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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 25.02.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 53 von 115

 

tut auch immer zu.

 

Aber lassen Sie mich noch kurz darauf eingehen, weil das ist eine wunderbare Gelegenheit, andere Institute zu erwähnen, die mit dem Institut für die Wissenschaften vom Menschen in einem Zusammenhang stehen. Wien fördert vielerlei Forschungsinstitute, wie zum Beispiel die Österreichische Forschungsgemeinschaft mit 70 000 EUR, wo das Präsidium geleitet wird vom früheren Nationalratspräsidenten Neisser, wo Frau Dr Gertrude Brinek und auch Frau Mag Katharina Cortolezis-Schlager drinnen sind. Von den handelnden Personen her wird das wahrscheinlich eher eine konservative Forschungsgemeinschaft sein. Diesen 70 000 EUR stimmen wir in der Regel auch zu.

 

Dann gibt es noch etwas ganz Interessantes, wo wir unterschiedlich abgestimmt haben, muss ich gestehen. Wenn man das mit dem Institut für die Wissenschaften vom Menschen vergleicht, gibt es das Stadtforum, wo Norbert Walter Präsident ist. Ich hab mir das immer schon vorbereitet, dass ich einmal etwas zum Stadtforum sage. Sie kriegen immerhin 250 000 EUR. Bis vor kurzer Zeit war diese Homepage, sagen wir einmal, ein bisschen müde beisammen. Und zwar ausgedruckt im September 2010 waren die letzten News von 2007. Ich glaube, ich hab das dann auch irgendwann gegenüber Freunden aus der ÖVP in einem Gespräch erwähnt. Mittlerweile ist die Homepage sehr schön. Es ist genau aufgegliedert, welche Aktivitäten gesetzt werden, also eine wirklich professionelle Homepage. Dadurch braucht man sich auch in Zukunft nicht so viele Gedanken machen, was eigentlich mit dem Geld passiert, sondern man sieht das auch als Außenstehender sofort, wenn man auf die Homepage schaut.

 

Dann gibt es natürlich im Vergleich zum Institut für die Wissenschaften vom Menschen auch Institute, die eindeutig der SPÖ zuzuordnen sind. Ein wichtiges Institut, und ich halte das auch persönlich als sozialer Mensch für wichtig, ist der Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung, der ungefähr 140 000 EUR kriegt, wo der Präsident der Herr Bürgermeister ist. Ehrenpräsident ist der Herr Bundespräsident. Ein stellvertretender Präsident ist beispielsweise Herr Dr Ferdinand Lacina. Beisitzer sind zum Beispiel Michi Ludwig und VBgmin Brauner. Das Kuratorium ist auch ein durchaus sozialdemokratisches Kuratorium, angefangen von Gusenbauer, Blecha, Darabos, Ederer, Hostasch, Hundstorfer, Kalina, Kostelka, Scholten, Tumpel bis hin zur Vranitzky. Unser lieber Kollege Troch ist ein Mitarbeiter dieses Institutes. Er ist Historiker und das ist sicher ein wichtiges Institut, wobei es eine Vereinnahmung der Arbeiterbewegung allein durch die SPÖ darstellt. Darüber könnte man durchaus einmal diskutieren.

 

Man kann auch darüber diskutieren, dass beim Personal auch Herr Dr Wolfgang Maderthaner dabei ist, der sicher ein hervorragender Historiker ist, aber leider Gottes auch aufgefallen ist, denn bei diesen „Stimmen für Häupl" ist er einer, der sich sozusagen für diese Homepage hergegeben hat, was die unabhängige wissenschaftliche Arbeit ein bisschen relativiert. Zu dem, was er gleichzeitig auch ist, komme ich später noch. Weil wir gerade bei dieser Homepage sind, Prof Rathkolb, sicher auch ein sehr honoriger Wissenschaftler, kriegt übrigens auch beim Verein zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der Zeitgeschichte 80 000 EUR Subvention.

 

Dann gibt es eben noch beim Herrn Dr Maderthaner das Forschungszentrum für historische Minderheiten, das 132 000 EUR beziehungsweise 2008 119 000 EUR gekriegt hat. Dort ist Herr Maderthaner Kassier und der Kollege Troch sein Stellvertreter.

 

Wie man das auch immer dreht und wendet, wir haben uns das alles genau angeschaut. Das wollte ich eigentlich damit ausdrücken, dass wir uns hier nicht von irgendwelchen Namen blenden lassen, sondern wir sind uns durchaus dessen bewusst, was wo hingehört, beurteilen das aber unabhängig davon, ob wir glauben, dass diese Institute doch wichtige Institute sind, die wichtige politische Arbeit für uns alle machen. Das führt uns auch letztendlich zu dem Entschluss, diesen Instituten zuzustimmen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist sohin geschlossen. Die Frau Berichterstatterin hat abermals auf das Schlusswort verzichtet.

 

14.22.00Daher kommen wir nunmehr zur Abstimmung. Wieder wurde ein Gegen- oder Abänderungsantrag nicht gestellt. Ich bitte daher jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag der Frau Berichterstatterin zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Ich stelle die Einstimmigkeit fest.

 

14.24.50Es gelangt nunmehr Postnummer 15 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Prof Dr Vitouch, die Verhandlung einzuleiten.

 

14.25.04

Berichterstatterin GRin Prof Dr Elisabeth Vitouch: Meine Damen und Herren! Ich ersuche um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Ing Leeb. Ich erteile es ihr.

 

14.25.14

GRin Ing Isabella Leeb (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Zunächst möchte ich mich kurz an die FPÖ mit einem Ersuchen und mit einer Bitte um Verständnis wenden, dass wir ab sofort die Anträge, die von euch jetzt paketweise nachträglich eingehen, nicht mehr behandeln. Wir werden diesen nicht zustimmen, weil in Wahrheit haben wir doch in diesem Hause vereinbart, dass Anträge rechzeitig einlangen. Es gibt natürlich Anträge, die aktuell und aus aktuellem Anlass später einzubringen sind. Aber dass jetzt paketweise Anträge kommen, wo ich sage, es ist nicht unbedingt ein brandaktuelles Thema, da bitte ich um Verständnis, dass wir uns der Sache jetzt nicht mehr annehmen können.

 

Jetzt zum Tagesordnungspunkt: Ich finde es sehr charmant, dass uns die FPÖ hier heute zu jedem Verhandlungspunkt genaue Informationen gibt. Das ist wichtig. Ich glaube, deswegen ist es umso wichtiger, dass man sich die Förderung und Zuwendung für die neu zu errichtende Stabsstelle für Herrn Prof Van der Bellen, der

 

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