«  1  »

 

Gemeinderat, 69. Sitzung vom 01.07.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 60 von 94

 

gen, dass alles verwirklicht wird -, genauso wie beim vorhergehenden Projekt Rosenhügel, plötzlich angenommen wurden. Sie sind offenbar lernfähig. Sie sind aber erst dann lernfähig, wenn Sie denn nötigen Druck kriegen. Den kriegen Sie - und das verspreche ich Ihnen - auch von anderen Projekten im Bezirk! Es beweist sich auch, dass das wirksam ist.

 

Weil Sie so von wegen Konzepten und Eingehen auf die Bürger reden, darf ich Sie auf ein anderes Projekt hinweisen. Nämlich in der Kaltenleutgebner Straße haben Sie sich nicht einsichtig gezeigt, da sind Sie sogar über den vorigen Bezirksvorsteher drübergefahren. Dort gibt es keine Infrastruktur, dort gibt es keine Problemlösung. Die Antwort dafür werden Sie kriegen.

 

Diesem Projekt stimmen wir zu. (Beifall bei der FPÖ und von GR Dr Wolfgang Aigner.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächste zum Wort gemeldet hat sich Frau GRin Karner-Kremser. Ich erteile es ihr.

 

15.20.04

†GRin Waltraud Karner-Kremser, MAS (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Vielen Dank. - Meine Damen und Herren! Hohes Haus!

 

Wäre Pinocchio nicht eine Geschichte, Herr Jung, hätten Sie eine Nase, die da ins Haus gar nicht hereinpasst! (Heiterkeit bei den GRÜNEN.)

 

Denn es gab primär eine Perspektivendiskussion im Herbst, die sehr abstrahiert war, sehr abstrakt geführt worden ist. Da ging es darum: Was ist denn in einem Bezirk wie Liesing, der Flächen hat, die teilweise Brachen sind, der sehr viel Potenzial hat, was ist denn da möglich? Nicht nur machbar, sondern tatsächlich möglich, nämlich in Koexistenz mit der bereits bestehenden Bevölkerung.

 

Ich meine, Herr Jung, Sie sind ja selber sehr lange in der Bezirksvertretung gesessen, Sie kennen den Gerald Bischof, Sie kennen sehr, sehr viele Bezirksrätinnen und Bezirksräte, die da drinsitzen. (GR Mag Wolfgang Jung: Ja, der ist viel einsichtiger!) Gerald Bischof ist immer einer gewesen, der sehr genau darauf hört, was die Bevölkerung dazu sagt.

 

Das war kein Gedränge der FPÖ, die gemeint hat, wir hören nicht zu, sondern es war eine sehr, sehr intensive Diskussion mit den Menschen, die dort wohnen, im zweiten Schritt, der ja nicht mehr abstrakt war, weil es dann ein Projekt gab, und wo die Menschen tatsächlich gesagt haben, also 2 Türme, die da 60 m in die Höhe ragen, können wir uns nicht vorstellen, das wollen wir nicht. (GR Mag Wolfgang Jung: Als man es ihnen demonstriert hat! Mit Luftballons!)

 

Das wollte auch die SPÖ von Anbeginn an nicht, gemeinsam mit allen anderen Fraktionen, die im Bezirk sitzen, und halt einmal auch mit der FPÖ. Ja, die FPÖ hat auch eingesehen, dass das so nicht optimal ist für die Menschen, die dort wohnen.

 

In dieser Stellungnahme, die nicht ganz einstimmig war, denn die GRÜNEN hätten halt doch ganz gern diese hohen Häuser gehabt - die kommen jetzt nicht -, finde ich es sehr, sehr gut, dass wir hier gemeinsam zu einer Lösung gekommen sind. Das ist manchmal schwierig - das ist so, wenn man verschiedener Meinung ist -, aber es ist gelungen, und es ist ein gutes Projekt geworden, nämlich eines, wo auch die Bevölkerung sich verstanden fühlt und mit kann. Und zwar nicht nur, dass diese zwei hohen Türme nicht gekommen sind: Es gab auch keine Kubaturverteilung, was ich für ganz wichtig halte, weil es eben nicht nur darum geht, was ich dort alles hinbauen kann, sondern auch darum: Was ist machbar? Was verträgt dort die Bevölkerung? Es ist ja auch nur ein Teilschritt, es wird dort noch weiterentwickelt.

 

So finde ich es sehr, sehr gut, dass allen Vorschlägen, die in der Bezirksvertretung hier gefasst wurden - nämlich nicht nur, dass wir hier mit der Bauhöhe hinuntergehen, sondern auch, dass wir das Stellplatzregulativ so lassen, wie es vorgesehen ist, und nicht auf 0,6 reduzieren, wie es primär im Vorschlag drinnen war, dass wir für die Leute, die dort schon wohnen, auch die Möglichkeit bieten, vielleicht dort besser einen Parkplatz zu finden.

 

Was sich zeigen wird, ist, wenn wir dort weiterentwickeln, nämlich auch die letzte Forderung - oder sagen wir einmal so: Der letzte Vorschlag und auch das letzte Bedenken, das noch in dieser Stellungnahme drinsteht, ist nämlich, dass wir den Individualverkehr nicht ausschalten können, und auch nicht wollen, sondern den wird es weiter geben, dieser Tatsache müssen wir ins Auge blicken -, dass es dort möglicherweise Verbindungsstraßen braucht und dass es dort möglicherweise eine Verbesserung des Straßenplateaus und Kreuzungsplateaus Altmannsdorfer Straße und Anton-Baumgartner-Straße braucht.

 

Ansonsten würde ich sagen, auch in diesem Fall: Packen wir es an, bringen wir es auf den Weg! Es ist für die Zukunft von Wien. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster zum Wort gemeldet hat sich GR Mag Jung. Restredezeit: 17 Minuten und 40 Sekunden. Ich stelle auf 18 Minuten. - Bitte.

 

15.23.50

†GR Mag Wolfgang Jung (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Danke. - So lang wird es nicht dauern.

 

Wenn Frau Kollegin Karner-Kremser es nicht schon wäre, dann müsste sie rot werden ob der Unwahrheiten, die sie hier erzählt hat. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ja, Sie können lachen. Ich habe da am Handy die Fotos von der Demo, die anscheinend nicht zu Ihrer Kenntnis gelangt ist (Zwischenruf von GRin Waltraud Karner-Kremser, MAS.), weil Sie nicht dort waren, wo gegen Rot und Grün demonstriert wurde. „STOPPT DIE GRÜNEN MONSTER“ kann ich Ihnen zeigen, die Plakate, und so weiter. Das war alles, weil Sie einverstanden waren - erzählen Sie doch keine Märchen! (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

 

Abgesehen davon: Im Bezirk und von den Betroffenen nimmt Ihnen keiner die Märchen ab. Die Unterstützung, die Luftballongeschichte, und so weiter, das war alles von uns mit den Bürgergruppierungen abgesprochen, weil die Bürger dort wirklich recht gehabt haben. Und das hat sich gezeigt ... (Zwischenruf von GRin Waltraud Karner-Kremser, MAS.) Geh, keppeln Sie anders

 

«  1  »