend verändern zu müssen. Grundlage dafür sind unsere kulturpolitischen Schwerpunkte, die wir uns selbst gesetzt haben und natürlich auch die Kulturstrategie 2030, die gemeinsam erarbeitet wurde.

 

Noch ein Blick auf die Zahlen, die sehr deutlich zeigen, 2018 lag das Kulturbudget bei rund 223 Millionen EUR, 2026 liegen wir bei über 322 Millionen EUR und das ohne die Volkshochschulen, die ja erst in dieser Legislaturperiode zum Kulturressort dazugekommen sind. Das bedeutet ein Plus von 44,1 Prozent, inflationsbereinigt sind das immerhin noch plus 11 Prozent.

 

Dass wir heute auf diesem Niveau stehen, ist kein Zufall. Es ist das Ergebnis konsequenter kulturpolitischer Arbeit der vergangenen acht Jahre. An dieser Stelle möchte ich mich auch ganz herzlich bei unserer Kulturstadträtin bedanken. - Liebe Veronica, dank deines unermüdlichen Einsatzes in den letzten Jahren unter deiner Leitung ist das Kulturbudget nicht nur gewachsen, sondern wurde auch krisenresilienter gemacht und dafür ein ganz, ganz großer Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Ja, wir müssen leider auch in unserer Geschäftsgruppe sparen. Im Jahr 2026 wird es rund 27 Millionen EUR weniger für die Kultur geben, konkret reden wir da von einem Minus von 7,6 Prozent. Das schmerzt natürlich, aber ich glaube, es ist gelungen, diese Konsolidierung im Dialog umzusetzen, gemeinsam mit KulturpartnerInnen, KünstlerInnen, aber auch mit den Interessensvertretungen. Gemeinsam wurden daher Lösungen entwickelt, die die Vielfalt und Strahlkraft Wiens als Kulturstadt weiterhin sichern.

 

Wo wird nun also konkret gespart? - Ein wesentlicher Erfolg ist, wie schon vorher erwähnt, dass die Konsolidierung nun vor allem über auslaufende Sonderprojekte erfolgt und nicht über pauschale Kürzungen quer durch alle Bereiche. Ein zentrales Bespiel ist, wie bereits erwähnt, das Johann-Strauss-Festjahr. Dieses war 2025 mit einem Fördervolumen von 9,5 Millionen EUR budgetiert und mit dem Ende des Festjahres endet auch die Förderung.

 

Auch für die Entwicklung des Zentrums für Kinderkultur wurden im Jahr 2025 einmalig 9,5 Millionen EUR zur Verfügung gestellt. (Zwischenrufe.) Ja, ich komme auch noch zu weiteren. Ein weiterer Konsolidierungsbeitrag ist auch in den stadteigenen Betrieben, bei den Vereinigten Bühnen Wien in der Höhe von 5 Millionen EUR und so weiter und so fort. Also da gibt es viel zu berichten.

 

Was natürlich auch schmerzt, die Arbeitsstipendien, die während der Pandemie als Unterstützungsmaßnahme geschaffen wurden, werden von 84 auf 48 reduziert. Gleichzeitig bietet diese Kürzung aber natürlich auch mehr Flexibilität für die MA 7. Die 48 Stipendien können künftig spartenübergreifend nach Qualität und auch nach Antragslage vergeben werden. Fixe Kontingente entfallen in diesem Bezug.

 

Was besonders freut, ist, dass im Wien Museum die Dauerausstellung weiterhin bei freiem Eintritt möglich sein wird, aber auch das Wien Museum leistet einen Beitrag zur Budgetkonsolidierung, vor dem Hintergrund einer äußert erfolgreichen Entwicklung. Seit der Wiedereröffnung am Karlsplatz wurden bereits über 1,2 Millionen Besucherinnen und Besucher verzeichnet. Das Wien Museum bleibt somit ein Leuchtturm für Zugänglichkeit und Qualität, auf das wir wirklich stolz sind und das auch international große Aufmerksamkeit findet. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Was ich noch hervorheben möchte, ist, dass in den vergangenen Jahren die Stadt Wien gezielt in bessere Strukturen für KünstlerInnen investiert hat. Das ist ganz, ganz wichtig und an diesen Strukturen halten wir auch fest. Besonders geschützt werden jene Bereiche, in denen viele Menschen unter prekären Bedingungen arbeiten, wie die freie Szene, die Kulturinitiative in den Grätzeln, aber auch die Kulturankerzentren, die leistbare Arbeits-, Proben- und Aufführungsräume sichern.

 

Was besonders beachtlich ist, in Wien finden pro Tag durchschnittlich 30 von der Stadt geförderte, frei zugängliche Kulturveranstaltungen statt. Ich glaube, das ist ein wirklich sehr, sehr toller Wert. Das ist auch kein Zufall, sondern ein klares kulturpolitisches Bekenntnis: Kultur darf kein Luxus sein. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Unser Ziel bleibt daher weiterhin, freie und leistbare Kulturangebote zu ermöglichen, unabhängig vom sozioökonomischen Hintergrund. Um diese Schwerpunkte aber auch abzusichern, gibt es daher keine pauschalen prozentuellen Kürzungen über alle Institutionen und Sparten. Einsparungen erfolgen dort, wo tragfähige Strukturen und zusätzliche Einnahmemöglichkeiten vorhanden sind oder sich Angebote überschneiden.

 

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